Politik

Fragestunde in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 29.01.2015 | 19 mal gelesen

Schöneberg. Am 18. Februar 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu Beginn haben Bürger für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Bürger, die in Tempelhof-Schöneberg wohnen oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können....

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Wegweiser zu Gedenkkreuz für Horst Kullack beschlossen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 29.01.2015 | 66 mal gelesen

Lichtenrade. Am 1. Januar 1972 wurde der 23-Jährige Horst Kullack beim Versuch, in Lichtenrade die Mauer zu überwinden, von DDR-Grenzsoldaten beschossen und tödlich verletzt.Am Ende der Wittelsbacher Straße, dort wo Horst Kullack sein Leben verlor, erinnert seitdem ein großes Holzkreuz an das tragische Geschehen. Allerdings steht das es heute etwas abseits. Vom Ende der Wittelsbacher Straße führt zwar ein zirka 80 Meter...

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Neuköllns Bürgermeister tritt aus gesundheitlichen Gründen ab

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 28.01.2015 | 122 mal gelesen

Neukölln. Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) gibt sein Amt auf: Am 27. Januar hat der 66-Jährige überraschend den Regierenden Bürgermeister Michael Müller um die Versetzung in den Ruhestand gebeten. Für seine Entscheidung gab Buschkowsky gesundheitliche Gründe an. Am 1. April geht er offiziell in Pension; sein letzter Arbeitstag wird jedoch schon Anfang Februar sein. Ursprünglich wollte Buschkowsky bis zur nächsten...

Zahlen des Senats belegen: Der Bezirk wächst stetig

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.01.2015 | 174 mal gelesen

Pankow. Pankow ist ein Wachstumsbezirk. Das stellt den Senat und das Bezirksamt vor neue Herausforderungen. Dieses Fazit kann man nach der Antwort von Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, auf eine umfangreiche Anfrage des Pankower Abgeordnetenhausmitgliedes Alex Lubawinski (SPD) ziehen.Der frühere Pankower Bürgermeister wollte mehr über die Bevölkerungsentwicklung im Bezirk und...

Stadtrat in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Reinickendorf | am 28.01.2015 | 38 mal gelesen

Berlin: Bürgeramt Reinickendorf-Ost | Reinickendorf. Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) lädt am 13. Februar wieder zur Bürgersprechstunde ein. Reinickendorfer können ihm von 10 bis 12 Uhr ihre Anliegen und Probleme zu Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdiensten vortragen. Um Anmeldung wird gebeten, 902 94 22 40. Treffpunkt ist das Bürgeramt Teichstraße 65, Zimmer 306. Ulrike Kiefert / uk

Müllbehälter gefordert

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Karow | am 28.01.2015 | 21 mal gelesen

Karow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass auf dem Danewendplatz Müllbehälter aufgestellt werden Diesen Beschluss fasste die BVV. Der Danewendplatz, der eine öffentliche Grünanlage ist, war von Anwohnern nach Bauarbeiten ehrenamtlich wieder auf Vordermann gebracht worden. Inzwischen wird er zunehmend von Anwohnern, Schulklassen und Kitagruppen genutzt. "Müllsammelbehälter können dazu beitragen, die neu gewonnene...

Sprechstunde im Frei-Zeit-Haus

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 28.01.2015 | 24 mal gelesen

Weißensee. Das Mitglied im Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner (SPD), lädt am 11. Februar zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese findet ab 18 Uhr im Terrassenzimmer des Frei-Zeit-Hauses Weißensee an der Pistoriusstraße 23 statt. Wer mit seinem Wahlkreisabgeordneten ins Gespräch kommen möchte, meldet sich unter 92 37 31 76 an. Weitere Informationen zum Abgeordneten gibt es auf www.dennis-buchner.de. Bernd Wähner / BW

Neuer Ort für den Gedenkstein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 28.01.2015 | 35 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Der Gedenkstein zur Erinnerung an die Befreiung Berlins an der Ostseestraße soll einen neuen Platz finden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte die BVV dem Bezirksamt. Der Gedenkstein steht zurzeit zwischen zwei Wohnhäusern, die einer Wohnungsbaugesellschaft gehören, berichtet der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Zarbock. An diesem Stein werden jedes Jahr zum Tag der Befreiung am 8. Mai...

