Politik

Zurück zur Hausglastonne

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | vor 45 Minuten | 6 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert den Senat auf, die Hausglastonnen so schnell wie möglich wieder einzuführen. Sie wurden unter anderem in Marzahn-Hellersdorf ab Ende 2013 nicht mehr aufgestellt. Bürger protestierten dagegen. Schon wenige Monate später ließ sich belegen, dass mehr Glas im Restmüll landete. Auch das Abgeordnetenhaus hat im vergangenen Jahr einen Beschluss gefasst, das haushaltsnahe...

Fraktion Die Linke Lichtenberg bekommt Doppelspitze

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 1 Stunde, 22 Minuten | 4 mal gelesen

Lichtenberg. Mit Norman Wolf und Kerstin Zimmer erhält die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine neue Doppelspitze. Darüber haben sich die Fraktionsmitglieder auf der Sitzung am 16. Januar geeinigt. Die beiden Bezirksverordneten übernehmen damit die Nachfolge des bisherigen Fraktionschefs Daniel Tietze, der im Dezember zum Staatssekretär für Integration berufen wurde. Norman Wolf war bisheriger...

Besuch im Bezirksparlament

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | vor 2 Stunden, 13 Minuten | 3 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 26. Januar, statt. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr ins Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingeladen. RD

Gröhler lädt zur Sprechstunde

Manuela Frey
Manuela Frey | Westend | vor 11 Stunden, 48 Minuten | 2 mal gelesen

Berlin: Café Thiel | Westend. Am Montag, 23. Januar, bietet der Bundestagsabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), allen Interessierten die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch. Zu finden ist er von 16 bis 17.30 Uhr im „Café Thiel“, Reichsstraße 102A. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. my

FDP sucht "Tegelretter"

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 21 Stunden, 43 Minuten | 10 mal gelesen

Berlin: Wäscherei Specht | Schöneberg.Der Ortsverband Schöneberg der FDP sammelt unter dem Motto „Tegelretter werden“ in Geschäften und Restaurants, Apotheken und Arztpraxen Unterschriften für den Erhalt des Airports. Am 17. Januar konnte Vorstand Sebastian Ahlefeld die ersten 1000 Unterschriften an den Vertreter der Initative „Berlin braucht Tegel“, Sebastian Czaja, übergeben. Die Unterschriftenaktion wird fortgesetzt. KEN

Geschichte des Parlaments

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 1 Tag | 11 mal gelesen

Berlin: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus | Mitte. Im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Schiffbauerdamm/Spreeufer-Promenade, ist vom 18. Januar bis 9. April der Film „Landstrich“ der Berliner Künstlerin Juliane Ebner zu sehen. 2015 beauftragte der Kunstbeirat des Deutschen Bundestages zum ersten Mal zeitgenössische Künstler, sich in eigenen Werken mit Geschichte und Gegenwart des Parlaments auseinanderzusetzen. Juliane Ebner hat...

Senioren wählen ihr Vertretung

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Steglitz | vor 1 Tag | 16 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ende März findet die Wahl zur Seniorenvertretung des Bezirkes statt. Dazu erhalten die Senioren im Januar ihre Wahlbenachrichtigung. Die Seniorenvertretung nimmt die Interessen der Senioren in Steglitz-Zehlendorf wahr und verstärkt die Mitwirkung älterer Menschen in allen Lebensbereichen. Wählen darf, wer das 60. Lebensjahr vollendet hat. Die Möglichkeit der Briefwahl ist erstmalig gegeben. Im Februar und...

Gerechte Globalisierung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 1 Tag | 4 mal gelesen

Berlin: Paul-Schneider-Haus | Spandau. Wie sich die Globalisierung gerecht gestalten lässt, darum geht es am 25. Januar bei einem Diskussionsabend mit dem Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD). Prominenter Gast ist der Entwicklungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus an der Schönwalder Straße 23. Im Fokus stehen Lösungsansätze, die Fluchtursachen...

