Schulausschuss und BVV kippen Smenteks Plan für Jugendverkehrsschule

Berlin: Jugendverkehrsschule Moabit |

Moabit. Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) wollte die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit schließen. Weder im Schulausschuss noch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand sich dafür eine Mehrheit.

Für die SPD-Fraktion vertane Zukunftschancen. Sozialer Wohnungsbau und eine innovative Verkehrserziehung seien verhindert worden. „Sie wird gebraucht, sie wird genutzt“, heißt es auf der Seite der Gegner einer JVS-Schließung. Im März favorisierte die BVV noch den Bau von bis zu 200 bezahlbaren Wohnungen samt Flächen für Freizeit, Spiel und Mobilitätserziehung auf dem 9000 Quadratmeter großen Areal. Am 14. und 21. April war dann alles anders: Im Ausschuss votierten nur die SPD und ein CDU-Verordneter für die Schließung der Jugendverkehrsschule, in der BVV allein die SPD-Fraktion. Der CDU-Verordnete enthielt sich der Stimme.

„Alles entspannt, da das Ergebnis vorhersehbar war“, urteilte der grüne Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Frank Bertermann, nach der Abstimmung in der BVV. Freude aufseiten der Verfechter eines JVS-Erhalts: Der Einsatz engagierter Bürger habe sich gelohnt. Die Jugendverkehrsschule könnten Kita-Gruppen, Grundschulklassen, Jugendliche, Flüchtlinge, Familien und Verkehrssicherheitsprofis noch viel besser nutzen, „wenn, ja wenn das Bezirksamt seine Gegeninformation aufgäbe“, so Brigitte Nake-Mann von der Initiative Silberahorn Plus.

Denn in den Augen der Schulstadträtin und der SPD ist die Moabiter Jugendverkehrsschule seit Jahren kaum ausgelastet. Die wachsende Stadt aber mache es erforderlich, auf den wenigen öffentlichen Flächen sozialverträglichen Wohnungsbau zu realisieren. Auf die Frage der künftigen Finanzierung der JVS Bremer Straße haben ihre Befürworter kein Antwort. Im Haushalt gibt es keine Mittel für die dringens notwendige Sanierung. Genauso fehlt Geld für Smenteks Mobilitätserziehungskonzept. Es sollte aus der Einsparung der Bewirtschaftungskosten der Bremer Straße finanziert werden. Die SPD befürchtet stattdessen nun Mehrkosten, weil die Jugendverkehrsschule aufgrund der „katastrophalen Auslastung“ Verluste mache. KEN
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