Parteien, Institutionen und Bürger verabschieden Erklärungen gegen rechts

Buch. Gegen die Zunahme von rechtsextremen Vorfällen in Buch haben die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. In dieser sprechen sich Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und die Piratenpartei gegen Aktionen der NPD und das Auftreten Rechtsextremer in Buch und Karow in den vergangenen Wochen aus.

"Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer freiheitlich-demokratischen Ordnung, Rechtsextreme und Fremdenfeinde ein Klima der Angst und Bedrohung erzeugen, gegen Minderheiten hetzen und sogar handgreiflich werden", heißt es in der Erklärung. Wie berichtet hatten Rechtsextreme in Buch einen Stand der SPD attackiert. Außerdem waren massenhaft Wahlplakate demokratischer Parteien abgerissen worden. Stattdessen hingen an Laternenmasten verstärkt NPD-Plakate. In der Erklärung der in der BVV vertretenen Parteien heißt es dazu: "Dieser Vandalismus ist kein dummer Streich und kein Kavaliersdelikt, sondern Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Verhaltens."

Weiter heißt es: "Wir rufen alle Pankower dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Demokratie und ein weltoffenes Klima brauchen selbstbewusste Menschen, die sie verteidigen."

Vorausgegangen war der Erklärung eine aktuelle Stunde in der jüngsten BVV-Sitzung. In dieser verurteilten Redner aus allen Fraktionen die Zunahme der rechtsextremen Vorfälle im Bezirk in den vergangenen Monaten. Auch in Buch haben Bürger und Organisationen inzwischen eine Erklärung "Sei demokratisch, sei respektvoll, sei Buch" verfasst. In dieser sprechen sie sich für einen weltoffenen, lebendigen und vielfältigen Ortsteil aus. "Buch darf und soll kein Schaufenster rechtextremer Vorfälle sein. Wir lassen es nicht zu, dass Rechtsextremismus und Rassismus das öffentliche Erscheinungsbild und das Image von Buch übertünchen", heißt es in der Erklärung. "Entschieden und gemeinsam setzen wir uns für ein demokratisches und respektvolles Buch ein." Zu den über 40 Erstunterzeichnern der Bucher Erklärung gehören unter anderem der Bucher Bürgerverein, der Verein Netzwerk Spiel/Kultur, die Albatros gGmbH, die BBB Management Campus GmbH, der Mieterbeirat der Howoge, das Bildhauersymposium Steine ohne Grenzen, der Runde Tisch Geschichte Buch sowie zahlreiche Einzelpersonen wie Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) und Pankows Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial.


Bernd Wähner / BW
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