Politik

Richtfest für Kita-Gebäude

Harald Ritter
Harald Ritter | Mahlsdorf | am 08.11.2017 | 40 mal gelesen

Mahlsdorf. Die pad gGmbH hat am 3. November das Richtfest für ihre neue Kita an der Stralsunder Straße 20 gefeiert. Bis zum Frühjahr 2018 entstehen über 70 Kita-Plätze, darunter 23 für Kinder unter drei Jahren. Das Grundstück hat das Bezirksamt zur Verfügung gestellt und wird das Gebäude nach der Fertigstellung in sein Eigentum übernehmen. Die Baukosten trägt die Wohnungsbaugesellschaft Degewo. Sie hat sich dazu gegenüber dem...

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Streit um Gorki-Tickettonne: Infobox auf dem Gehweg ist laut Baustadtrat Schwarzbau

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.11.2017 | 211 mal gelesen

Berlin: Maxim-Gorki-Theater | Mitte. Seit ein paar Wochen stehen zwei tonnenförmige Pavillons zwischen Humboldt-Universität und Neuer Wache Unter den Linden. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will die „Schwarzbauten“ weghaben. "Desintegriert Euch!" lautet der Titel des dritten Berliner Herbstsalons des Maxim Gorki Theaters vom 11. bis 26. November. Mehr als 100 Künstler wollen sich dabei im Gorki-Theater, im Kronprinzenpalais, im Palais am...

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Kommt ´ne Alexwache geflogen: Mitte Dezember soll das Polizeirevier eröffnet werden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.11.2017 | 90 mal gelesen

Mitte. "Köpfe einziehen am #Alex! Jetzt kommt ne #Alexwache geflogen", twitterte die Polizei am 7. November. Acht Wochen nach dem ersten Spatenstich steht jetzt der 70 Quadratmeter große Fertigteilbau mitten auf dem Alexanderplatz zwischen dem WC-Center und der Weltzeituhr. Jetzt läuft der Innenausbau, dann kommen Schreibtische und Computer in den Pavillon. Am 15. Dezember soll die knapp eine Million Euro teure Alexwache...

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Orange putzt bald weitere Parks

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 08.11.2017 | 134 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Eine gute Nachricht für die Besucher von Schlesischem Busch und Müggelpark. Beide Anlagen werden ab 2018 von der Berliner Stadtreinigung gereinigt. Dafür wird der Etat in diesem Bereich auf 8,8 Millionen Euro verdoppelt. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat die Mittel bereits zugesagt, jetzt fehlt noch die Zustimmung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Tageszeitung „BZ“, die zuerst...

Neues Flüchtlingsheim an der Albert-Kuntz-Straße

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 08.11.2017 | 202 mal gelesen

Hellersdorf. Die neue Flüchtlingsunterkunft (MUF) Albert-Kuntz-Straße 61-71 ist am Montag, 6. November, eröffnet worden. Laut Angaben des Landesamtes für Flüchtlinge handelt es sich um bisherige Bewohner einer Notunterkunft in Alt-Moabit. Der Standort in Mitte wird für die Unterbringung von Obdachlosen während des Winters hergerichtet. Angekündigt waren insgesamt 75 Personen. 27 davon sollen alleinreisende Männer sein....

Führung auf dem Mauerweg

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 07.11.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Lohmühlenbrücke | Neukölln. „Im Schatten der Mauer“ heißt ein Spaziergang, zu dem der Historiker und Autor Ronny Kern am Donnerstag, 16. November, einlädt. Treff ist um 14 Uhr an der Lohmühlenbrücke. Anderthalb Stunden lang geht es entlang des ehemaligen Grenzstreifens zwischen Neukölln und Treptow. Kern berichtet über den Bau, Fall und das Leben mit der Mauer. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung unter www.vhs-neukoelln.de(Kursnummer...

