Politik

Sprechstunde im Rathaus Pankow

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 14.01.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Pankow | Pankow. Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) lädt am 22. Januar zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 16 bis 18 Uhr steht er im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 für persönliche Gespräche zur Verfügung. Anmeldung unter 902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.berlin.de. BW

Finanzverwaltung kritisiert Bezirkshaushalt: Ergänzungsplan bis 30. Mai einzureichen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 14.01.2018 | 17 mal gelesen

Das Bezirksamt kann mit einem vorerst genehmigten Haushalt ins neue Jahr starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte zwar im September nach Vorlage des Bezirksamtes und ausführlicher Diskussion den Haushalt für 2018/2019 beschlossen, aber die Senatsverwaltung für Finanzen machte bei der sogenannten Nachschau Einwände geltend. An drei Stellen hatte sie Bedenken, dass Pankow zu optimistisch plane und es zum...

1 Bild

Rot-Rot-Grün manipuliert Bürgerwillen 5

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 13.01.2018 | 62 mal gelesen

In der letzten BVV-Sitzung des Jahres 2017 brachte die FDP Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf den Antrag ein, der Bezirksbürgermeister solle sich für die Offenhaltung von Tegel im Rat der Bürgermeister, so wie es dem Bürgerwillen entspricht, einsetzen. Obwohl sich rot-rot-grün in ihren Wahlprogrammen die Förderung der direkten Demokratie auf die Fahnen geschrieben hat, wurde der Antrag von besagten Fraktionen...

Rassismus-Kritik ist keine Straftat: AfD-Politiker scheiterte mit Verleumdungsklage 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 13.01.2018 | 1252 mal gelesen

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere...

3 Bilder

Jeder kann mitbestimmen: Bürgerhaushalt bietet Chance, sich zu beteiligen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 13.01.2018 | 82 mal gelesen

Aus Dänemark, Marokko, sogar aus Hawaii kamen schon Delegationen nach Lichtenberg, um zu erfahren, wie gut der Bürgerhaushalt funktioniert. Nur im Bezirk selbst weiß längst nicht jeder über das besondere Beteiligungsverfahren Bescheid, das es bereits seit 2005 gibt. Als der Bezirk Lichtenberg vor 13 Jahren den Bürgerhaushalt ins Leben rief, war er Vorreiter unter den großstädtischen Kommunen: „Bis dahin wurden...

Neujahrsempfang im Sprengbüro

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 13.01.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Sprengbüro | Wedding. Weddings Linken-Abgeordneter Tobias Schulze lädt am 23. Januar um 18 Uhr zum Neujahrsempfang in sein Abgeordnetenbüro. Gemeinsam mit Nachbarn und weiteren Politikern will Schulze im "Sprengbüro", wie er sein Bürgerbüro im Sprengelkiez in der Tegeler Straße 39 nennt, „anstoßen, Pläne schmieden und auf eine gerechtere Zukunft trinken“, wie es in der Einladung heißt. „In diesem Jahr stehen viele weitere Vorhaben an, um...

Linke in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 12.01.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Fraktion Die Linke lädt amDienstag, 23. Januar, zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Vor Ort sind Helin Evrim Sommer, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 78 mit Spandau und Charlottenburg-Nord, sowie Lars Leschewitz, Fraktionschef der Linken in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie beantworten Fragen und informieren über aktuelle politische Themen. Die Bürgersprechstunde beginnt um 16.30...

Bezahlbare Wohnungen

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 12.01.2018 | 129 mal gelesen

Berlin: Schloss Biesdorf | Biesdorf. Bei der ersten „Biesdorfer Begegnung“ dieses Jahres am Freitag, 19. Januar, um 18 Uhr im Schloss Biesdorf, Alt-Biesdorf 55, geht es um bezahlbaren Wohnraum in Berlin. Katrin Lompscher (Die Linke), Senatorin für Stadtentwicklung, und Rainer Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, stellen sich in einer Podiumsdiskussion den Fragen von Besuchern. Vertreter von Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften...