Mit der Stadträtin reden

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.01.2015 | 36 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 12. Februar von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, im Bürokomplex an der Fröbelstraße 17. Weitere Informationen: 902 95 53 01. Bernd Wähner / BW

Was bringt der NSU-Ausschuss?

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Französisch Buchholz | am 28.01.2015 | 27 mal gelesen

Berlin: Amtshaus Buchholz | Französisch Buchholz. Zu einer Gesprächsrunde mit der Bundestagsabgeordneten Petra Pau (Die Linke) lädt der Kultur- und Bildungsverein Nordlicht am 12. Februar um 19 Uhr in das Amtshaus Buchholz ein. Im Nachbarschaftszentrum an der Berliner Straße 24 geht es an diesem Abend um das Thema "Der NSU-Untersuchungsausschuss - ein parlamentarisches Instrument zur Wahrheitsfindung?". Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Weitere...

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 28.01.2015 | 162 mal gelesen

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle...

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Tiergehege im Viktoriapark soll als ABM-Maßnahme betrieben werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.01.2015 | 173 mal gelesen

Kreuzberg. Die Zukunft des Tiergeheges im Viktoriapark scheint wieder gesichert. Derzeit verhandelt das Bezirksamt mit einem neuen Träger, der den Mini-Zoo voraussichtlich im Rahmen einer Arbeitsfördermaßnahme übernehmen will.Weitere Details wollte Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) zunächst noch nicht mitteilen. "Außerdem könnte es sein, dass sich auf unsere Ausschreibung vom 22. Januar noch weitere Bewerber...

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 27.01.2015 | 141 mal gelesen

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie...

Politiker und Bahnvertreter trafen sich mit Anwohnern im Hansaviertel

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 26.01.2015 | 57 mal gelesen

Hansaviertel. Unversehens ist das Wohnzimmer des Ehepaars Hillgärtner im Hansaviertel an diesem Tag zum Konferenzraum geworden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hatte zum Vor-Ort-Termin eingeladen.Thema in der Flensburger Straße war der Bahnlärm. Im Sommer vergangenen Jahres wurden die S-Bahngleise zwischen Tiergarten und Bellevue ausgetauscht - ohne den gewünschten Effekt. Im...

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Bürger sollen Vorschläge machen, wo investiert werden soll

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.01.2015 | 52 mal gelesen

Mitte. Die Grünen fordern die Bürger auf, mit Fotos die schlimmsten Zustände in Schulen, Sportstätten, Bibliotheken oder sonstigen öffentlichen Gebäuden und Flächen zu dokumentieren.Mit diesem Bürger-Wunschzettel für dringend notwendige Investitionen oder Neubauten wollen die Grünen Druck auf das Bezirksamt machen, das demnächst seine Investitionsplanung für die Jahre 2015 bis 2019 vorlegt. Denn statt Geld in Schulen oder...

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Gegner der Neuregelung wollen Änderungen erreichen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.01.2015 | 89 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Hundeverbot im Uferbereich der Krummen Lanke und des Schlachtensees sorgt für Unmut und Kritik. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert jetzt Bürgerbeteiligung und Transparenz."Wir wollen einen Dialog mit allen Beteiligten. Eine Kompromisslösung muss alle Interessen berücksichtigen", erklärt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. Die SPD fordert Christa Markl-Vieto...

Rathausplatz erhält Namen

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.01.2015 | 35 mal gelesen

Lankwitz. Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz wird nach der ehemaligen Schulsenatorin und Präsidentin des Abgeordnetenhauses Hanna-Renate Laurien benannt. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Januar-Sitzung mehrheitlich beschlossen. Er wird "Hanna-Renate-Laurien-Platz" heißen. Laurien lebte bis zum ihrem Tod im März 2010 in Lankwitz und Lichterfelde. Der fünfte Todestag der CDU-Politikerin in diesem Jahr soll...

Skulpturenpark gefordert

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 26.01.2015 | 20 mal gelesen

Steglitz. Die Grünanlage hinter der Schwartzschen Villa soll mit Skulpturen aufgewertet werden. Dies hat die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Das Kulturamt soll die entsprechenden Skulpturen auswählen. Die Grünen wollen auf diese Weise die Ausstellungsfläche für bildende Künstler im Bezirk vergrößern und mit dem Skulpturenpark auf die Schwartzsche Villa als Ausstellungsort hinweisen. Auch...

