Der SPD-Kreisverband wagt ein neues Wahlverfahren

Pankow. Die SPD geht einen neuen Weg bei der anstehenden Wahl ihres neuen Kreisvorstandes. Erstmals haben alle Pankower SPD-Mitglieder auf einer Kreisvollversammlung die Möglichkeit, den geschäftsführenden Kreisvorstand direkt zu bestimmen.

Bisher wurden der Kreisvorsitzende, seine Stellvertreter, Kassenwart und Schriftführer von einer Kreisdelegiertenversammlung gewählt. Den Beschluss für das neue Prozedere fasste der aktuelle Kreisvorstand nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte. Damit sollen die Beteiligungsmöglichkeiten und die Entscheidungsrechte der Basis gestärkt werden. Rein formal muss das Votum der Basis aber noch von der anschließend tagenden Kreisdelegiertenversammlung bestätigt werden.

Für den Kreisvorsitz kandidieren der aktuelle Amtsinhaber Alexander Götz und die Abgeordnete Dr. Clara West. Beide erklärten inzwischen, dass sie das Votum der Urabstimmung ohne Wenn und Aber akzeptieren werden. Das heißt: Nur wer bei der Abstimmung gewinnt, wird auch auf der Kreisdelegiertenversammlung als Kandidat für den Vorsitz antreten.

Initiiert wurde das neue Wahlverfahren von der Gruppe "SPD Pankow: transparenter, direkter, demokratischer" um Clara West. Auf deren Initiative hatte eine Projektgruppe "AG Partizipation und Kreisstrukturen" dem Kreisvorstand mehrere Vorschläge für ein Mehr an Mitbestimmung ausgearbeitet und vorgelegt. Zum neuen Verfahren gibt es inzwischen große Zustimmung in der gesamten Pankower SPD. Gewählt werden soll am 5. April um 10 Uhr. Nach Stand der Dinge wird die Kreisvollversammlung im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 stattfinden.


Bernd Wähner / BW
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