Senat lässt weiter Flächen für Flüchtlingsunterkünfte prüfen

Pankow. Von den neun Flüchtlingsunterkünften, die in absehbarer Zeit im Bezirk neu entstehen sollten, sind noch nicht alle auf ihre tatsächliche Realisierbarkeit hin geprüft. Das teilt Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) nach erneuten Gesprächen mit Vertretern des Senats mit.

Man hatte die betreffenden Standorte zwar Ende Februar mit dem Bezirk abgestimmt. Wie sich herausstellte, hatte die zuständige Landesbehörde aber noch nicht untersucht, ob die betreffenden Flächen tatsächlich für den Aufbau modularer Unterkünfte sowie von vorübergehenden Unterkünften geeignet sind. Inzwischen habe der Senat vertiefende Untersuchungen an den neun Standorten vorgenommen. Feststeht danach, dass modulare Flüchtlingsunterkünfte am Lindenberger Weg 19/27 in Buch, in der Wolfgang-Heinz-Straße 47 in Buch sowie am Blankenburger Pflasterweg 101 in Blankenburg aufgebaut werden.

„Nicht pietätsbefangene Fläche“

Kein abschließendes Prüfergebnis gibt es indes zur ehemaligen Friedhofsfläche in der Gustav-Adolf-Straße 67/74 in Weißensee. Hinter dieser Adresse verbirgt sich der Segensfriedhof. Er wird vom Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte verwaltet. Diese Adresse ist allerdings irritierend. Das Gelände, um das es geht, befindet sich nämlich an der Roelckestraße. Es ist seit vielen Jahren stillgelegt und gilt als „nicht pietätsbefangene Fläche“. Laut Berliner Friedhofsentwicklungsplan ist eine teilweise Bebauung der Fläche mit Wohnungen vorgesehen.

Neben dieser Friedhofsfläche prüft der Senat jetzt zusätzlich eine ebenfalls „nicht pietätsbefangene Fläche“ auf dem Friedhof in der Dietzgenstraße 122-162. Diese gilt ebenfalls als Wohnungsbaupotenzialfläche des Friedhofsverbandes. Sollte der Senat bei seiner Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommen, könnten auf beiden Flächen modulare Flüchtlingsunterkünfte entstehen. Diese sind für eine Nutzung von bis zu 60 Jahren vorgesehen. Wenn sie nicht mehr für Flüchtlinge benötigt werden, könnten sie als Wohnungen zum Beispiel für Studenten genutzt werden.

Eigentumsfragen klären

Für Containerbauwerke zur Unterbringung von Flüchtlingen präferieren Senat und Bezirk derzeit einen Standort auf der Elisabethaue sowie den ehemaligen Straßenbahnhof Niederschönhausen in der Dietzgenstraße 100. Auf der Fläche in der Kirchstraße 69 in Niederschönhausen werden indes keine Container aufgestellt. „Jedoch wird durch den Senat geprüft, ob dort im Zusammenhang mit einer benachbarten, für Wohnungsbau vorgesehenen Fläche der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau modulare Unterkünfte gebaut werden könnten“, sagt Köhne.

Die Prüfung der Fläche in der Straße 69 in Karow, die der Gesobau gehört, wird sich indes noch bis zum Sommer hinziehen. Dort sei zunächst ein naturschutzrechtliches Gutachten abzuwarten, und es seien noch Eigentumsfragen zu klären, so Köhne. Für die vorgesehenen Containerstandorte Walter-Friedländer-Straße 19 und Danziger Straße, Ecke Kniprodestraße in Prenzlauer Berg wird vom Senat indes weiterhin geprüft, wie viele Plätze für Flüchtlinge dort geschaffen werden könnten. Feststeht bereits, dass die Standardgröße von 500 Plätzen aufgrund der Grundstückszuschnitte unterschritten werden müsste. In der Greifswalder Straße 80d werden indes keine Container aufgebaut, weil das Grundstück vom Senat für zu klein befunden wurde.

Köhne informiert außerdem, dass die Containerunterkünfte für Flüchtlinge, abweichend von bisherigen Aussagen des Senats, voraussichtlich erst von Juni bis Mitte Oktober aufgebaut werden. Dadurch wird sich möglicherweise auch die vom Bezirk und von Vereinen erhoffte Freigabe der Sporthallen verzögern, die vom Senat derzeit als Notunterkünfte genutzt werden. BW