Personalbedarf ist in Spandau aber deutlich höher

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2015 | 63 mal gelesen

Spandau. Der Senat hat den Bürgerämtern 2,5 neue Stellen bewilligt. Für die CDU-Fraktion ein Tropfen auf den heißen Stein, denn der Bedarf ist deutlich höher.Die Berliner Bürgerämter erhalten ab sofort mehr Personal. Insgesamt 31 neue Vollzeitstellen hat der Senat den Bezirken bewilligt. Spandau bekommt davon zweieinhalb. "Personell verstärkt das zwar die Bürgerämter, ist letztlich aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein",...

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Ehemaliger Flughafen soll "kreativer Inkubator Berlins" werden

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 26.01.2015 | 67 mal gelesen

Tempelhof. Im September hat die BVV beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den Betreibern des ehemaligen Flughafens Tempelhof dafür einzusetzen habe, die leerstehenden Gebäudeteile für die Kreativwirtschaft zu öffnen und temporär zu vermieten.Der Beschluss ist inzwischen schon überholt, wie Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun mitgeteilt hat. Denn entsprechende...

SPD lehnt CDU-Vorschlag ab: Keine Alkoholtestkäufe mit Jugendlichen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2015 | 36 mal gelesen

Spandau. Die SPD-Fraktion lehnt den Einsatz jugendlicher Testkäufer zur Kontrolle des Jugendschutzes ab. Dabei haben andere Bezirke durchaus positive Erfahrungen mit den verdeckten Alkoholkontrollen gemacht.Der Verkauf von Alkohol und Tabak an Jugendliche ist streng reglementiert. Hochprozentiges und Tabak sind für Jugendliche unter 18 Jahren verboten. Das Verbot wird jedoch nicht immer eingehalten. Die CDU-Fraktion hat...

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Kulturstaatssekretär Tim Renner sprach mit Stefan Evers

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 26.01.2015 | 295 mal gelesen

Wilmersdorf. Aufschwung durch Kreativität: Beim Berlinsalon des CDU-Abgeordneten Stefan Evers in der Kommunalen Galerie unterstrich Kulturstaatssekretär Tim Renner die Magnetwirkung hauptstädtischer Kultur. Im Amt des Staatssekretärs durchschaut er den Politbetrieb mit dem Auge eines Plattenchefs.Eigentlich wollte er nie einer von denen werden. Aber noch weniger als mäkelnder Kunstfreund dastehen, der das System beklagt...

BVV befasst sich mit Mietkosten

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.01.2015 | 38 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Jahre 2015 sind am Donnerstag, 29. Januar, wie immer interessierte Zuhörer willkommen. Ab 17 Uhr debattieren die Politiker im BVV-Saal des Rathauses in der Otto-Suhr-Allee 100 unter anderem zur Situation bei Wohnkosten und Flüchtlingsunterbringung. Zudem erwartet Gäste ein Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss im Fall der...

Grüne bemängeln Ausstattung der Säle

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.01.2015 | 36 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sobald ein großes "O" auf der Tagesordnung steht - wie in den Fällen Oeynhausen und Olivaer Platz - sind die Ausschussräume oft überfüllt. Aus Sicht der Grünen-Fraktion steht fest: So publikumsfeindlich kann es nicht bleiben.Man muss schon genau hinhören und hinschauen, will man verstehen, was Fachleute und einfache Bürger zu drängenden Problemen beitragen. Die Ausschüsse der BVV laden zum Mitreden...

Gespräch mit Senator Geisel

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 26.01.2015 | 37 mal gelesen

Berlin: Kommunale Galerie | Wilmersdorf. Zu einem Salongespräch mit dem neuen Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) in der Kommunalen Galerie, Hohenzollerndamm 176, sind am Montag, 2. Februar, interessierte Gäste eingeladen. Moderiert von Lea Rosh, äußert sich Geisel ab 20 Uhr zu Dauerthemen wie Mietsteigerung, maroden Schultoiletten und den Mangel an Flüchtlingsunterkünften. Die Teilnahme kostet 10 Euro. Thomas Schubert / tsc