Klubs können vorerst aufatmen: BVV beschließt Haushaltsplan

Mitte. Im Bezirk werden entgegen bisherigen Planungen vorerst keine Jugendeinrichtungen geschlossen. Das hat die BVV mit dem Haushaltsplan 2013 beschlossen.

Jugendclubs wurden geschlossen, Projektgelder gestrichen, Personal abgebaut. Der Schuldenbezirk streicht seit Jahren die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit. Und auch diesmal sollte der Etat für die Förderung freier Träger von jährlich 3,5 Millionen Euro auf drei Millionen Euro reduziert werden. Das hätte die Schließung von bis zu sieben der noch 49 Klubs zur Folge. Doch der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat die Streichpläne einstimmig abgelehnt. Die Haushälter konnten durch Umschichtungen den Fehlbetrag auflösen. "Diesen Erfolg haben auch die zahlreichen Protestaktionen von Kindern und Jugendlichen möglich gemacht", sagte JHA-Vorsitzender Florian Schwanhäußer (CDU). Auch zur entscheidenden BVV-Sitzung am 22. November protestierten zahlreiche Kinder, Jugendliche und Betreuer vor dem Rathaus Mitte. Bei den Etatberatungen wurde schlussendlich doch noch Geld in den vielen Kapiteln des Bezirkshaushalts "gefunden", wie Schwanhäußer sagte. Soll heißen, die Mittel konnten zugunsten des Jugendbereichs umgeschichtet werden.

Unter anderem wurden Gelder aus einem Topf genommen, der für den Ankauf von Grundstücken vorgesehen ist. Da der Bezirk solche Anschaffungen in 2013 nicht plant, war dies möglich. Weitere Teilsummen kamen aus einem Titel, der für Tariferhöhungen für das Personal vorgesehen war. Der Klub Kubu in der Rathenower Straße wird nicht an einen freien Träger gegeben, sondern künftig kommunal betrieben. "Die dafür erforderlichen Mittel werden aus dem Etat der kommunalen Einrichtungen entnommen, das Personal wird von anderen kommunalen Klubs übertragen", erklärt Schwanhäußer. Insgesamt wurde ein Minus von exakt 577 000 Euro runtergerechnet. Mit dem Haushaltsbeschluss sind die Kürzungen im Jugendbereich für 2013 vom Tisch. Danach gehen die Verteilungskämpfe weiter.

Allerdings hat der Bezirk den Medienetat für die Bibliotheken um 100 000 Euro reduziert und die Stelle der Fachbereichsleiterin Kultur weggespart.


Dirk Jericho / DJ
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