Politik

Frühschoppen mit dem Regierenden

Steffi Bey
Steffi Bey | Köpenick | vor 2 Stunden, 10 Minuten | 3 mal gelesen

Berlin: Spreelounge | Köpenick. Beim Politischen Frühschoppen am 12. März trifft der Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD) auf Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Interessierte sind zur Veranstaltung ab 10 Uhr in der Diwali Spreelounge, Alt-Köpenick 10a, willkommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. bey

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Fachamt gegen Platzbenennung: Zuständige Stadträtin will Rathausvorplatz Namen geben

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | vor 5 Stunden, 15 Minuten | 66 mal gelesen

Berlin: Rathausvorplatz | Wedding. Der Rathausvorplatz soll im Sommer, wenn die Sanierung abgeschlossen ist, feierlich in Elise-und-Otto-Hampel-Platz benannt werden. Das sagt die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Doch ihr eigenes Straßen- und Grünflächenamt lehnt das ab.Jahrelange Diskussionen, ein Namensauswahlverfahren, Beschlüsse in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamtsentscheidungen: Beim ewigen Hickhack um die...

Högl bleibt SPD-Direktkandidatin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 16 Stunden, 19 Minuten | 13 mal gelesen

Mitte. Die SPD Mitte hat ihre Bundestagsabgeordnete Eva Högl zum dritten Mal als Direktkandidatin für den Wahlkreis 75 Berlin-Mitte für die Bundestagswahlen nominiert. Auf der Wahlkreiskonferenz votierten 90,4 Prozent der Delegierten für die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig nominierte die SPD Mitte Eva Högl für Platz eins der Landesliste. Eva Högl ist seit Januar 2009 im Deutschen...

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Drogen-Hotspot am S-Bahnhof: Modellprojekt: Streetworker und Drogenkonsummobil sollen Situation verbessern

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 16 Stunden, 19 Minuten | 60 mal gelesen

Neukölln. Es wird mit Heroin gehandelt, Junkies setzen sich in Hausfluren einen Schuss, gebrauchte Spritzen liegen herum, die Gegend vermüllt: Rund um den S-Bahnhof Neukölln hat sich ein Drogen-Hotspot entwickelt. Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) will die Situation mit Straßensozialarbeitern entschärfen.„Es kann nicht sein, dass Eltern Angst haben, ihre Kinder alleine zur Schule zu schicken“, sagt er. Seit Mitte des...

Demo zum Weltfrauentag

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | vor 16 Stunden, 19 Minuten | 11 mal gelesen

Berlin: Stadtteilzentrum Siemensstadt | Siemensstadt. Seit 1911 demonstrieren Frauen am 8. März weltweit für ihre Rechte, Gleichberechtigung und ein selbstbestimmtes Leben. Auch in Deutschland sind Frauen und Mädchen immer noch sexueller Diskriminierung und Gewalt im Alltag ausgesetzt, verdienen Frauen in vielen Berufen weniger als ihre männlichen Kollegen. Den Weltfrauentag mit Kaffeeklatsch und Rosen zu feiern, ist dem Stadtteilzentrum Siemensstadt nicht genug....

Frühstück für Arbeitslose

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 16 Stunden, 19 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Kiosk am Reuterplatz | Neukölln. Die Rixdorfer SPD lädt alle interessierten Arbeitslosen am Sonnabend, 4. März, von 10 bis 12 Uhr zum Frühstück ein. Im Kiosk auf dem Reuterplatz (Ecke Reuter- und Weserstraße) können sich Menschen jeden Alters und jeder Berufssparte informieren und austauschen. Informationen unter  687 21 59. sus

Frauenfrühstück mit Franziska Becker

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | vor 16 Stunden, 19 Minuten | 4 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Franziska Becker | Wilmersdorf. Zum Weltfrauentag am Mittwoch, 8. März, veranstaltet die SPD-Abgeordnete Franziska Becker ein politisches Frühstück in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. Ab 9.30 Uhr spricht sie mit Teilnehmern zum Beispiel über Geschlechtergerechtigkeit, Renten und Sicherheit von Frauen. Wer mitsprechen und frühstücken will, meldet sich per E-Mail unter franziska.becker@parlament-berlin.de oder unter  86 31 96 53. tsc

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Wie kann die Politik die Berliner Mieterinnen und Mieter vor steigenden Mieten schützen?

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | vor 1 Tag | 80 mal gelesen

21. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. am 15.03.2017 Thema und Referentin Der 21. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 15.03.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Katrin Schmidberger, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, direkt gewählte Abgeordnete aus Kreuzberg, wird zu dem...

