Politik

Maifest auf dem Schlossplatz

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 4 mal gelesen

Berlin: Schlossplatz Köpenick | Köpenick. Die Linke Treptow-Köpenick führt am 1. Mai ihr traditionelles Fest auf dem Schlossplatz Köpenick durch. Neben Polittalks, unter anderem mit Petra Pau und dem stellvertretenden Bürgermeister Gernot Klemm, gibt es Infostände und ein Kulturprogramm mit dem Ensemble Polýnushka, der Berlin Swing Band "Von All of me bis Zugabe" mit den Gästen Nico Zeidler, Uschi Brüning und Ernst-Ludwig Petrowsky und mit Arno Schmidt mit...

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 10 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der...

Demo für mehr Schulplätze: Bürger kündigen Proteste vor BVV an

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 4 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Am 27. April tagt ab 17 Uhr die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im Vorfeld der Sitzung wollen Eltern gegen den Schulplatzmangel protestieren.Unter dem Ruf "Wir platzen 2.0" wollen Eltern und Schüler aus Rummelsburg und Friedrichsfelde ab 16 Uhr auf die fehlenden Grundschulplätze hinweisen. Veranstalter sind die Gesamtelternvertretungen der Grundschule an der...

Mit Buchholz ins Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Mitte | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 4 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Wie spannend Politik sein kann, will der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zeigen. Dazu findet am Donnerstag, 4. Mai, von 10 bis 13 Uhr eine dreistündige, exklusive Tour durchs Berliner Parlament statt. Von der Gästetribüne aus können die Teilnehmer live miterleben, wie Bürgermeister und Senatoren in einer Fragestunde den Fraktionen Rede und Antwort stehen. Gemeinsam schauen die Besucher dann einen Film über die...

Standesamt bleibt geschlossen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 3 mal gelesen

Pankow. Das Standesamt im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 bleibt vom 28. April bis zum 2. Mai geschlossen. Grund sind Arbeiten an der IT-Technik. Deshalb sind Anmeldungen zu Eheschließungen und Lebenspartnerschaften nicht möglich. Außerdem können keine Urkunden ausgestellt oder sonstige Erklärungen, zum Beispiel zur Namensführung abgegeben werden. Vereinbarte Eheschließungen finden allerdings statt. Ab dem 3. Mai...

Sprechstunde bei Abgeordneter

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | vor 2 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Grün-vor-Ort-Büro Neukölln | Neukölln. Die Grünen-Abgeordnete für Neukölln im Abgeordnetenhaus, Anja Kofbinger, bietet in ihrem Büro in der Friedelstraße 58 regelmäßige Sprechstunden an. Der nächste Termin ist am 3. Mai von 17 bis 18 Uhr. Anmeldungen sind nicht notwendig, aber möglich per E-Mail unter anja.kofbinger@gruene-fraktion-berlin.de oder  68 08 33 98. Öffnungszeiten des Grün-vor-Ort-Büros sind montags, dienstags und donnerstags von 10 bis 15...

Fragen zur Bundespolitik

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Gropiusstadt | vor 2 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Fritz Felgentreu | Neukölln. Wer Fragen oder Anregungen zur aktuellen Bundespolitik hat, den lädt der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu für 2. Mai zu einem Gespräch in seine Sprechstunde ein. Der Bundespolitiker ist an diesem Tag von 15 bis 18 Uhr in seinem Wahlkreisbüro in der Lipschitzallee 70 anzutreffen. Wer mit ihm sprechen möchte, wird gebeten, sich zuvor anzumelden unter  56 82 11 11. Weitere Informationen über Fritz...

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Zehn Tage Tegeler Hafenfest: Neues Konzept ist umstritten

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | vor 2 Tagen | 45 mal gelesen

Tegel. Die geplante Ausweitung des Tegeler Hafenfestes im Juli auf zehn Tage sorgt für Streit in der Politik und für Protest bei den Bürgern.Als im vergangenen Jahr an der Greenwichpromenade gefeiert wurde, zog gutes Wetter nach Schätzungen der Veranstalter an vier Tagen rund 120.000 Besucher an. Und an einem Tag waren es so viele, dass die Verantwortlichen Henry Arzig und Olaf Schenk zusammen mit der Polizei überlegten, den...

Sprechstunde mit Verordneten

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | vor 3 Tagen | 7 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro SPD Neukölln | Neukölln. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln veranstaltet eine regelmäßige Sprechstunde in ihrem Kreisbüro, Hermannstraße 208. Zum nächsten Termin am 27. April stehen zwischen 16.30 und 18 Uhr die beiden Verordneten Cordula Klein und Almuth Dräger für ein persönliches Gespräch, Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die Sprechstunde wird jeden zweiten und vierten Donnerstag angeboten, außer in...

Was will Die Linke?

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Karlshorst | vor 3 Tagen | 17 mal gelesen

Berlin: Kulturhaus Karlshorst | Karlshorst. Die Linke Lichtenberg lädt am 30. April im Vorfeld der Bundestagswahl zum Wahlkampfauftakt ein. Ab 11 Uhr können im Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112, Bürger mit der Lichtenberger Kandidatin und Kreisverbandsvorsitzenden Gesine Lötzsch sowie mit dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn ins Gespräch kommen. KW

Ex-Direktor der VHS würdigen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Spandau. Wenn sie auch nicht offiziell so heißt – der Name Harri Reinert möge am Haus in der Carl-Schurz-Straße, auf dem Titel der Lehrplan-Broschüre und im offiziellen Schriftverkehr der Volkshochschule Spandau erscheinen. Auf Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem Bezirksamt diesen Auftrag zu erteilen. Die BVV hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, die...

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Ideen für Hohenschönhausen: Die Linke lädt zu Diskussionen ein

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Malchow | vor 3 Tagen | 35 mal gelesen

Berlin: Anna-Seghers-Bibliothek | Neu-Hohenschönhausen. Am 26. April diskutiert Die Linke über die Gestaltung des Zentrums von Neu-Hohenschönhausen. Am 17. Mai beleuchtet der Wissenschaftler Andrej Holm das Thema Stadtentwicklung.Mit gleich zwei Veranstaltungen lädt Die Linke in Lichtenberg zur Diskussion über die Zukunft einer sozialen Stadtentwicklung ein. Am 26. April diskutieren Bürgermeister Michael Grunst und die Abgeordnete Ines Schmidt (beide...

Winterdienst ausdehnen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit auf asphaltierten Wegen in Grünanlagen während der Winterzeit will die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung durchsetzen. Am 27. April soll ihr Antrag bei der Vollversammlung diskutiert werden, die um 17 Uhr in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 stattfindet. Vor allem geht es den Grünen um Wege im Landschaftspark Herzberge, die...

Senioren hatten die Wahl: Die Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung stieg um das Sechsfache

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 12 mal gelesen

Lichtenberg. Ältere Menschen sollen das politische und gesellschaftliche Leben im Bezirk mitgestalten. Ende März wurde deshalb die bezirkliche Seniorenvertretung gewählt, das ihre Interessen artikulieren soll.Es gibt viele Sorgen und Nöte, die ältere Menschen beschäftigen: "Was mich bewegt, ist die Vereinsamung der Senioren. Wenn der Partner stirbt, fällt man in ein tiefes Loch", schreibt die 66-jährige Erika Wierzchowski....

Neuer Beirat für Integration

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Lichtenberg. Rund 63 000 Menschen mit einem Migrationshintergrund leben im Bezirk. Viele sind seit mehreren Jahrzehnten in Deutschland beheimatet, darunter sind EU-Bürger aus Polen, aber auch Vietnamesen oder Russlanddeutsche. Wie eine Integration von Menschen mit Migrationshintergrund gelingen kann, damit wird sich der Mitte April neu berufene Integrationsbeirat beschäftigen. Das Gremium soll von nun an das Bezirksamt, die...

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Warmes Wasser für die Hände: CDU fordert Lösung für Verwaltung und Schulen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 3 Tagen | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. In den meisten Verwaltungsgebäuden des Bezirks fließt aus den Wasserhähnen der Handwaschbecken nur kaltes Wasser. Auch in den Schulen gibt es kaum warmes Wasser. „Besonders im Winter ist das Wasser eisig kalt, was zudem dazu führt, dass sich die Nutzer nur möglichst kurz die Hände waschen und nicht wie angeraten etwa 20 Sekunden“, moniert der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander und hat zwecks Abhilfe...

