Politik

Frühschoppen mit Regina Kittler

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 08.04.2018 | 18 mal gelesen

Berlin: Stadtteilzentrum Biesdorf | Biesdorf. Die Linke lädt ein zum Politischen Frühschoppen mit der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Regina Kittler. Er findet am Sonntag, 15. April, um 10.30 Uhr im Stadtteilzentrum Biesdorf, Alt-Biesdorf 15, statt. Kittler ist Mitglied im Petitionsausschuss und im Aussschuss für Bildung, Jugend und Familie. Anmeldungen erbeten unter  526 78 45 93 und per E-Mail an...

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NPD Aufkleber zerstören bezaubernde, familiäre Wohnidylle in Hufeisensiedlung

Sebastian Haße
Sebastian Haße | Britz | am 07.04.2018 | 182 mal gelesen

Schon wieder wurde die bezaubernde, familiäre Wohnidylle Britz zerstört. Am frühen Abend des 07. April 2018 wurden NPD Aufkleber im Akazienwäldchen gefunden.  Einer am Hinweisschild für alle Parkbesucher. Der andere am kleinen, grünen Poller zum Parkweg hin. Wie lange die dort schon klebten, ist vollkommen unklar. Die Aufkleber wurden entfernt, die Polizei sowie der Mbr informiert.

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Bezirksverordnete möchten Grillplätze im Volkspark Rehberge einrichten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 07.04.2018 | 472 mal gelesen

Der vor einem Jahr von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag, Grillmöglichkeiten im Volkspark Rehberge zu schaffen, ist nach ewigen Vertagungen Ende März im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden.Als nächstes wird sich der BVV-Hauptausschuss am 10. April mit der Drucksache „Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen“ beschäftigen. Laut Antrag soll der...

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Entscheidung zum Rathaus-Standort vor 20 Jahren bis heute umstritten

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 07.04.2018 | 120 mal gelesen

Berlin: Rathaus Marzahn-Hellersdorf | Das Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist das Zentrum der Bezirksverwaltung. Das nüchterne Bürogebäude strahlt wenig Glanz aus und ist auch deshalb als Repräsentanz  umstritten. Dennoch befindet sich seit 20 Jahren hier das Büro des Bürgermeisters und ein großer Teil der bezirklichen Verwaltung. Das Gebäude wurde am 6. April 1998 als Sitz des Bezirksamtes des damaligen Bezirks Hellersdorf in Betrieb genommen. Das blieb es...

Diskussion über den Göschenpark

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 07.04.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Restaurant Maestral | Wittenau. Die CDU Wittenau lädt am Donnerstag, 19. April, ab 19 Uhr zu einer Bürgersprechstunde zum Thema "Aufenthaltsqualität, Sauberkeit und Sicherheit im Göschenpark" in das Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, ein. Gemeinsam mit Vertretern des Polizeiabschnitts 12 und des dort ansässigen Naturschutzbunds steht der Wittenauer Bezirksverordnete Björn Wohlert für Gespräche über Maßnahmen zur künftigen Gestaltung des Parks...

Ludwig-Beck-Platz soll autofrei bleiben

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 07.04.2018 | 22 mal gelesen

Lichterfelde. Der Ludwig-Beck-Platz wird zunehmend widerrechtlich als Parkplatz genutzt. Vor allem in den Morgenstunden parken Eltern hier, um ihren Sprössling zur benachbarten Kronach-Grundschule zu bringen. Dabei kam es in der Vergangenheit wiederholt beinahe zu Unfällen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat daher das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, dass widerrechtliche Parken gemeinsam mit der Polizei zu...

Diskussion über Demokratie

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 07.04.2018 | 15 mal gelesen

Berlin: Interkulturelles Zentrum Genezareth | "Demokratie stärken" lautet der Titel einer Veranstaltung am 16. April um 18.30 Uhr im Interkulturellen Zentrum Genezareth, Herrfurthstraße 14. Mit dabei sind Vertreter aus Politik und Gesellschaft. „Wir hoffen, Menschen in einen Dialog zu bringen, die sonst vielleicht selten in Kontakt kommen. Sprechen wollen wir über die Errungenschaften der Demokratie – und über die Gefahren, denen sie heute gegenüber stehen“, sagt...

