Fraktion arbeitet nicht mehr in allen BVV-Ausschüssen mit

Mitte. Die Piratenfraktion ist nach der Sommerpause nicht mehr in allen 15 BVV-Ausschüssen vertreten. Sechs Verordnete wurden im September 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt, doch nur fünf Piraten kamen damals an Bord.

Vier Piraten von der BVV-Mitte-Liste wurden 2011 im Abgeordnetenhaus gebraucht, weil die Piraten dort so viele Sitze bekommen hatten. Nachdem vor einem Jahr die Piratin Katja Dathe ihren Rücktritt erklärt hatte, weil die BVV ein "Bürokratiemonster und eine überflüssige und kontraproduktive Demokratiesimulation" sei, halten noch vier Verordnete die Flagge hoch. Die Fraktion segelt ab sofort nicht mehr mit voller Fahrt. Die Piraten haben erklärt, nicht mehr in allen BVV-Ausschüssen mitzumachen. "Wir schaffen es einfach zeitlich nicht", sagt Tobias Kriesel. Der Schiffbaustudent klemmt sich zukünftig die Ausschüsse Gesundheit und Gleichstellung sowie Eingaben und Beschwerden. Nur "bei wichtigen Themen oder wenn wir Anträge haben" will Kriesel noch hingehen.Die Piraten haben die Ausschüsse in drei Kategorien eingeteilt. Die erste bedeutet dabei eine regelmäßige Teilnahme, die zweite, dass Piraten "nur noch zu wichtigen Ausschusssitzungen erscheinen". Bei der letzten Kategorie wollen die Piraten "die Kommunikation nur noch überwachen und nur noch selten teilnehmen". Dazu zählen die Ausschüsse Gesundheit und Gleichstellung, Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt, Sport sowie Eingaben und Beschwerden. "Wir wollen unsere Energie dort reinstecken, wovon wir Ahnung haben", erklärt Kriesel. Dazu gehöre zum Beispiel der Ausschuss Transparenz und Bürgerbeteiligung. Piraten-Fraktionschef Alexander Freitag hat den Ausschuss Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt aus seinem Sitzungskalender gestrichen, "weil es da in jeder zweiten Sitzung sowieso nur um das Thema Weihnachtsmärkte geht". Der 25-jährige Physikstudent betont, dass er neben der Ausschussarbeit auch noch andere Termine wie Fraktionssitzungen wahrnehmen müsse.

"Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass das Interesse der Piraten an Themen in Mitte nach nur zwei Jahren zum Erliegen gekommen ist", tönt Marc Urbatsch von den Grünen.


Dirk Jericho / DJ
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