Die Abgeordnete Christina Schwarzer gibt einen Einblick in ihre Arbeit

Christina Schwarzer in ihrem Bundestagsbüro im Jakob-Kaiser-Haus. (Foto: Sylvia Baumeister)

Neukölln. Seit einem Jahr ist die Neuköllnerin Christina Schwarzer (CDU) Mitglied des Deutschen Bundestags. Wie ihr Arbeitsalltag aussieht und an welchen Gesetzesvorlagen sie aktuell in ihren Ausschüssen arbeitet, verriet sie bei einem Besuch in ihrem Büro.

Mit einem provisorischen Büro, in dem es zu wenige Schreibtische gab, mussten Christina Schwarzer und ihre Mitarbeiter zunächst vorlieb nehmen, als sie ihr Amt vor einem Jahr antrat. Nach Fertigstellung konnte sie Ende November endlich ihre Räume im Jakob-Kaiser-Haus beziehen. Nach einem Jahr im Amt hat Schwarzer auch in der parlamentarischen Arbeit ihren Platz gefunden. Ihren Alltag bestimmen Fraktions- und Parlamentssitzungen und zahlreiche Termine in Neukölln. In ihrem Wahlkreisbüro am Britzer Damm 113 bietet sie regelmäßig Sprechstunden an. "Bei den Dingen, mit denen die Menschen zu mir kommen, geht es in erster Linie um das, was vor der Haustür stattfindet, wie Müll auf der Straße, Probleme mit Parkplatzen oder mit Ämtern", berichtet die Abgeordnete.

Ein wichtiger Teil der Arbeit der 38-jährigen Politikerin ist ihre Mitgliedschaft in den Ausschüssen Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Digitale Agenda. "Zum Internet haben wir noch relativ wenig Gesetzesvorlagen", meint Schwarzer. Beim Thema "E-Health" beschäftigt sie sich in ihrem Ausschuss derzeit unter anderem mit den Möglichkeiten, die es geben könnte, um Patientendaten auf dem Gesundheitsausweis zu bündeln. "Es wäre sehr hilfreich, wenn man einen elektronischen Mutterpass hätte, Impfungen oder Unverträglichkeiten auf dem Gesundheitsausweis vermerkt wären", findet Christina Schwarzer, die auch dem Gesundheits- und dem Petitionsausschuss als stellvertretendes Mitglied angehört. Größtes Hindernis bei der Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs sei der Datenschutz. "Der steht aber manchmal auch dem Kinderschutz entgegen."

Gerade bei Kindesmisshandlungen komme es häufiger vor, dass Eltern den Arzt wechselten, um wiederholte Verletzungen zu vertuschen, erklärt Schwarzer, die 14 Jahre Mitglied in der BVV Neukölln war. Gemeinsam mit Gesundheitsstadtrat Falko Liecke setzt sie sich für eine Änderung des Berliner Kinderschutzgesetzes ein. Schwarzer: "Um Fehlentwicklungen von Anfang an zu vermeiden, wollen wir Früherkennungsuntersuchungen zur Pflicht machen. Es ist besser, präventiv einzuschreiten, wenn Eltern ihrer Verantwortung nicht gerecht werden wollen oder können."

Weitere Informationen unter www.christina-schwarzer.de.

Sylvia Baumeister / SB
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