Politik

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Drei Kreuze, 123 Wahllokale, 172 000 Wahlberechtigte: Alles Wichtige zur Bundestagswahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.09.2017 | 139 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wie Deutschland in den kommenden Jahren regiert wird. Außerdem muss Berlin an diesem Tag über den Volksentscheid zum Flughafen Tegel befinden. Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg auf den Wahltag am 24. September vorbereitet und was müssen die Wähler beachten? Hier einige Fakten: Wahlberechtigte: Zur Stimmabgabe aufgerufen sind, Stand zehn Tage vor dem...

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Schwerlastverkehr durch Anwohnerstraße

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Bohnsdorf | am 17.09.2017 | 74 mal gelesen

Berlin: Glienicker Straße | Bohnsdorf. Die Glienicker Straße führt vom Dorfanger in Bohnsdorf durch ein ruhiges Wohngebiet. Mit Kopfsteinen gepflastert, ist die Durchfahrt für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen verboten. Vor allem Nutzer eines privaten Automarkts halten sich nicht daran. „Fast jeden Tag kommen große Transporter mit einem Vielfachen der zulässigen Last durch unsere Straße. Solange sie nicht auf das Grundstück kommen, parken sie auch mal auf...

Extraschicht im Standesamt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 17.09.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 1. Oktober, hat das Standesamt in der Schlesischen Straße 27a für einen außerordentlichen Trautag geöffnet. Anlass dafür ist die "Ehe für Alle", die zu diesem Datum in Kraft tritt. Dank des freiwilligen Engagements der Standesbeamten können zehn Paare am 1. Oktober heiraten, sagt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste. Es werde an diesem Tag aber Hochzeiten sowohl von...

Wenige Tage bis zur Wahl: Entscheidung über den neuen Bundestag fällt am Sonntag

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 17.09.2017 | 43 mal gelesen

Lichtenberg. Mit TV-Duellen und Straßenwahlkampf ist am Sonntag Schluss. Dann entscheiden die Deutschen darüber, wie sich der neue Bundestag zusammensetzt. In Lichtenberg schnitt 2009 und 2013 Die Linke am besten ab. Das zeigt ein Blick auf die „Wahlkreisporträts“, mit denen das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg interessante Fakten zu vergangenen Wahlen und Wissenswertes zur kommenden Wahl liefert. Danach war...

Dialog zum Tempohome

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 17.09.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Christopheruskirche | Siemensstadt. Das Bezirksamt lädt Anwohner des geplanten Tempohomes am Schuckertdamm am Dienstag, 26. September, zu einer Informationsveranstaltung ein. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und der Staatssekretär für Integration, Daniel Tietze, stellen die temporäre Flüchtlingsunterkunft näher vor und beantworten Fragen. Wie berichtet will der Senat auf dem Grundstück zwischen Goebelstraße und Schuckertdamm ab 2018 ein...

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Olivaer Platz: Übergehen SPD/Grüne/Linkspartei den Wunsch der Mehrheit der Bürger? 1

Michael Roeder
Michael Roeder | Wilmersdorf | am 16.09.2017 | 94 mal gelesen

Berlin: Lehniner Platz | Ein Gang über den Olivaer Platz lohnt: Man sieht eine Grünanlage, die durch den Ausbau der Lietzenburger Straße nicht nur einen erheblichen Teil ihrer Fläche verlor, sondern eine starkbefahrene Hauptverkehrsstraße dazu„gewann“ und nun mit deren Lärm und Gestank zurechtkommen mußte. Es entstand 1961 ein vielgestaltiger Park auf mehreren Ebenen mit abgeteilten Bereichen, Mauern, Bänken, Hochbeeten, Springbrunnen, Pergolen und...

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Friederike Benda (Direktkandidatin in Charlottenburg-Wilmersdorf): Wir sind für Sie da!

Joachim Neu
Joachim Neu | Charlottenburg | am 16.09.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Breitscheidplatz | Friederike Benda im Wahlkampf - in Begleitung von Petra Pau und Gregor Gysi

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Bezirksgarten verliert Hilfsgärtner: Jobcenter verlängert Fördermaßnahme nicht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 16.09.2017 | 191 mal gelesen

Wedding. Seit einem Jahr helfen neun Langzeitarbeitslose im Schul-Umwelt-Zentrum Mitte (SUZ). Die Schulgärtner sind empört, dass das Jobcenter die Fördermaßnahme „Grünes Klassenzimmer“ nun abgebrochen hat. In einem internen Schreiben des Bezirksamtes ist von einer „akuten Personalnotlage“ im SUZ Mitte die Rede. Unerwartet seien neun sogenannte FAV-Stellen (Förderung von Arbeitsverhältnissen, Anm. d. Red.) zu Ende August...

