Entwicklungsgesellschaft für das Bauvorhaben Elisabethaue besteht weiter

Berlin: Elisabethaue |

Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen.

Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche. Der bis zum Herbst regierende SPD-CDU-Senat hatte vor, auf der Elisabethaue ein Wohnquartier mit bis zu 5000 Wohnungen zu errichten. Dagegen gab es heftigen Widerstand von Anwohnern. Auch die Bezirkspolitik sprach sich mehrheitlich dagegen aus. Die neuen Regierungspartner SPD, Linkspartei und Grüne schrieben in ihrem Koalitionsvertrag fest: Solange sie gemeinsam regieren, werden die Bauabsichten für die Elisabethaue nicht weiter verfolgt.

Für Untersuchungen zur Vorbereitung der Entwicklung des Wohnquartiers seien bisher Kosten in Höhe von 740 000 Euro entstanden, sagt Regula Lüscher. Diese wurden unter anderem für die Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes sowie für Untersuchungen in den Bereichen Verkehr, Landschaftsökologie und Stadttechnik verwendet. Hinzukamen Personalkosten von Mitarbeitern des Senats, die nicht näher beziffert werden können.

Dem Bezirk Pankow, so die Senatsbaudirektorin, seien indes keine zusätzlichen Kosten entstanden. Allerdings seien durch die Teilnahme von Mitarbeitern und Führungskräften an Abstimmungen Personalkapazitäten gebunden gewesen. Gleiches träfe auf die Wohnungsbaugesellschaften Gesobau und Howoge zu. Ziel des bisherigen Senats war es, im Frühjahr 2017 den städtebaulichen Wettbewerb für die Bebauung der Elisabethaue auszuschreiben. Allerdings sei das ganze Verfahren nach den veränderten Rahmenbedingungen noch rechtzeitig gestoppt worden, so Regula Lüscher.

Und weiter erklärt sie: „Insoweit fielen keine Kosten für erste Maßnahmen an, die nicht bei einer späteren Entwicklung der Elisabethaue weiterverwendet werden könnten.“ Vor allem dieser Satz lässt vermuten, dass das Projekt noch nicht ganz ad acta gelegt wurde. BW
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