Stadträtin in Wartestellung: Sandra Obermeyer kann Job noch nicht antreten

Sandra Obermeyer ist zwar von der BVV zur Jugendstadträtin gewählt, muss aber vorerst in Lichtenberg bleiben. (Foto: Dirk Jericho)
Berlin: Rathaus Mitte |

Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist.

40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer kann vorerst die Abteilung Jugend und Bürgerdienste nicht übernehmen. Grund dafür sind die Querelen in Lichtenberg, wo die Verwaltungsjuristin bisher Jugendstadträtin war  – und immer noch ist. Denn wegen der Kapriolen dort konnte sich noch kein neues Bezirksamt konstituieren.

Die Bürgermeisterkandidatin der Linken in Lichtenberg, Evrim Sommer, war am 17. November in zwei Wahlgängen durchgefallen.
Danach wurde die BVV-Sitzung abgebrochen. Ohne Bürgermeisterin können auch keine neuen Stadträte gewählt werden. Evrim Sommer, der Schummelei bei den Angaben zum Studienabschluss im Lebenslauf vorgeworfen wird, hat am 21. November hingeschmissen und auch ihren Posten als Linken-Chefin in Lichtenberg niedergelegt. Sie zeigte sich in einer Erklärung auf ihrer Facebookseite enttäuscht von den eigenen Parteigenossen, die zum Teil nicht für sie gestimmt haben. Als Bürgermeisterkandidatin tritt Sommer nicht mehr an; die zerstrittene Linke sucht eine neue Kandidatin. Die ist aber nicht in Sicht. Sandra Obermeyer muss solange Jugendstadträtin in Lichtenberg bleiben. Gegenüber der Berliner Woche wollte sie sich zu der kuriosen Situation nicht äußern.

„Eine mehr als missliche Situation ist das“, sagt Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Er braucht die gewählte Stadträtin dringend – im Jugendamt wartet ein Berg voller Probleme, die gelöst werden müssen. Bei der ersten zweitägigen Klausursitzung des Bezirksamtes mit allen Abteilungsleitern, bei der die Marschrichtung für die kommenden fünf Jahre Regierungsarbeit im Citybezirk festgelegt werden, ist Sandra Obermeyer nur „als Gast“ dabei. Sie nutze die Zeit „im Hintergrund, um sich zu informieren“, so von Dassel. Carsten Spallek (CDU) muss als offizieller Stellvertreter und amtierender Jugendstadtrat entsprechende Dokumente unterschreiben.

Die Rechtsämter und die Senatsinnenverwaltung suchen nach einer Möglichkeit, wie Obermeyer in Mitte schon loslegen kann. „Die Ernennungsurkunde kann erst übergeben werden, wenn das Dienstverhältnis in Lichtenberg beendet ist“, so Mittes Bürgermeister. Rein theoretisch könnte Obermeyer in Lichtenberg zurücktreten, um ihren Job in Mitte zu beginnen. „Doch dann würde sie Versorgungsansprüche verlieren“, so von Dassel. Da Obermeyer für diese skurrile Situation nichts kann, könne man ihr das nicht zumuten.

Wann in Lichtenberg nach dem Bürgermeister-Wahldebakel ein neues Bezirksamt gebildet werden kann, ist unklar. „Es ist total wichtig, dass Sandra Obermeyer im Dezember kommt“, so von Dassel. DJ
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