Wie funktioniert Bezirkspolitik? Umfrage brachte ernüchterndes Ergebnis

Pankow. In einem offenen Brief ruft der Frauenbeirat des Bezirks die Pankowerinnen auf, sich mehr für die Bezirkspolitik zu interessieren und zu engagieren. Eine gute Möglichkeit dazu biete die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit ihren Gremien.

„Anlass für den Brief sind die Ergebnisse einer Befragung“, sagt Heike Gerstenberger, die Geschäftsführerin des Beirats. Die Arbeitsgruppe „Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung“ des Beirats hatte etwa 120 Frauen, die in Pankow wohnen, vor Bürgerämtern, auf Wochenmärkten und in Frauenprojekten zur Bezirkspolitik befragt. Das Ergebnis war ernüchternd. Zwei Drittel der Befragten wussten nicht, was die BVV ist. Kaum eine konnte etwas zu den Aufgaben der BVV sagen oder die in der BVV vertretenden Parteien benennen. Andererseits gaben zwei Drittel an, dass sie an frauenpolitischen Themen interessiert seien. Vor allem Themen wie flexible Kinderbetreuung, Lohngerechtigkeit, die Situation von Alleinerziehenden, Frauengesundheit, Altersversorgung und Schutz vor Altersarmut interessieren die Frauen.

Das Interesse ist da

„Die Befragung war natürlich keine empirische Untersuchung. Wir stellten aber fest, dass viele Frauen zu wenig über die Bezirkspolitik und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten wissen“, so Gerstenberger. Aber sie haben trotzdem Fragen und Anregungen, die ihr Wohnumfeld und persönliche Probleme betreffen. Da geht es zum Beispiel um Kitaplätze in Wohnortnähe, Parkraumbewirtschaftung oder bezahlbaren Wohnraum. „In den Gesprächen wurde uns deutlich, dass die Mehrheit der befragten Frauen die Bezirkspolitik nicht registriert. Mit Kommunalpolitik werden in erster Linie der Senat und das Abgeordnetenhaus in Verbindung gebracht“, resümiert Gerstenberger.

Offener Brief an Pankowerinnen

Deshalb entschied sich der Frauenbeirat, einen offenen Brief an die Pankowerinnen zu verfassen. In diesem weist er ganz konkret auf Informationsmöglichkeiten und Mitwirkungsmöglichkeiten hin. Dazu gehören zum Beispiel die öffentlichen Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse. Wer sich aktiv einbringen möchte, kann sich sogar als Bürgerdeputierte in einen Ausschuss wählen lassen.

„In Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr wird der Frauenbeirat außerdem eine Veranstaltung zum Thema Bezirkspolitik und zu frauenpolitischen Themen im Bezirk organisieren“, sagt Heike Gerstenberger.

Was das Wissen über die Bezirkspolitik betrifft, sieht es sicher beim männlichen Teil der Pankower nicht viel besser aus. Dazu gibt es bisher aber keine Befragung. Deshalb ist der offene Brief an die Pankowerinnen auch für die Pankower Männer eine empfehlenswerte Lektüre. BW