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Die Kunst der Dealer: Drogenhändler im Mittelpunkt einer Ausstellung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 07.11.2017 | 139 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Friedrichshain-Kreuzberg. "Ich möchte Sie auf eine kontroverse Ausstellung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum aufmerksam machen", heißt es in der Mail der Veranstalter. Auch ihnen scheint klar zu sein, dass ihr Vorhaben einige Wellen schlagen wird. Auch ihnen scheint klar und vielleicht gewollt, dass ihr Vorhaben Wellen schlagen wird. Das zeigte sich bereits vor der Eröffnung am 21. November. Denn die Schau mit dem Titel...

Verwahrloste Betonkübel

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.11.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: John-F.-Kennedy-Platz | Schöneberg. „Gut Ding braucht Weile“ scheint das Motto für die Bepflanzung der Betonkübel auf der Nordseite des John-F.-Kennedy-Platzes zu sein. Seit annährend zehn Jahren wartet die Bezirksverordnetenversammlung, dass ihr dazu gefasster Beschluss umgesetzt wird. Der Verordnete Ralf Olschewski (CDU) schlägt vor, sich entweder ein Beispiel an den Pflanzkübeln der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf der...

Bezirksverordnete setzen sich für Erweiterung des Bucher Schutzgebietes Moorlinse ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Buch | am 07.11.2017 | 48 mal gelesen

Buch. Die Moorlinse soll besser geschützt und verstärkt für die Umweltbildung genutzt werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Moorlinse befindet sich an der Stichstraße, die am S-Bahnhof von der Wiltbergstraße abgeht. Sie liegt im Landschaftsschutzgebiet im Nordosten Berlins. Noch vor 30 Jahren war das Gelände trocken. Erst 1996 begann sich...

Insel-Konferenz am 18. November

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 06.11.2017 | 16 mal gelesen

Berlin: Mierendorff-Grundschule | Charlottenburg-Nord. Die zweite Zukunftskonferenz zur Mierendorff-Insel findet am Sonnabend, 18. November, von 11 bis 16 Uhr in der Mierendorff-Schule, Mierendorffstraße 20, statt. Die Konferenz wird vom Bezirksamt gemeinsam mit dem Verein Dorfwerkstadt ausgerichtet. Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) wird an dieser Veranstaltung teilnehmen. Geplant sind Vorträge zu den Themen „Vom Eigentümer zum (Mit-)Eigentümer –...

Abgeordnete im Gespräch

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 06.11.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld | Neukölln. „Grün vor Ort“ heißt es Montag, 13. November, von 17 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro an der Friedelstraße 58. Dann ist die Abgeordneten Susanna Kahlefeld (Grüne) vor Ort und hat ein offenes Ohr für Probleme, Ideen und Anregungen der Bürger. Nähere Auskünfte gibt es unter  68 08 33 98, montags, dienstags und donnerstags jeweils 10-15 Uhr. sus

Mit dem Stadtrat im Gespräch

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Stadtrandsiedlung Malchow | am 06.11.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Weißensee | Weißensee. Eine Sprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, Torsten Kühne (CDU), am 13. November im ehemaligen Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116. Dort können von 16 bis 18 Uhr an den Stadtrat Anliegen herangetragen werden, die seine Amtsbereiche betreffen. Anmeldung unter  902 95 73 01 oder per E-Mail torsten.kuehne@ba-pankow.berlin.de. BW

Sprechstunde für Bürgerfragen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 05.11.2017 | 3 mal gelesen

Köpenick. In den nächsten Tagen haben Sie die Möglichkeit, den Bürgermeister oder seinen Vertreter zu sprechen. Oliver Igel (SPD) steht am 15. November von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Gernot Klemm (Linke), stellvertretender Bürgermeister und zuständig für Soziales und Jugend, hält seine Sprechstunde am 13. November von 15.30...