Sprechstunde im Bezirksamt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 12.01.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Prenzlauer Berg. Eine Sprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje (SPD), am Donnerstag, 25. Januar, in ihren Diensträumen. Bürger können sich mit Fragen und Problemen, die ihre Amtsbereiche betreffen, an sie wenden. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 332, des Bürokomplexes in der Fröbelstraße 17 statt. Anmeldung unter 902 95 53 01. BW

1 Bild

Moorlinse wird nicht unter Schutz gestellt: Verordnete lehnen CDU-Antrag mehrheitlich ab 1

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Buch | am 12.01.2018 | 154 mal gelesen

Die Idee hatte Charme: Die CDU-Fraktion beantragte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt ein Konzept vorlegen sollte, wie die Moorlinse als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden kann. Außerdem sollte das bisherige Landschaftsschutzgebiet Bucher Forst auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche zwischen Moorlinse, Hobrechtsfelder Chaussee und Stettiner Bahn ausgeweitet werden. Die südwestliche...

2 Bilder

Ende eher unspektakulär: Gerhart-Hauptmann-Schule ist nicht mehr besetzt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.01.2018 | 65 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Noch einmal erlebte der Kiez einen Hauch von Ausnahmezustand. Gesperrte Straßen für Autos, Polizisten an den Kreuzungen, Gitter vor dem Gebäude. Aber alles nicht zu vergleichen mit anderen Einsätzen in der Vergangenheit. Auch die Protestgemeinde wurde zwar noch einmal vorstellig, ihre vereinzelten Rufe klangen aber eher nach Abgesang. So endete am 11. Januar die fünfjährige Besetzung des Südflügels der ehemaligen...

Parteibüro der Grünen attackiert

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.01.2018 | 6 mal gelesen

Wedding. Unbekannte haben am 10. Januar die Eingangstür aus Glas sowie die Fensterscheiben des Partei- und Bürgerbüros der Grünen in Mitte in der Malplaquetstraße 7 eingeschlagen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. DJ

Steffel fordert Öffnung der Wilhemlstraße vor Britischer Botschaft

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.01.2018 | 28 mal gelesen

Berlin: Britische Botschaft | Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) will mit einem alten Mitte-Thema politische Aufmerksamkeit erregen. Lange war es ruhig geworden um die Diskussionen zur gesperrten Wilhelmstraße vor der Botschaft Großbritanniens. Der Abschnitt zwischen Behrenstraße und Unter den Linden ist seit 15 Jahren für Autos nicht zu passieren. Nur Radfahrer und Fußgänger dürfen dort lang. Die Straße wurde nach einem...

1 Bild

Der Bund verhökert Kleingärten an der Dahme

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 11.01.2018 | 456 mal gelesen

Berlin: Bima Areal | Rund 11 000 Quadratmeter an der Dahme in Wendenschloß, also in bester Lage, stehen zum Verkauf. Für rund 2,4 Millionen Euro sind die zu haben – sehr zum Verdruss der derzeitigen Nutzer. Das Grundstück wird von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angeboten. Die derzeitigen Nutzer sind 27 Kleingärtner der Wassersportgemeinschaft, eines eingetragenen Vereins. Sie oder ihre Vorfahren hatten das Areal vor Jahrzehnten...

2 Bilder

Fertigstellung des Flughafens wird noch weitaus teurer

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 11.01.2018 | 79 mal gelesen

Schönefeld: BER | In gut zwei Jahren soll er endlich fertig sein, der neue Flughafen Berlin Brandenburg vor den Toren des Bezirks. Diese Nachricht verbreitete die Flughafengesellschaft kurz vor Weihnachten. Andere Informationen sollten dagegen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Wie die Kollegen von BILD vor Kurzem berichteten, fehlt für die Fertigstellung des Flughafens derzeit eine Milliarde Euro. Dass soll die BER-Geschäftsführung dem...

Sprechstunde bei der Stadträtin

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 11.01.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Kiezklub Gerard Philipe | Alt-Treptow. Die nächste Bürgersprechstunde von Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, findet am 24. Januar von 14 bis 15 Uhr in der Bibliothek im Kulturzentrum "Gérard Philipe", Karl-Kunger-Straße 30, statt. Anmeldung bitte unter 902 97 42 71. RD

Praktikum beim Abgeordneten

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 11.01.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Tim-Christopher Zeelen | Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) bietet Praktikumsplätze an. Wer in der Oberschule einen Platz fürs Pflichtpraktikum sucht, den Leerlauf zwischen Abitur und Ausbildung oder Studium überbrücken will oder einfach mal in den Alltag eines Politikers hineinschnuppern will, kann sich bewerben. Voraussetzungen sind Interesse an Politik und die Bereitschaft, produktiv mitzuarbeiten. Das Alter ist egal....

Buchvorstellung: Umweltschäden in Afrika

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.01.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Samariterkirche | Friedrichshain. Dr. Melha Rout Biel stellt am Sonnabend, 20. Januar, in der Samariterkirche, Am Samariterplatz, sein aktuelles Buch über Umweltzerstörungen im Südsudan und Uganda vor. Der Autor, im Südsudan geboren, promovierte in Jena und lebte zuletzt in seiner Heimat und in Uganda. In beiden Ländern gebe es eigentlich zahlreiche Rechtsvorschriften, die zum Beispiel das Umsetzen von Öl- und Gasverträgen regle und...

Billig wird jetzt Abgeordnete

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 11.01.2018 | 10 mal gelesen

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011...

Mit Schmidt ins Parlament

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 10.01.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Reinickendorf. Wer den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt am 25. Januar in den Preußischen Landtag, Niederkirchnerstraße 5, begleiten will, meldet sich bis 19. Januar dafür an. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte müssen sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer...

2 Bilder

Hufeisern gegen Rechts zeigt auch im Wintermonat am Ehrich Mühsam Denkmal Flagge

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | am 09.01.2018 | 12 mal gelesen

Zeig dem Widerstand, das Kälte kein Hinderungsgrund ist. Unter diesem Motto wurden heute frische Pflanzen am Denkmal für Ehrich Mühsam gepflanzt. Diese sind nun Grün. Grün die Farbe der Hoffnung. Die Hoffnung darauf, das es jetzt endlich mal vorbei sein kann, mit den Einschüchterungen durch Rechte. Zuvor wurden die vorhandenen Pflanzen sorgfältig ausgegraben.

1 Bild

Belästigung der Fahrgäste durch Kirchenradikale in Hufeisensieldung

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | am 09.01.2018 | 34 mal gelesen

Überall im Kiez sind sie zu sehen. Meist zu zweit oder zu dritt. Und versprechen die Heilung des Menschen.  Der Autor schoss das Foto hier verdeckt am Eingang vom U-Bahnhof Blaschkoallee. Achten Sie auf sich . Und ihren Verstand.

Hochschulpreis an Nepalesin

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 09.01.2018 | 15 mal gelesen

Hellerdorf. Die Alice Salomon Hochschule hat den diesjährigen Hochschulpreis an die Frauenrechtlerin Urmila Chaudhary vergeben. Die 28-jährige Nepalesin wurde im Alter von fünf oder sechs Jahren von ihrem Bruder als Arbeitssklavin verkauft. Nachdem sie mit 17 Jahren fliehen konnte, besuchte sie eine Schule und gründete einen Verein, der Aufklärungsarbeit betreibt und sich gegen die Mädchensklaverei in ihrem Land einsetzt. Die...

Sprechstunde von Stephan Schmidt

Christian Schindler
Christian Schindler | Konradshöhe | am 09.01.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Restaurant Plitvice | Konradshöhe. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) bietet am Mittwoch, 17. Januar, von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Sprechstunde im Restaurant „Plitvice“ am Falkenplatz 1 an. Begleitet wird er von der CDU-Bezirksverordneten Sylvia Schmidt. Die notwendige Anmeldung erfolgt unter 40 39 57 93. CS

1 Bild

Bürgersprechstunde von Frank Scholtysek MdA AfD

Silvana Czech
Silvana Czech | Johannisthal | am 09.01.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Büro Frank Scholtysek |  Johannesthal Sie sind herzlich zur Bürgersprechstunde von Frank Scholtysek MdA Direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Treptow Köpenick 3 Adlershof und Altglienicke, in seinem Büro eingeladen. Wann? 29.01.2018 Wo? Büro Winckelmannstr. 31, 12487 Berlin Wann? 15:30 - 17:30 Uhr