Politik

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600.000 Aale für Berlin: Fischereiamt poliert den Bestand der wichtigen Fischart auf

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Westend | vor 7 Stunden, 29 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Fischereiamt | Westend. Das Berliner Fischereiamt hat 600 000 junge Aale am Ufer der Havel ausgesetzt. Die Tiere sind äußerst wichtig für das ökologische Gleichgewicht in den Gewässern des Landes und für die gewerbliche Fischerei. Auch Stefan Tidow, Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz, half fleißig mit. „Das sind doch noch zu wenig“, rief Tidow aus dem Ruderboot am Steg des Fischereiamtes an der Havelchaussee. Der riesige Plastikeimer...

Bürgersprechstunde Frank Scholtysek MdA AfD

Silvana Czech
Silvana Czech | Altglienicke | vor 7 Stunden, 46 Minuten | 2 mal gelesen

Berlin: Bürgerhaus Altglienicke | MdA Frank Scholtysek Fraktion der AfD Direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Treptow Köpenick 3 Adlershof und Altglienicke

Bürgersprechstunde Frank Scholtysek MdA AfD

Silvana Czech
Silvana Czech | Altglienicke | vor 7 Stunden, 52 Minuten | 3 mal gelesen

Berlin: FBZ Altglienicke | MdA Frank Scholtysek Fraktion der AfD Direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Treptow Köpenick 3 Adlershof und Altglienicke

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Abscheu und Empörung: Homophober Angriff auf Restaurant sorgt für Bestürzung

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 12 Stunden, 27 Minuten | 33 mal gelesen

Charlottenburg. In der Nacht zum 19. Juli ist das Restaurant „Mondo Pazzo“ in der Schlüterstraße an der Hauswand und davor auf dem Gehweg mit homophoben Parolen beschmiert worden. Auch das Auto des Betreibers wurde in Mitleidenschaft gezogen.Die Tat wurde zur Anzeige gebracht, am Freitag nach dem Vorfall war der Chef des Lokals außer Haus und kein Mitarbeiter zu einer Aussage bereit. „Kein Kommentar“, hieß es freundlich, aber...

Alte Klos sollen weg

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | vor 13 Stunden, 16 Minuten | 6 mal gelesen

Kladow. Die veralteten Toilettencontainer an den zwei Badestellen am Groß Glienicker See sollen durch moderne Sanitäranlagen ersetzt werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der FDP beschlossen. Das Bezirksamt ist damit aufgefordert sich darum zu kümmern. „Die vorhandenen Toiletten sind in so einem erbärmlichen Zustand, dass nur hartgesottene Zeitgenossen sie nutzen“, begründet FDP-Fraktionschef Matthias...

Sprechstunde mit Swen Schulz

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | vor 23 Stunden, 40 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Swen Schulz | Spandau. Auch während der Sommerferien führt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) Sprechstunden für Wähler durch. Die nächste Sprechstunde findet am Mittwoch, 9. August, von 15 bis 18 Uhr, in der Bismarckstr. 61, statt. Die Anmeldung erfolgt unter  36 75 70 90. Anmelden kann sich jeder Mitbürger der Sorgen und Nöte hat, oder einfach mal über Politik diskutieren möchte. gw

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Bürgerbüro eröffnet: Grüne Abgeordnete vor Ort

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 23 Stunden, 40 Minuten | 25 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, und der Abgeordnete Stefan Taschner haben jetzt ein Bürgerbüro in Lichtenberg eröffnet - in der Münsterlandstraße 33.Das Bürgerbüro der beiden Abgeordneten ist gleichzeitig die Geschäftsstelle der Lichtenberger Grünen. „Wir haben nun auch ganz offiziell in Lichtenberg ein Büro“, sagt Antje Kapek. „So sind wir für alle, die sich...