Schöffen und ehrenamtliche Richter gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.11.2017 | 53 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirkswahlamt sucht 352 deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die für die Periode 2019 bis 2023 als Volksvertreter am Amts- beziehungsweise Landgericht an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen, sowie 68 Personen, die am Verwaltungsgericht als ehrenamtliche Richter fungieren. Auch sie müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen sowie mindestens 18 Jahre alt sein. Sie...

Neuer Lösungsversuch im Konflikt um die Seen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.11.2017 | 83 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Zehlendorf. Die einen wollen in Ruhe spazieren gehen, die anderen joggen gerne an der Krummen Lanke oder umradeln den Schlachtensee. Die unterschiedlichen Nutzungen bergen Konfliktpotenzial. Bereits im Dezember 2016 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines Sonderausschusses Seengebiete in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ins Spiel gebracht. Er sollte die vielfältigen Interessen in eine Balance bringen....

Sprechstunde zur Jugendpolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 04.11.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Bettina König | Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt zur gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordentenversammlung, Alexander Ewers, ein. Am Montag, 13. November, stehen die beiden von 16.30 bis 18 Uhr in Königs Bürgerbüro, Amendestraße 104, für Gespräche zur Verfügung. Der Bezirksverordnete Ewers ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Eine Anmeldung ist...

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CDU protestiert gegen Toilettenkonzept des Berliner Senats

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 04.11.2017 | 50 mal gelesen

Marzan-Hellersdorf. Der Senat will die öffentlichen Toiletten in Berlin neu ausschreiben. Im Bezirk gibt es starke Zweifel, ob sich das neue Berliner Toilettenkonzept umsetzen lässt. Vor allem in der CDU wird die Neuausschreibung besonders heftig kritisiert. Sie startete Ende Oktober eine Plakataktion an der City-Toilette auf dem Helene-Weigel-Platz, die zu diesem Zeitpunkt außer Betrieb war. Wall hatte zum Ersatz ein...

Sprechstunde bei Fritz Felgentreu

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 04.11.2017 | 2 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Fritz Felgentreu | Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Dienstag, 14. November, zu seiner Bürgersprechstunde ein. Von 14 bis 17 Uhr ist er in seinem Büro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70. Die Anmeldung erfolgt unter  56 82 11 11. sus

Großer Platzbedarf: Bezirksamt will das Krankenhaus-Gebäude in der Fröbelstraße übernehmen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 04.11.2017 | 199 mal gelesen

Berlin: Krankenhaus Prenzlauer Berg | Prenzlauer Berg. Der Vivantes-Krankenhausstandort in der Fröbelstraße 15 sollte in das Vermögen des Landes übernommen werden. Mit dieser Bitte habe sich das Bezirksamt an den Senat gewendet, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie die Geschäftsführung des Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH fassten bereits 2008 den Beschluss, diesen Klinikstandort...

Ausschuss will Rechtssituation für die Innenhofnutzung des WOGA-Komplexes klären 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 03.11.2017 | 155 mal gelesen

Berlin: Woga-Komplex | Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich...

Bürgersprechstunde mit Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 03.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 8. November, von 14 bis 15.30 Uhr lädt Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, zur Bürgersprechstunde in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a. Um Anmeldung wird gebeten:  90 29 14 001. my

Sprechstunde von Jörg Stroedter

Christian Schindler
Christian Schindler | Waidmannslust | am 03.11.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Jörg Stroedter | Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bietet am Mittwoch, 15. November, von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, an. Bürger können ihn zu aktuellen politischen Themen befragen und konkrete Problemfälle schildern, in denen sie Hilfe benötigen. Die Anmeldung erfolgt unter  81 49 09 20 oder info@joerg-stroedter.de. CS

Sprechstunde beim Stadtrat

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 03.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Prenzlauer Berg. Daniel Krüger (für AfD), Pankows Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 9. November von 16 bis 18 Uhr in seinem Büro in der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, statt. Um Anmeldung unter  902 95 63 00 oder per E-Mail an stefanie.wendt@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. BW

Bürger dürfen Fragen stellen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 02.11.2017 | 16 mal gelesen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh