Jutta Schauer-Oldenburg (Grüne) kehrt BVV den Rücken

Jutta Schauer-Oldenburg: "Ich werde natürlich nicht damit aufhören, mich einzumischen." (Foto: Liptau)

Moabit. Zum Jahresende ist Schluss. Jutta Schauer-Oldenburg, Sprecherin der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte, hört auf. Seit der Berlin-Wahl im vergangenen Jahr fühlt sie sich "politisch überflüssig". Und will ihre Energie fortan lieber anderweitig einsetzen.

Es gibt wohl keinen passenderen Ort für ein Treffen mit Jutta Schauer-Oldenburg als die Arminius-Markthalle im Hinterland der Turmstraße. Hier - direkt hinter dem Rathaus Tiergarten - sitzt sie der offiziellen Bezirkspolitik mit ihren Vertretern buchstäblich im Nacken. Und gleichzeitig mitten im Alltagstrubel von Moabit. Hier kann sie von ihren Vorbehalten gegenüber der aktuellen Bezirkspolitik sprechen und auf dem Nachhauseweg noch fürs Mittagessen einkaufen. Kann also Politik und Alltag miteinander verbinden, wie sie es seit Jahr und Tag tut. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Die Sitzung der BVV im Dezember soll ihre letzte sein, danach muss sich die dortige Fraktion der Grünen neue Sprecher suchen. Nachdem auch Andrea Fischer vor wenigen Wochen gegangen ist, braucht es im neuen Jahr eine komplett neue Doppelspitze. Warum es ihrer Meinung nach dazu kommen muss, darüber mag Schauer-Oldenburg noch nicht recht sprechen. Denn in ihrer letzten Sitzung möchte sie ihre Kritik selbst formulieren, ein paar "harte Worte" sagen. Bisher nur so viel: Seit den Wahlen im vergangenen Jahr, in dessen Folge die Grünen-Fraktion in der BVV Mitte erheblich größer geworden sei und zahlreiche neue Mitglieder dazugekommen seien, funktioniere die Kommunikation nicht mehr so recht. Schauer-Oldenburg fühlt sich "politisch überflüssig." Dass auch die allgemeine Stimmung in der Bezirkspolitik zu ihrer Entscheidung beigetragen hat, liegt auf der Hand. Denn die ist seit Monaten alles andere als freundlich und produktiv. Vor allem die Finanzpolitik des Bürgermeisters lässt Schauer-Oldenburg oft lautstark den Kopf schütteln.

Mit dem Weggang der streitbaren 75-Jährigen wird sich die Bezirkspolitik merklich verändern. Seit ihrem Eintritt in die BVV vor 14 Jahren hat sie nie ein Blatt vor den Mund genommen.

Damals, gerade frisch im Ruhestand, ließ sie sich noch für die SPD aufstellen, in der sie schon seit 1977 Mitglied war. In den 90er-Jahren hatte sie als Oberschwester und Personalrätin für den Erhalt des Krankenhaus Moabit gekämpft. "Ich war also zwangsläufig immer schon politisch aktiv." 2001 wechselte sie schließlich in die Grünen-Fraktion. "Weil ich mich da besser entwickeln konnte und mehr Freiräume hatte, meine eigenen Ideen vorzubringen."

Das werde sie auch künftig noch tun. Nur eben nicht mehr in der BVV. Ihren Sitz im Quartiersrat Moabit West wird sie behalten. Zudem wird sie sich wohl als Lesepatin und noch stärker beim Stadtteilplenum engagieren. Und: fleißig Bürgeranfragen stellen für die BVV. "Ich werde natürlich nicht damit aufhören, mich einzumischen", sagt sie. Und lacht kurz über die Frage, ob sie eine Art außerparlamentarische Opposition in Moabit anführen werde. Bevor sie etwas ernster sagt: "Ja, vielleicht sowas in die Richtung."


Ralf Liptau / flip
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