Koalition, Opposition oder Neuwahlen? Jusos fordern Mitgliederentscheid
Neukölln. Der Kreisvorstand der Jusos Neukölln lehnt nach der Bundestagswahl die Bildung einer großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD ab.
Die SPD Neukölln hat einen Zuwachs an Zweitstimmen zu verzeichnen: Mit 26,2 Prozent erreichte sie 4,8 Prozent mehr Stimmen, als bei der letzten Bundestagswahl. Und obwohl die CDU 29 Prozent der Zweitstimmen bekam, erlangte Fritz Felgentreu sein Direktmandat mit 32,3 Prozent der Erststimmen. Er setzte sich damit gegen seine Konkurrentin Christina Schwarzer von der CDU durch, die 30,6 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis holte. Über die Landesliste ihrer Partei erhält auch die 37-Jährige einen Platz im Bundestag. Enttäuschend bleibt für die SPD das Ergebnis im Bund. "Um inhaltliche und personelle Konsequenzen aus der Niederlage zu ziehen, hätten wir uns gewünscht, dass sich die Partei bei der Auswahl ihres Spitzenpersonals mehr Zeit lässt", heißt es in einer Pressemitteilung der Neuköllner Jusos.
Die zentralen Forderungen der SPD könnten in einer großen Koalition unter Angela Merkel nicht umgesetzt werden. Zu verschieden und widersprechend seien die Forderungen von CDU/CSU und SPD. "Unser Kompass müssen die im Wahlkampf vorgetragenen Inhalte sein", betont Martin Hikel, Vorsitzender der Jusos Neukölln. "Und da sehe ich nicht, wie wir mit der Union zu einer gemeinsamen Position finden können. Daher halte ich unter den jetzigen Umständen eine große Koalition für ausgeschlossen."
Die Jusos Neukölln fordern die Parteispitze auf, die Mitglieder aktiv in den Verhandlungsprozess einzubinden. Über die Frage von Koalition, Opposition oder Neuwahl solle es einen Mitgliederentscheid geben.
Sylvia Baumeister / SB
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