Tino Schopf im Charlotte-Treff

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | vor 23 Stunden, 40 Minuten | 4 mal gelesen

Berlin: Charlotte-Treff | Weißensee. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet am 5. August eine Sprechstunde im Charlotte-Treff. Zu seinem Wahlkreis gehört das Komponistenviertel. In der Mutziger Straße 1, Ecke Meyerbeerstraße können Bürger von 10.30 bis 12 Uhr mit ihm ins Gespräch kommen. Anmeldung unter  0151 74 38 18 74 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de. BW

Weitere Fahrradbügel am S-Bahnhof

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 3 Tagen | 7 mal gelesen

Steglitz. Der Vorplatz an der S-Bahnstation Feuerbachstraße ist wochentags regelmäßig mit Fahrrädern vollgestellt. Die vielen Pendler aus Steglitz, die mit dem Fahrrad zum S-Bahnhof kommen, um zur Arbeit in die Innenstadt zu fahren, suchen oft nach einer Abstellmöglichkeit. Daher bittet die AfD-Fraktion das Bezirksamt um Prüfung, ob noch weitere Fahrradbügel vor dem S-Bahnhof installiert werden können. Nach Ansicht der...

Pop startet Sommertour

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Mitte. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) startet am 25. Juli ihre Sommertour, bei der sie 15 Unternehmen besuchen möchte. Am 26. Juli ist Pop um 13 Uhr bei der Firma Kloeckner an der Zinnowitzer Straße zu Gast. Das Unternehmen beschäftigt sich mit der Digitalisierung der Stahlindustrie. DJ

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Kate und William begeistern die Marzahner

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | vor 3 Tagen | 89 mal gelesen

Berlin: Kinder- und Jugendhaus Bolle | Marzahn. Während ihres Berlin-Besuchs machten William und Kate, Herzog und Herzogin von Cambridge, auch im Bezirk Station. Sie besuchten das Kinder- und Jugendhaus Bolle. Der Besuch kam auf ausdrücklichen Wunsch des jüngsten Ehepaares aus dem britischen Königshaus zustande. Prinz William und seine Ehefrau engagieren sich in Großbritannien in sozialen Projekten und wollten sich an einem Beispiel informieren, wie Jugend- und...

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Neue Empirica-Studie für Berlin: 48 bis 62 % der Wohnungsangebote verstoßen gegen die Mietpreisbremse

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | vor 3 Tagen | 191 mal gelesen

Nach der Mietpreisbremse darf die Miete zu Beginn eines Mietverhältnisses bei Wiedervermietungen die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um 10 % übersteigen. Mit der Mietpreisbremse soll der Anstieg von Wiedervermietungsmieten auf angespannten Wohnungsmärkten eingedämmt werden. Neue Empirica-Studie Eine neue Empirica-Studie für Berlin, die erstmalig einen empirischen Paneldatensatz einschließlich der Vormieten...

Europafahne soll wehen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 4 Tagen | 50 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Bisweilen müssen sich die Bezirksverordneten nicht nur mit Fahrradabstellmöglichkeiten, maroden Schultoiletten und was der politische Bezirksalltag sonst noch so bietet, beschäftigen.Der Auslöser für die Debatte war ein Stück Stoff, zugegeben ein sehr symbolträchtiges. Grüne und CDU hatten in der BVV einen Antrag gestellt, der eine Peinlichkeit endlich beseitigen sollte: Dass die Europafahne nicht länger fehle im...

"Nicht zu unseren Lasten": Standesamtshilfe wird eher kritisch gesehen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In einigen Berliner Standesämtern, namentlich in Mitte und Pankow, herrschten zuletzt chaotische Zustände. Menschen mussten mitunter Wochen warten, bis sie zum Beispiel die Geburt eines Kindes anzeigen konnten.Um die Situation in den Griff zu bekommen, hat der Senat, beziehungsweise der Rat der Bürgermeister, einige Sofortmaßnahmen beschlossen. Sie stoßen aber bei Fachleuten auf Kritik. Etwa bei...

Barrierefreiheit für Bibliothek

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | vor 4 Tagen | 6 mal gelesen

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, Barrierefreiheit herzustellen. Die Nutzung der öffentlichen Einrichtung ist für Rollstuhlfahrer und Eltern mit kleinen Kindern nur schwer oder gar nicht möglich. Der Zugang ist nicht barrierefrei. Zum Eingang gelangt man nur über eine Treppe und auch im Innenraum muss eine kleine Treppe überwunden...

Vorschläge für Silvio-Meier-Preis

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 6 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch in diesem Jahr vergibt der Bezirk einen Silvio-Meier-Preis, der an den 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordeten Silvio Meier erinnert. Gewürdigt werden Personen, Gruppen, Initiativen oder Projekte, die gegen Diskriminierung und Ausgrenzung aufgetreten sind, beziehungsweise Zivilcourage gegenüber rechtsextremer und rassistisch motivierter Gewalt gezeigt haben. Vorschläge können...

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Staatsbesuch: Herzogin Kate und Prinz William verzauberten das Brandenburger Tor

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | vor 4 Tagen | 12 mal gelesen

Weil der Autor am Mittwochmorgen, dem 19. Juli 2017 seit 05:00 Uhr wartete und später zusätzlich 30 Grad aushielt, gelang ihm ein exklusives Einzelfoto von Herzogin Kate. Zusammen mit ihrem Mann Prinz William, dem Regierendem Bürgermeister Michael Müller und dessen Tochter drehte sie eine Runde an der jubelnden Menschenmenge vorbei.

Steglitz-Zehlendorf als einziger Bezirk weiter ohne Ordnungsamt-App 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 4 Tagen | 71 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ganz Berlin profitiert von der im vergangenen Jahr eingeführten Ordnungsamt-App. Nur in Steglitz-Zehlendorf hat die neue Technik noch nicht Einzug gehalten. Es ist der einzige Bezirk ohne App. Warum das so ist, wollte der Bezirksverordnete Bernhard Lücke (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Juli in einer Kleinen Anfrage wissen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Michael...

Bezirksamt beschließt Milieuschutz für Mierendorff- und Gierkeplatz-Kiez 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 4 Tagen | 55 mal gelesen

Berlin: Mierendorffplatz | Charlottenburg-Wilmersdorf. „Endlich!“, rufen diejenigen, für die eine Milieuschutzverordnung das probate politische Mittel gegen Luxussanierung und Mieterverdrängung ist. Das Bezirksamt hat auf Vorlage von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) für den Mierendorff-Kiez und das Viertel um den Gierkeplatz jeweils die Erhaltungssatzung beschlossen. Mit dem Milieuschutz kann ein Bezirk nach Baugesetzbuch vor allem zwei Dinge...

Weitere Sprach-Kita für den Berliner Norden: "SieKids Bärchenbande" wird gefördert

Georg Wolf
Georg Wolf | Siemensstadt | vor 4 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Kita SieKids Bärchenbande | Siemensstadt. Die "SieKids Bärchenbande" am Schuckertdamm 345 ist in das Bundesprogramm aufgenommen worden. Somit werden jetzt insgesamt 29 Spandauer Kitas innerhalb dieses speziellen Programms gefördert.Das Bundesprogramm "Sprach-Kitas" richtet sich an Kitas, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Dabei baut es auf den erfolgreichen Ansätzen des...

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 4 Tagen | 172 mal gelesen

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der...

BVV macht Sommerpause

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 4 Tagen | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 19. Juli das letzte Mal vor der Sommerpause getagt. Die nächste reguläre BVV-Sitzung findet am 20. September statt. Am 8. September ist eine außerordentliche öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses geplant. KaR

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Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 5 Tagen | 49 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei.Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem...

Erinnerung an den Widerstand

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | vor 5 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Denkmal am Rathauspark | Wittenau. Das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung haben in Gedenken an die Opfer des gescheiterten Attentates vom 20. Juli 1944 durch Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler am 20. Juli Kränze am Denkmal am Rathaus Reinickendorf niedergelegt. Das Denkmal in der Straße Am Rathauspark erinnert an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. CS

Mobile Bürgerämter machen Pause

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | vor 5 Tagen | 4 mal gelesen

Reinickendorf. Bis zum 1. September entfallen die Sprechstunden der Mobilen Bürgerämter Hermsdorf, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost und Reinickendorf. In diesem Zeitraum wird in den stationären Bürgerämtern wegen der Sommerferien mit verstärktem Publikumsandrang gerechnet. Durch die Schließung kann das Personal den Bürgerämtern in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Empfohlen wird die...