Sprechstunde der Stadträtin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Finanz-, Kultur- und Umweltstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) bietet ab 27. April regelmäßige Sprechstunden an. Nach dem Auftakt folgen die nächsten Termine am 11. Mai, 22. Juni und 20. Juli, immer zwischen 15 und 17 Uhr. Vor dem Besuch ist eine schriftliche Anmeldung unter Stadtraetin.Herrmann@ba-fk.berlin.de erforderlich. Es wird gebeten, den Inhalt des Gesprächs anzugeben und...

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Kleiner und politischer: Erneut gibt es Vorgaben für das Myfest

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 4 Tagen | 175 mal gelesen

Berlin: Myfest | Kreuzberg. Das Myfest ist inzwischen aus Kreuzberg nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig hat es in den vergangenen Jahren massive Kritik an seinem veränderten Charakter und der Masse der Besucher gegeben.Daraus folgte der Schluss: Wenn das Myfest überleben will, muss es kleiner und wieder "politischer" werden. Das galt bereits 2016 und gilt auch 2017.Das Festivalareal beschränkt sich jetzt auf den Bereich Waldemar-, Naunyn-,...

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Skandal am S-Bahnhof Neukölln

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | vor 4 Tagen | 19 mal gelesen

Wann bekommt die Politik und die Polizei endlich den verbotenen Handel mit den täglichen Zigaretten in den Griff? Oder ist das ein Kampf David gegen Goliat? Der Autor ist sich der Rechtslage bewusst. Lässt sich aber nicht einschüchtern unter all diesen den Umständen hierüber zu berichten. Das Foto entstand von ihm selbst aus sicherer Entfernung verdeckt. Und fragt damit: Wann muss hier keiner mehr Angst haben?

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So funktioniert saubere Bezirkspolitk

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | vor 4 Tagen | 12 mal gelesen

Frau Giffey von der SPD ist echt okay. Ihr Vorhaben, die Dreckflecken zu beseitigen ist ein Vorbild. Nach harscher Kritik in der Öffentlichkeit machte sich der Autor heute (Mittwoch, dem 19. April 2017) selbst ein Bild vom sogenannten Hot-Spot, dem Mittelbuschweg. Und kam aus dem Staunen nicht mehr heraus. Seine Fotos lässt er selber sprechen.

Kevin Hönicke auf Tour

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | vor 4 Tagen | 35 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Kevin Hönicke ist der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg und steht vom 9. bis zum 11. Mai bereit, mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Unter dem Motto "My Tour" will er mit den Menschen über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche sprechen. Hönicke hat sich beispielsweise dafür eingesetzt, dass die Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen in ihrer...

Bürgerämter bleiben zu

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 4 Tagen | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Im Bezirksamt Reinickendorf findet am Mittwoch, 26. April, der Gesundheitstag statt. Aus diesem Grund bleiben die Bürgerämter für den Publikumsverkehr geschlossen. Auch fertiggestellte Dokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Die Ausgabestelle des Berlinpasses in der Teichstraße 65 ist geöffnet. bm

Sprechstunde von Daniel Krüger

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | vor 4 Tagen | 9 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Prenzlauer Berg. Der neue Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für die AfD), lädt zu seiner ersten Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 27. April von 16 bis 18 Uhr in seinem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224 statt. Anmeldung unter  902 95 63 01 oder E-Mail an stefanie.wendt@ba-pankow.berlin.de erbeten. BW

Gastfamilien für junge Amerikaner gesucht

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | vor 4 Tagen | 149 mal gelesen

Pankow. Für amerikanische Schüler, die mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) nach Deutschland kommen, sucht der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) in Pankow Gastfamilien.Die amerikanischen Jugendlichen sind Absolventen von US-High-Schools. Sie sind 17 bis 18 Jahre alt und freuen sich darauf, das Leben in Deutschland kennenzulernen. Nach einem zweimonatigen Intensivsprachseminar in Bonn...

Wahlbeteiligung deutlich höher

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | vor 4 Tagen | 5 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. An der Wahl zur Seniorenvertretung haben sich in diesem Jahr deutlich mehr Menschen beteiligt als in den zurückliegenden Jahren. 71 563 Wahlberechtigte über 60 Jahre gibt es in Marzahn-Hellersdorf. 4018 von ihnen gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 5,6 Prozent gegenüber 0,5 Prozent im Jahr 2011. Die Stimmabgabe konnte erstmals auch per Briefwahl durchgeführt werden. Diese Möglichkeit...