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Herr Blume und weitere Blüten: Wer tritt sonst noch zur Bundestagswahl an?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.09.2017 | 89 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 24 Parteien sind für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost) zugelassen. Elf von ihnen bieten auch Erststimmenkandidaten auf. Dazu kommen sieben Einzelpersonen, die ohne eine politische Gruppierung im Rücken auf Stimmenfang gehen. Nicht nur für diese Exoten sind die Chancen in den Bundestag zu kommen, gelinde gesagt, sehr überschaubar. Auch wenn manche im...

Wahlkampf ohne Aufregung

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.09.2017 | 97 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bundestagswahlkampf 2017 befindet sich auf der Zielgeraden. Doch von einer politischen Auseinandersetzung war in den vergangenen Wochen im Bezirk kaum etwas zu spüren. In Marzahn-Hellerdorf will Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau die Vormacht der Linken im Bezirk verteidigen und ihr gutes Wahlergebnis von 2013 bestätigen. Damals holte sie 38,9 Prozent der Erststimmen vor Kulturstaatsministerin...

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Sicherheit für Kleingärten: Bezirksamt will grüne Rückzugsorte schützen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 16.09.2017 | 75 mal gelesen

Lichtenberg. Die Zukunft der Lichtenberger Kleingärten war in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon mehrfach Thema – das Bezirksamt erhielt den Auftrag, die vorhandenen Parzellen zu schützen. Dafür gibt es nun einen konkreten Maßnahmeplan. Im Jahr 1960 gab es im damaligen Stadtbezirk Lichtenberg mehr als 12 000 Kleingartenparzellen. Zwölf Jahre später war die Anzahl nahezu halbiert. Die meisten Anlagen verschwanden...

Aus für Babette-Bar: Nicolas Berggruen beendet Mietvertrag mit Kunst- und Kultursalon

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.09.2017 | 146 mal gelesen

Berlin: Kosmetiksalon Babette | Mitte. Die Bar „Kosmetiksalon Babette“ im DDR-Pavillon an der Karl-Marx-Allee 36 gegenüber dem Kino International wird geschlossen. Der 1962 als Kosmetiksalon gebaute Glaswürfel ist seit 14 Jahren Kunst- und Kulturort. In dem kultigen Pavillon gab es mehr als 190 Ausstellungen, Konzerte, Lesungen, Fashionshows und viele Feiern. Das zweigeschossige Gebäude neben dem Caé Moskau ist Teil des Denkmalensembles Karl-Marx-Allee...

Körperwelten-Show geht weiter: Betreiber muss Einwilligungserklärungen der Körperspender vorweisen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.09.2017 | 85 mal gelesen

Berlin: Menschen Museum | Mitte. Im ewigen Rechtsstreit zwischen dem Menschen Museum und dem Bezirksamt hat der Betreiber einen Sieg errungen. Das Verwaltungsgericht entschied, dass das Menschen Museum im Sockelbau des Fernsehturms „nicht gegen das bestattungsrechtliche Verbot verstößt, Leichen öffentlich auszustellen“. Bedingung dafür sei, dass für jedes Exponat eine ausreichende Einwilligungserklärung des Körperspenders vorliegt. Das...

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 15.09.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Rathaus Reinickendorf | Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls...

Marzahn-Hellersdorf will Grundstücke vom Land Berlin rückübertragen lassen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.09.2017 | 275 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Landeseigene Flächen im Bezirk werden in Zukunft nicht mehr einfach zu haben sein. Auch das Bezirksamt denkt um und prüft den eigenen Bedarf. Noch bis vor wenigen Jahren bot der Liegenschaftsfonds des Landes Grundstücke im Bezirk wie Sauerbier an. Das hat sich geändert, Flächen in Marzahn-Hellersdorf werden kaum noch zum Kauf angeboten. Im Senat gibt es sogar die Tendenz, landeseigene Grundstücke...

Diskussion zu Kirchenasyl

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 15.09.2017 | 28 mal gelesen

Berlin: Flüchtlingskirche St. Simeon | Kreuzberg. Unter dem Motto "Menschenrechte stehen nicht zur Wahl" gibt es am Dienstag, 19. September, eine Podiumsdiskussion in der St.-Simeon-Flüchtlingskirche, Wassertorstraße 21a. Im Mittelpunkt steht dabei das Kirchenasyl. Beginn ist um 19.30 Uhr. tf

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Platzbenennung geplatzt: Rathausvorplatz bekommt keinen neuen Namen 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 14.09.2017 | 303 mal gelesen

Berlin: Jobcenter Leopoldplatz | Wedding. Einen Elise-und-Otto-Hampel-Platz wird es trotz aller Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte nicht geben. Doch die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) will noch nicht aufgeben. Straßen- oder Platznamen sind immer ein Politikum. Besonders bei den jahrelangen Diskussionen um die Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel kann man das beobachten. Nachdem Kulturstadträtin Sabine...

