Politik

Sprechstunde bei Stadträtin Heiß

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 16.04.2018 | 4 mal gelesen

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne), zuständig für Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, hält am 19. April eine Bürgersprechstunde ab. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Raum 314 im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, anzutreffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung mit Angabe des Themas erforderlich unter 902 77 60 03. sim

Raed Saleh bleibt SPD-Vorsitzender

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 16.04.2018 | 103 mal gelesen

Spandau. Raed Saleh bleibt die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der Spandauer SPD. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 14. April gaben dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus 52 von 59 Delegierten ihre Stimme. Vier Delegierte enthielten sich, drei votierten für Salehs Gegenkandidaten Bernd Hinz. Veränderungen gab es bei Salehs Stellvertretern. Der Abgeordnete Daniel Buchholz und langjähriger stellvertretender...

Fragen zum Mietrecht?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.04.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Jan-Marco Luczak | Schöneberg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak aus Lichtenrade ist Mietrechtsexperte. In seinem Bürgerbüro in der Kolonnenstraße 4 können Bürger aus dem Wahlkreis am 20. April ab 17 Uhr mit dem Politiker über ihre Anliegen, Probleme und Vorschläge zum Thema Mietrecht ins Gespräch kommen; Anmeldung zur Sprechstunde unter 22 77 18 78 oder jan-marco.luczak@bundestag.de. KEN

BVV im Livestream

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.04.2018 | 56 mal gelesen

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend...

Generalsekretärin der CDU zu Gast

Silvia Möller
Silvia Möller | Adlershof | am 16.04.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Wista | Adlershof. Die neue Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, stellt sich auf Einladung der CDU Treptow-Köpenick am 25. April ab 19 Uhr bei der Wista-Management GmbH, Rudower Chaussee 17 unter der Überschrift „Zukunft und Herausforderungen“ den Fragen der Gäste. Die CDU ist offen für Ideen und Anregungen, auch für das neue Grundsatzprogramm der Partei. Durch die öffentliche Veranstaltung wird der Kreisvorsitzende...

Politischer Talk mit Matthias Platzeck

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 16.04.2018 | 52 mal gelesen

Berlin: Schloss Biesdorf | Biesdorf. Die Beziehungen zu Russland stehen im Mittelpunkt der nächsten Veranstaltung in der Reihe „Biesdorfer Begegnungen“ am Montag, 23. April, um 18 Ihr in Schloss Biesdorf, Alt-Biesdorf 55, ist. Zu Gast ist Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Als aktueller Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums beschäftig er sich mit der Frage, ob und inwiefern Deutschland sowie Europa und Russland...

Am Abend durchs Parlament

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 15.04.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Bis zum 23. April sollte sich anmelden, wer an einer kostenlosen dreistündigen Abendtour durch das Berliner Abgeordnetenhaus teilnehmen möchte. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt dazu ein. Sie beginnt am Donnerstag, 26. April, um 17 Uhr. Die Anmeldung erfolgt unter 92 35 92 80 oder info@daniel-buchholz.de. CS

Sprechstunde von Heike Schmitt-Schmelz

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 15.04.2018 | 2 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

mensch.müller will Infostele

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 15.04.2018 | 35 mal gelesen

Wedding. Die Diskussion um eine Ehrung für das Ehepaar Elise und Otto Hampel ist noch nicht beendet. Die Stadtteilvertretung mensch.müller fordert nun bis zur offiziellen Eröffnung des Rathausvorplatzes eine "sichtbare Ehrung für Elise und Otto Hampel in Form eine Plakette oder einer Informationsstele“, wie Sprecher Peter Arndt sagt. Wie berichtet, hat das Bezirksamt im März im Amtsblatt bekanntgegeben, dass es den Abschnitt...

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Politikerdenken: Lieber eigener Ruhm als Pflege des Bestehenden

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 14.04.2018 | 58 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Nicht ohne Grund sind jede Art von öffentlichen Einrichtungen – Schulen, Straßen, Brücken, Grünanlagen, um nur einiges zu nennen – in einem miserablen Zustand, weil es Politikern wichtiger ist, sich mit Neubauten ein Denkmal zu setzen, als für den Erhalt des Bestehenden ordentlich zu sorgen. So auch BzStR Schruoffeneger (Grünpartei). Am 28.3. um 10 Uhr eröffnete er lt. begeisterten Augenzeugen vor 5-6 Personen (plus...

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"Wenn das Privatrecht in den Schulen regiert, ist Bildung zweitrangig"

Alla Schissel
Alla Schissel | Mitte | am 14.04.2018 | 137 mal gelesen

Im Rahmen der Volksinitiative "Unsere Schulen" sammelt der Berliner Schul-Tisch seit Januar diesen Jahres in Berlin Unterschriften um die Überführung von Berliner Schulen an eine GmbH zu verhindern. Ich habe mich mit Initiatorin Dorothea Härlin über das Thema unterhalten. Guten Tag, Frau Härlin. Würden Sie bitte noch einmal knapp erklären, worum es bei ihrer Inititiative genau geht? Im Rahmen seiner Schulbau-Offensive...

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Der Frühjahrsputz hat im Bezirk begonnen: Start an der Greenwichpromenade

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 14.04.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Greenwichpromenade Tegel | Die diesjährige Frühjahrsputzkampagne für ein sauberes Reinickendorf hat am 10. April auf der Greenwichpromenade begonnen. Die Reinickendorfer sind aufgerufen, aufmerksam durch den Bezirk zu gehen, Auffälligkeiten zu melden und den eigenen Müll ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Mitarbeiter des Gartenbauamtes und des Ordnungsamtes gehen dabei mit gutem Beispiel voran. Die Grünanlagen wurden gepflegt und zurückgeschnitten....

Sprechstunde zum Tegeler Fließ

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 14.04.2018 | 5 mal gelesen

Tegel. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) bietet am Montag, 23. April, um 15 Uhr eine Telefonsprechstunde zum Tegeler Fließ an. Er ist dann unter 43 77 86 48 erreichbar. CS

Diskussion zur Asylpolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 14.04.2018 | 18 mal gelesen

Berlin: Restaurant Maestral | Wittenau. Die CDU-Verbände Wittenau und am Schäfersee laden am Dienstag, 24. April, um 19.30 Uhr (Einlass ab 19 Uhr), zur Diskussion über das Thema "Asylpolitik: Haben wir das geschafft? – selbstkritische Analyse und Ausblick" ins Restaurant Maestral, Eichborndamm 236 ein. Neben dem Journalisten und Autoren des Buches "Die Getriebenen", Robin Alexander, der für die Welt über die Kanzlerin und die Unionsparteien berichtet,...

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Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 783 mal gelesen

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die...

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BVV beschließt umstrittene Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 311 mal gelesen

Nach jahrelangen Diskussionen wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linken die Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel beschließen. Der BVV-Kulturausschuss hat sich am 11. April nach ewigem Gezerre auf vier Namen geeinigt, die an der Lüderitzstraße, am Nachtigalplatz und an der Petersallee aufs Schild kommen sollen. Eine geheim tagende Jury,...

Zwei Notunterkünfte schließen: Flüchtlinge ziehen an der Mertensstraße aus

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.04.2018 | 219 mal gelesen

Nach der Motardstraße und der Eventarena an der Paulsternstraße schließen bis Jahresende zwei weitere Notunterkünfte im Bezirk. Aktuell leben in Spandau noch 2640 Flüchtlinge. Weil der Senat spätestens bis Jahresende die letzten Notunterkünfte für Flüchtlinge in Berlin schließen will, soll Ende Juni die Notunterkunft in der ehemaligen BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße aufgegeben werden. Das gab Bürgermeister Helmut...

Mehr Geld in der Kiezkasse 

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Altglienicke | am 13.04.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Familienzentrum Altglienicke | Altglienicke. Weil die Bezirksverordneten in diesem Jahr die Kiezkassenmittel aufgestockt haben, stehen für Altglienicke 10 100 Euro zur Verfügung. Über die Verwendung der Gelder können Einwohner des Ortsteils am 24. April ab 18 Uhr im Familienbegegnungszentrum, Köpenicker Straße 42, mitentscheiden. Vorab können Vorschläge per E-Mail an Kiezkasse-Altglienicke@ba-tk.berlin.de eingereicht werden. RD

Zahl der Trauungen in Mitte geht zurück

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 29 mal gelesen

Die Zahl der Eheschließungen und geschlossenen Lebenspartnerschaften ist in den vergangenen zwei Jahren im Bezirk Mitte im Gegensatz zu allen anderen Bezirken deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Statistik hervor, die Justiz-Staatssekretärin Martina Gerlach auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg zum Thema Eheschließungen und Ehescheidungen veröffentlicht hat. Demnach wurden in den Jahren...

Sprechstunde mit Biedermann

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 13.04.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Bürgerzentrum Neukölln | Neukölln. Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste, bietet eine Bürgersprechstunde an. Montag, 16. April, von 13 bis 14 Uhr ist er im Bürgerzentrum, Werbellinstraße 42. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. sus

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Wo gebaut und saniert wird: Bürgermeister Martin Hikel setzt Schwerpunkte

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 12.04.2018 | 150 mal gelesen

Die fünf Mitglieder des Bezirksamtes, also der Bürgermeister und die Stadträte, baten am 10. April zum Pressegespräch, um ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2018 vorzustellen. Wir berichten über Vorhaben, für die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) zuständig ist. Das sind viele. Denn Hikel ist nicht nur Bezirkschef, sondern er hat ein Riesenressort. Ihm untersteht die gesamte Abteilung Finanzen und Wirtschaft, worunter auch...

Neue Parkordnung beschlossen

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 12.04.2018 | 23 mal gelesen

Lichterfelde. Das Parken auf dem Gehweg entlang des Gardeschützenweges zwischen Moltke- und Kyllmannstraße in Richtung Zehlendorf wird verboten. Künftigsoll nur noch halbseitiges Parken möglich sein. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer März-Sitzung beschlossen. Derzeit verengen parkende Autos den Fußweg auf unter zwei Meter, bei breiteren Fahrzeugen auf unter eineinhalb Meter. Das sei deutlich zu...

Bürger sollen Detektiv spielen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 12.04.2018 | 60 mal gelesen

Schöneberg. Bewohner im Schöneberger Norden finden in diesen Tagen eine Hauswurfsendung des Wohnungsamts in ihren Briefkästen. Auf Deutsch und Englisch bittet die Behörde die Bewohner um Mithilfe. Es gebe Hinweise, dass in den Häusern Wohnungen „zweckentfremdet“ werden. Die Bürger sollen Detektiv spielen und Auffälligkeiten melden wie eine tage- oder wochenweise Vermietung im Haus oder den Leerstand einer Wohnung, der länger...

Bauherrenpreis vergeben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 12.04.2018 | 17 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit...

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Schöneberg | am 12.04.2018 | 59 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und...