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So setzt Tempelhof-Schöneberg den Integrationspakt um

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 1 Tag | 36 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mitte 2016 hatte der Senat den „Masterplan für Integration und Sicherheit“ beschlossen. Das Maßnahmenpaket hat 2016 und 2017 ein Gesamtvolumen von 390 Millionen Euro. In Tempelhof-Schöneberg wurden schon einige Projekte auf den Weg gebracht, weitere sind geplant. Das mit einem Volumen von 50 000 Euro umfangreichste Vorhaben, das 2016 an den Start gegangen ist, war das Modellprojekt „Geflüchtete in...

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Online-Ordnungsamt boomt: Bürger meldeten 2016 im Internet 1000 Vorkommnisse

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 42 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Müllecken melden war noch nie so leicht. Dank der Internetfunktion „Ordnungsamt online“ erhält die Behörde jetzt dreimal so viele Daten wie am Ende des analogen Zeitalters. Trotz dieses Erfolgs bleiben Bedenken.Abgefahrene Reifen im Straßengraben, die Couch im Gebüsch, ein frisches Graffito an der Tür – für Menschen mit starkem Sauberkeitsbedürfnis hält Berlin reichlich Anlässe bereit, um aus der...

Sorge um 24. September: Wahl und Marathon am gleichen Tag

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 24 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin für Unruhe im Bezirk sorgt die Tatsache, dass die Bundestagswahl und der Berlin Marathon in diesem Jahr auf den gleichen Tag fallen: den 24. September. Auf Nachfrage in der BVV erklärte nun der für Wahlangelegenheiten zuständige Stadtrat Arne Herz (CDU): Er will Sportvereine bitten, ihre Helfer, die in der Regel bei beiden Veranstaltungen mitwirken, nicht für den Marathon als...

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Musiker sollen raus: Ist das Rockhaus an der Buchberger Straße noch zu retten?

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | vor 2 Tagen | 50 mal gelesen

Berlin: Lichtenberger Rockhaus | Lichtenberg. Rund 1000 Musiker werden ihre Proberäume verlieren, wenn nicht noch ein Wunder geschieht. Sie proben im Lichtenberger Rockhaus im Gewerbegebiet in der Buchberger Straße 6.Dirk Kümmele hat mit dem Rockhaus vor zehn Jahren begonnen. Er ist selbst Musiker, spielt als Schlagzeuger in zwei Bands und war im Jahr 2007 auf der Suche nach Proberäumen. Zufällig fand er das leerstehende Gebäude in unmittelbarer Nähe zum...

Abgeordneter trifft Bürger

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 2 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Jan-Marco Luczak | Schöneberg. Bürger können sich am 6. März ab 18.30 Uhr mit ihren Anliegen, Problemen und Vorschlägen zum Mietrecht an den Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis und rechtspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Jan-Marco Luczak wenden. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro des Abgeordneten, Kolonnenstraße 4, statt. Zur besseren Planung und um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, werden Termine nur nach Vereinbarung unter...

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 2 Tagen | 35 mal gelesen

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal.Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal....

Integration und Teilhabe

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | vor 2 Tagen | 13 mal gelesen

Moabit. „Demokratie in der Mitte“ ist ein Projekt des Bezirks im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Speziell für Moabit sind Träger, Vereine und Einrichtungen aufgerufen, bis zum 15. März Projektvorschläge für den Aktionsfonds im Fördergebiet Moabit einzureichen. Als Handlungsfelder wurden bestimmt: Umsetzungsmaßnahmen zur besseren Integration von Flüchtlingen im Stadtteil, Informationen für Jugendliche über ihre...

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Erste Bilanz und Ausblick: Stadtrat Tobias Dollase ist seit 100 Tagen im Amt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 3 Tagen | 127 mal gelesen

Reinickendorf. 100 Tage Amtszeit markieren oft den Zeitpunkt für eine erste Bilanz. Auch der neue Reinickendorfer Stadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport Tobias Dollase (parteilos für CDU) kann inzwischen auf drei arbeitsintensive Monate zurückblicken.Vielleicht hat er noch nicht jedem seiner insgesamt 419 Mitarbeiter im Jugend-, Schul- und Sportamt schon einmal die Hand geschüttelt – wohl aber den meisten. Denn Tobias...