Michael Karnetzki hält Sprechstunde

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Zehlendorf | vor 1 Tag | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz. Der kommissarisch für Jugend und Gesundheit zuständige Stadtrat Michael Karnetzki (SPD) lädt am Dienstag, 24. Januar, von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Fragen, Hinweise und Anregungen rund um die Themen Jugend und Gesundheit können mit ihm im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3 im Raum E 312 besprochen werden. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 99 70 01. KT

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Ausnahmezustand im Amt: Personalnot im Bau- und Jugendressort lähmt den Bezirk

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 1 Tag | 46 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unbearbeitete Anträge, Aktenstau, abgesagte Sprechstunden: Offene Stellen und dauerhafte Erkrankungen bringen den Behördenalltag immer öfter zum Erliegen. Die Bauwirtschaft protestiert dagegen besonders laut.Wenn Architekten ihre Vorhaben mit dem Stadtplanungsamt abstimmen wollen, ergeht es ihnen manchmal wie den Figuren aus Kafkas Erzählungen: Sie erbitten die Bewilligung ihrer Eingaben. Aber sie...

Gastgeschenke präsentieren

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 1 Tag | 4 mal gelesen

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach...

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Neugegründeter Verein plant Zukunft des Bürgerparks mit

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | vor 1 Tag | 54 mal gelesen

Berlin: Bürgerpark Pankow | Pankow. Die weitere Entwicklung des Bürgerparks wird jetzt ein Verein begleiten. Dieser gründete sich kürzlich in den Delphin-Werkstätten des Sozialdienstes katholischer Frauen an der Wilhelm-Kuhr-Straße.Zuvor gab es bereits eine Bürgerpark-Initiative. Anlass waren die Umgestaltungspläne des Bezirksamts, die der damalige Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) verkündete.Nach einer...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 1 Tag | 81 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

Kein Sperrbezirk mehr

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 13 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 12. Januar wurde die Sperrbezirksverordnung für Friedrichshain-Kreuzberg im Zusammenhang mit der Geflügelpest aufgehoben. Es gilt jetzt der Status eines Beobachtungsgebiets. Geflügel muss aber weiter in geschlossenen Ställen oder einer Schutzvorrichtung gehalten werden. Beendet wurde dagegen der bisherige Leinenzwang für Hunde. Auch der Freigang für Katzen ist wieder zulässig. tf

Hafen-Weg soll beleuchtet werden

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichterfelde | vor 2 Tagen | 13 mal gelesen

Berlin: Gasometer | Mariendorf. Die kürzlich offiziell als „Mariendorfer Hafen-Weg“ benannte Verbindung zwischen Attila- und Lankwitzer Straße soll nun auch ausgebaut, befestigt und vor allem beleuchtet werden.Der etwa eineinhalb Kilometer lange Weg parallel zur S-Bahn und über den Teltowkanal ist bislang kaum in die sonstige Erschließungsstruktur eingebunden. „Der Wegebelag ist extrem uneben und schwer passierbar. Der Weg ist nachts...

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Vom Grauen zum Gedenken: Kommt eine Gedenktafel am Breitscheidplatz?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 26 mal gelesen

Berlin: Breitscheidplatz | Charlottenburg. Ein Monat nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt auf den Breitscheidplatz erinnern noch immer Kerzen an zwölf Menschen, die Anis Amri mit einem Lkw in den Tod riss. So wie an den meisten Terrororten der Welt dürfte ein dauerhaftes Mahnmal folgen.Es ist eine Frage des Taktgefühls, dass man nur zögerlich darüber zu sprechen beginnt. Dass noch kein offizieller Wettbewerb startet zur Frage der Gestaltung...