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Gefährliche Wahlplakate?: Ordnungsamt kontrolliert Parteienwerbung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.09.2017 | 58 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anwohner am Ostkreuz war etwas erstaunt. Eine Kiezstreife des Ordnungsamtes hatte es dort vor allem auf die Konterfeis und Slogans der Parteien im öffentlichen Straßenland abgesehen. Die seien nicht nur gründlich in Augenschein genommen, sondern einige sogar abgehängt worden, so seine Beobachtung. Auch wenn Wahlwerbung im öffentlichen Raum zumindest eine Geschmackssache ist, den Mann...

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Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 224 mal gelesen

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August...

Bei der Briefwahl ist der Südwesten Spitzenreiter

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 14.09.2017 | 87 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 24. September, wird in Deutschland der neue Bundestag gewählt. Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sind die Vorbereitungen in vollem Gang. Von 6 bis 18 Uhr stehen 127 Urnen- und 62 Briefwahllokale am Wahlsonntag den Wählern offen. „1701 Wahlhelfer haben ihren Einsatz zugesagt. Damit sind alle benötigten Positionen besetzt“, informiert Stadtrat Michael Karnetzki auf Nachfrage. Zusätzlich stehen...

Angst vor einer Kita: Sechs Einwohneranträge zu einer sehr vagen Planung 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 14.09.2017 | 118 mal gelesen

Berlin: Kita-Standort Am Brunnen | Tegel. Mit sechs Einwohneranfragen auf der Bezirksverordnetenversammlung äußerten Anwohner Unmut über die Möglichkeit, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück Am Brunnen 17 eine Kita entstehen könnte. Der Grund dafür ist eine Auskunft des Bezirksamtes an den Senat, wo angesichts der wachsenden Stadt langfristig Grundstücke für Kitas genutzt werden könnten. Reinickendorf meldete fünf Standorte, darunter das Gelände Am...

Kieztour mit Saleh und Schulz

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Ruhlebener Klause | Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh setzt seine Kieztour fort. Spandauer können mit ihm wieder am Mittwoch, 20. September, ins Gespräch kommen und zwar ab 19 Uhr in der "Ruhlebener Klause" an der Ruhlebener Straße 2. Mit dabei ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. uk

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Wenn Politik auf Jugend trifft: Bundestagskandidaten im Oberstufenzentrum

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 14.09.2017 | 225 mal gelesen

Berlin: Oberstufenzentrum Konstruktionsbautechnik Hans Böckler | Kreuzberg. Die Wahlkreisbewerber absolvieren derzeit viele Diskussionsveranstaltungen. Zum Beispiel am 11. September im Oberstufenzentrum Konstruktionsbautechnik Hans-Böckler-Schule an der Lobeckstraße. Ein Termin, der aus mehreren Gründen interessant war. Das Publikum: Rund 250 Schüler in der vollbesetzten Cafeteria. Fast ausschließlich junge Männer, was, allen Gender-Bemühungen zum Trotz, mit diesem Berufszweig...

Mädchenpreis wird vergeben: Vorschläge können bis 16. Oktober eingesandt werden

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.09.2017 | 21 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Noch drei Wochen lang kann man sich für den Mädchenpreis 2017 bewerben. Im Vorjahr hatte es nur drei Bewerber gegeben, deshalb war über die Zukunft der Auszeichnung debattiert worden. Gesucht werden Bewerberinnen mit besonderem Engagement im ehrenamtlichen Bereich, im Sport, in Musik- oder Theatergruppen, als Schülersprecher oder in der Obdachlosen- oder Flüchtlingshilfe. Auch eine einzelne, besonders...

Wichtige Stelle wieder besetzt

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 14.09.2017 | 23 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Katrin Lück heißt die neue Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks. Seit mehr als 30 Jahren steht sie im aktiven Dienst des Landes Berlin und nahm in den vergangenen 21 Jahren in unterschiedlichen Positionen Leitungsverantwortungen wahr. Die neue Stelle bekleidet sie seit dem 28. August. Bürgermeister Reinhard Naumann sagte dazu: „Nach der seit dem 15. Februar bestehenden Vakanz der Position der...