WC-Moratorium gefordert: Senioren- und Behindertenvertreter wollen Senatspläne stoppen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 3 Tagen | 47 mal gelesen

Mitte. Im Toilettenstreit um die Schließung der City-Toiletten der Firma Wall AG fordern der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, alle bezirklichen Behindertenbeauftragten sowie Seniorenvertreter ein zweijähriges Moratorium.Die von Wall betriebenen City-Toiletten sollen weiterhin zur Verfügung stehen. Die Unterzeichner der Petition betonen die „beispiellose Zuverlässigkeit und Qualität“ der Wall-WCs, die...

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Gröhler: Adenauer-Statue in Holzkiste ist ein Affront

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 51 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beschädigt ein Holzverschlag die Kanzlerwürde? Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) sieht es so. Und fordert Bezirk und BVG auf, die für Bauarbeiten verpackte Bronzefigur am Adenauerplatz zu enthüllen – spätestens zu Adenauers Todestag.Das Ebenbild des Konrad Adenauer ist für die CDU nicht irgendein Objekt. Erst recht nicht an einem Ort, der seinen Namen trägt. Die Rede ist von der...

Sprechstunde bei Langenbrinck

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Joschka Langenbrinck | Neukölln. Joschka Langenbrinck (SPD) sitzt für Neukölln im Berliner Abgeordnetenhaus. Er bietet Montag, 6. März, von 16.30 bis 17.30 Uhr eine Bürgersprechstunde an, und zwar in seinem Büro an der Kranoldstraße 14. Es können auch separate Gespräche vereinbart werden. Interessierte sollten sich unter  38 10 70 40 oder per Mail an kontakt@joschka-langenbrinck.de anmelden. sus

Naturschutz für zwei Pfuhle

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Britz | vor 3 Tagen | 3 mal gelesen

Neukölln. Zwei Pfuhle in Britz und Rudow sollen als Naturdenkmale unter Schutz gestellt werden. Das teilte nun der zuständige Stadtrat Bernward Eberenz (AfD) mit. Das betrifft den Großen Eckerpfuhl, der hinter der Alfred-Nobel-Schule nahe dem Buckower Damm liegt, und den Kalte-Grund-Pfuhl zwischen Seeadler- und Fischadlerweg. sus

Das schnelle Geld mit der Not: Bezirksamt will betrügerischen Pensionsbetreibern das Handwerk legen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 4 Tagen | 54 mal gelesen

Neukölln. Immer mehr Neuköllner geraten mit ihrer Miete in Rückstand und laufen Gefahr, die Wohnung zu verlieren. Jochen Biedermann, grüner Stadtrat für Stadtentwicklung und Soziales, will gegensteuern.Im vergangenen Jahr musste das Bezirksamt 3.902 Personen unterbringen. „Viele kommen erst ins Sozialamt, wenn der Räumungstitel schon da ist“, sagt Biedermann. Er will erreichen, dass sich die Menschen rechtzeitig melden und es...

Auf Tour mit Daniel Buchholz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80....

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Die Berliner Woche beantwortet die wichtigsten Fragen zum Flüchtlingszuzug

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | vor 4 Tagen | 184 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Umzug der Flüchtlinge von Notunterkünften in komfortablere Unterbringungsmöglichkeiten schreitet voran. Im Bezirk wird die Zahl der Flüchtlinge stark ansteigen.Zu Beginn dieses Jahres hatten rund 2200 Flüchtlinge eine Unterkunft im Bezirk. Nach den bisherigen Planungen werden es nach Abschluss der geplanten Baumaßnahmen etwa 4400 Flüchtlinge sein. Die Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) und...

CDU Frohnau wählt Vorstand

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

Frohnau. Die Hauptversammlung der CDU Frohnau hat ihre Vorsitzende, Stadträtin Katrin Schultze-Berndt, am 16. Februar einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Die Dezernentin der Abteilungen Kultur, Bildung und Bauen bleibt somit für zwei weitere Jahre an der Spitze des Frohnauer Ortsverbands. Stellvertreter wurden erneut Frank Marten und Lorenz Weser, Schatzmeister ist Gordon Huhn. Auch im neuen Vorstand bleibt Brigitte Kremer...

Tierschutztag wird verschoben

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 4 Tagen | 15 mal gelesen

Neukölln. Der Berliner Tierschutztag mit Diskussionen, Preisverleihungen und anderen Veranstaltungen wird in diesem Jahr in Neukölln stattfinden. Aber nicht am 8. März wie ursprünglich vorgesehen. Der Termin wird auf den Herbst verschoben; das endgültige Datum steht noch nicht fest. Der Grund: In Kürze soll zum ersten Mal ein hauptamtlicher Tierschutzbeauftragter für das Land Berlin berufen werden. Er soll den bisher...