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Besserung beim Bürgeramt: Terminvergabe beschleunigt sich dank neuem Personal

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 29 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nur noch zwei bis acht Wochen auf Termine warten – im Vergleich zu Krisenzeiten der Bürgerämter im letzten Jahr hat sich die Lage spürbar entspannt. 13 zusätzliche Mitarbeiter lösen ein, was man sich von ihnen Versprach.Linda Gebauer ist nun offiziell Wilmersdorferin, nachzulesen in ihrem Personalausweis. „Freundlich und unkompliziert“ hätte ihr die Mitarbeiterin des Bürgeramts am Hohenzollerndamm...

Bild des Monats im Newsletter

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 2 Tagen | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur...

Spielplatz schäferstege vermüllt und verdreckt: Bezirksamt soll für Sicherheit sorgen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenburg | vor 2 Tagen | 14 mal gelesen

Blankenburg. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Nutzbarkeit und die Sicherheit auf dem Spielplatz an der Schäferstege zu verbessern. Weiterhin soll der Zustand der Grünanlagen verbessert werden. „Hierzu ist insbesondere zu prüfen, ob eine ausreichende Beleuchtung und eine entsprechende Beschilderung die derzeitige Situation verbessern kann“, so CDU-Fraktionschef Johannes Kraft in der...

Sprechstunde der SPD Nord

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg-Nord | vor 2 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Zum Stammtisch | Charlottenburg-Nord. Um Probleme auf zwei politischen Ebenen anpacken zu können, veranstaltet die SPD in Charlottenburg-Nord am Montag, 23. Januar, eine doppelte Sprechstunde. Ab 16 Uhr trifft man in der Gaststätte ,,Zum Stammtisch", Heilmannring 28, zum einen den Abgeordneten Frederic Verrycken, zum anderen den Bezirksverordneten Wolfgang Tillinger und kann ihnen Anliegen schildern, die den Kiez betreffen. Eine Voranmeldung...

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Gedenken an tote Kommunistenführer

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 36 mal gelesen

Berlin: Zentralfriedhof Friedrichsfelde | Lichtenberg. Am 15. Januar 1919 wurden die KPD-Funktionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Freikorpssoldaten getötet. Noch heute erinnern Linke an den Mord vor 98 Jahren. Vertreter linker Parteien, außerdem Trotzkisten, DDR-Nostalgiker und Stalinisten, waren am Sonntag zur Gedenkstätte der Sozialisten gekommen, in der die Kommunistenführer gemeinsam mit SED-Funktionären in symbolischen Gräbern ruhen. Das Niederlegen...

Neuer Beirat für Behinderte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur ersten Sitzung des neu aufgestellten Beirats für Menschen mit Behinderungen sind Bürger am Montag, 23. Januar, willkommen. Von 17 bis 18.30 Uhr tagt der Beirat im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Dabei benennen 15 Organisationen jeweils einen Vertreter, um die Anliegen von behinderten Menschen politisch voranzutreiben. In der Sitzung erfährt man alle wichtigen Termine...

Tino Schopf ist unterwegs

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) ist am 21. Januar mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Kaiser‘s-Markt in der John-Schehr-Straße 20-24. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

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Keine Ehe mit Kindern: AfD befragt das Bezirksamt zu Zwangsheiraten bei Flüchtlingen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 85 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwangsehen mit Mädchen – eine Zunahme dieses Phänomen befürchtet die AfD auch im City West-Bezirk. Und verweist auf eine Statistik, wonach es in Deutschland 900 „Kinderbräute“ geben soll. Doch der Bezirk kennt keinen einzigen Fall.Wenn Männer minderjährige Partnerinnen zur Gattin wählen, muss der Staat dann nicht einschreiten? Mit Sorgen um die unfreiwillige Trauung nach muslimischer Sitte trägt...

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Bezirk erhält Geld für Integrationsmanagement

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | vor 4 Tagen | 42 mal gelesen

Treptow-Köpenick. BENN steht für ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“. Daraus fließen jetzt auch Mittel in den Bezirk.Förderschwerpunkte sind das Integrationsmanagement und die Sanierung der sozialen Infrastruktur sowie von Grün-, Sport und Freiflächen im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Der Bezirk kann sich nun im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte im Allende-Viertel und am...