Neu-Hohenschönhausen. Noch haben der Bezirk und der Eigentümervertreter keine Einigung über die Vereinbarung getroffen, die 960 Wohnungen an der Anna-Ebermann-Straße sozialverträglich zu modernisieren.
Weitere Gespräche müssen deshalb noch folgen. Das Bezirksamt hat jedoch dem Eigentümervertreter, der die Häuser in der Anna-Ebermann-Straße 1-24, Josef-Höhn-Straße 1-20 und Wartenberger Straße 44-72 modernisieren will, einen Entwurf für eine Vereinbarung vorgelegt. Einer der wichtigsten Punkte in diesem Entwurf: Jeder Mieter soll eine individuelle Vereinbarung über die Modernisierung schließen können. Ein weiterer Punkt ist auch das Angebot des Eigentümers an den Mieter, eine alternative Wohnung für die Zeit der Modernisierungsarbeiten zu stellen. Zudem soll der Eigentümer die Kosten für die unabhängige Mieterberatung übernehmen. Diese Mieterberatung wurde vor einigen Monaten aufgrund der herrschenden Unsicherheit bei den Mietern vom Bezirksamt eingerichtet und wurde für diese Zeit auch vom Bezirk finanziert."Unser Entwurf ist in wesentlichen Teilen einvernehmlich bestätigt worden", sagt der Stadtrat für Stadtentwicklung, Wilfried Nünthel (CDU). Unterschrieben wurde die Vereinbarung jedoch noch nicht. Der Stadtrat geht jedoch davon aus, dass die Vereinbarung bald einvernehmlich geschlossen wird. Andernfalls könnte das Bezirksamt dem Eigentümer die angekündigten und bereits begonnenen Baumaßnahmen untersagen. Möglich macht das die Umstrukturierungssatzung, die auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung erlassen wurde. Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) macht jedoch deutlich, dass Ziel der kommenden Vereinbarung eine sozialverträgliche Gestaltung der Modernisierung sei. "Wir können darin keine Mieten vorschreiben." Auch sei zu klären, inwiefern die zwischen Bezirk und Eigentümer geschlossene Rahmenvereinbarung rückwirkend auch auf bereits geschlossene Modernisierungsvereinbarungen zwischen Mietern und Eigentümer Einfluss hat.
Im ersten Bauabschnitt sollen 180 Wohneinheiten modernisiert werden, die Maßnahmen könnten bis zu 24 Monate beanspruchen. Rund 65 Mieter haben bereits der Modernisierung zugestimmt, etwa 80 Wohneinheiten stehen leer. Der Eigentümer - eine Fondsgesellschaft mit dem Namen "FFS 4 S.a.r.l." - wolle laut Bezirksamt mit einer Standardmodernisierung hauptsächlich den Leerstand abbauen. Trotzdem wurde bei rund 600 Wohneinheiten die Miete angezogen, wiewohl für diesen Bestand die Modernisierung erst in etwa zwei Jahren vorgesehen ist.
Karolina Wrobel / KW
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