Eine Ausnahme für Spätis bitte

Neukölln. Sonntags mal schnell zum Spätkauf laufen und eine Tafel Schokolade oder ein Bier holen, ist in Neukölln schwierig geworden. Seit etwa zwei Jahren wird streng kontrolliert, den Betreibern drohen Strafen. Geht es nach den Grünen, soll sich das ändern.

Dass sich die Überprüfungen verschärft haben, geht auf die Initiative eines einzelnen Neuköllner Polizisten zurück; in anderen Bezirken wird das Ganze laxer gehandhabt. Für viele Späti-Inhaber eine Katastrophe: Der Sonntag ist ihr umsatzstärkster Tag. Und wenn sie zuschauen müssen, dass in der Tankstelle nebenan die Kasse klingelt, verstehen sie die Welt nicht mehr. Verstoßen sie gegen die Schließungspflicht, sind beim ersten Mal 170 Euro fällig, beim zweiten Mal 300.

Die Neuköllner Grünen-Abgeordnete Anja Kofbinger setzt sich für die Geschäftsleute ein. Nicht selbstverständlich: „Im Grunde bin ich eine vehemente Verfechterin der Sonntagsschließzeit, die Leute sollen ihr Wochenende haben“, sagt sie. Aber fast alle Spätis seien inhabergeführt, es gebe keine Angestellten, die zur Sonntagsarbeit gezwungen werden könnten. „Jede Regel muss auch eine Ausnahme zulassen“, meint sie.

Deshalb hat ihre Fraktion am 1. März einen Antrag verabschiedet. Darin wird der Senat aufgefordert, die Ausführungsvorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetzes zu überarbeiten und eine ausdrückliche Definition von Spätis aufzunehmen. Momentan werden sie nämlich als normaler Einzelhandel betrachtet. Die Grünen wollen aber eine Gleichstellung mit Tankstellen und Läden für Touristenbedarf, die sonn- und feiertags öffnen dürfen. Schließlich gebe es in Neukölln tatsächlich immer mehr Touristen, sagt Kofbinger. „Allein im Reuterkiez existieren 426 Ferienwohnungen, und das ist nur die offizielle Zahl." Außerdem gehörten die Spätis fest zum Kiez. „Wo sonst kann man mal einen Schlüssel hinterlegen?“

Sie wird die Kioskbetreiber im April zum dritten "Späti-Dialog" einladen und über den Stand der Dinge berichten. Auch die Geschäftsleute sind nicht untätig. Sie haben sich zusammengeschlossen, ein Verein ist in Gründung. Schließlich werden auch im Internet Unterschriften für eine Sonntagsöffnung gesammelt, unter www.change.org. Schon mehr als 37 000 Berliner haben unterzeichnet. sus
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