Beratung zum Mietrecht

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 07.04.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Clara West | Prenzlauer Berg. Eine Sprechstunde zum Mietrecht bietet die Abgeordnete Clara West (SPD) am 14. April von 11 bis 12 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 an. Ansprechpartnerin ist die Anwältin Karin Bochmann. Die Beratung ist kostenfrei. Anmeldung unter 76 73 00 36 oder über den E-Mail-Kontakt wahlkreisbuero@clara-west.de. BW

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Fußgängerweg am Rathaus heißt jetzt Elise-und-Otto-Hampel-Weg

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 06.04.2018 | 487 mal gelesen

Die jahrelange Posse um die Benennung des Rathausvorplatzes hat ein Ende. Das Bezirksamt hat jetzt den Abschnitt der Limburger Straße zwischen Genter Straße und Müllerstraße, der als Fußgängerweg an der Rathauskantine vorbeiführt, in Elise-und-Otto-Hampel-Weg umbenannt. Keine Pressemitteilung, keine roten Bänder, kein Aufsehen. Still und leise hat das Bezirksamt im März im Amtsblatt bekanntgegeben, dass es „einen...

Sprechstunden bei Abgeordnetem

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 06.04.2018 | 2 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Maik Penn | Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Maik Penn (CDU) bietet am 12. April eine Bürgersprechstunde an. Sie findet von 14 bis 17 Uhr in seinem Wahlkreisbüro, Stellingdamm 15, statt, 65 07 53 92. sim

Weniger rechtsextreme Vorfälle im Jahr 2017

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 06.04.2018 | 18 mal gelesen

Im März erschien die Auswertung für das Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick. Im Jahr 2017 wurden 310 Vorfälle dokumentiert (2016 waren es 367). Es war das erste Mal in der Geschichte des Registers Treptow-Köpenick, dass die Vorfallszahlen sanken (um etwa 15 Prozent). Dies lässt sich auf den massiven Rückgang der rassistischen Mobilisierungen im Bezirk zurück führen,...

Diesterweg jetzt Gymnasium

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 06.04.2018 | 8 mal gelesen

Gesundbrunnen. Das Diesterweg-Gymnasium in der Böttgerstraße 2 heißt jetzt auch offiziell Diesterweg-Gymnasium. Obwohl die Website der Schule schon lange so lautet, war der offizielle Titel bisher beim Schulamt 01Y09 Diesterweg-Schule (Gymnasium). Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, hat das Schulamt die Schule jetzt offiziell unter 01Y09 Diesterweg-Gymnasium in das Schulverzeichnis eingetragen. DJ

Knöllchen für die Komische Oper

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.04.2018 | 8 mal gelesen

Mitte. Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Bezirksamt und der Komischen Oper um die Beseitigung des Riesenwerbeplakates am Giebel der Komischen Oper Unter den Linden Ecke Glinkastraße hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am 20. Februar dem Bezirk letztinstanzlich Recht gegeben. Der Denkmalschutz hatte bereits 2013 die Beseitigung angeordnet. Dagegen war die Komische Oper in Berufung gegangen. Laut Bürgermeister Stephan...

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Senat entscheidet über MUF-Standorte

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 06.04.2018 | 690 mal gelesen

Die Senatsfinanzverwaltung hat die Standorte für die beiden neuen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  im Bezirk festgelegt. Das Bezirksamt beschwert sich nach wie vor über die schlechte Abstimmung seitens des Senats und verlangt weitere Nachbesserungen. Zumindest bei einem der beiden Standorte hat das Bezirksamt den Senat umstimmen können. Die neue MUF in Hellersdorf wird nicht auf dem Gelände des Gutes Hellersdorf...

Führung durchs Parlament

Christian Schindler
Christian Schindler | Heiligensee | am 06.04.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Reinickendorf. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, lädt die Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, 26. April, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr in den Preußischen Landtag, Niederkirchner Straße 5, ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden...

Saleh wieder auf Kieztour

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 06.04.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Gaststätte "Spandauer Kater" | Wilhelmstadt. Der Vorsitzende der Spandauer SPD, Raed Saleh, setzt seine Kieztour fort und ist am 19. April in der Gaststätte "Spandauer Kater" anzutreffen. Wer Fragen zur Bildungs-, Flüchtlings- oder Sicherheitspolitik hat, kommt ab 19 Uhr vorbei. Auch für andere Themen, Fragen oder Ideen hat Raed Saleh ein offenes Ohr. Die Gaststätte ist an der Seeburger Straße 15 zu finden. uk

Fritz Teufel, Uschi Obermaier und die Kommune 1 an der Stephanstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 06.04.2018 | 112 mal gelesen

Berlin: Kommune 1 | „Aus dem Hinterhaus kommt Fritz Teufel raus, oft ohne Hemd, immer ungekämmt“, zitiert J.P. Klein-heinrich in „Berlins heimlichen Sehenswürdigkeiten“ Nachbarn der Stephanstraße 60, die über die Kommune I spotteten. Im Jubiläumsjahr der Achtundsechziger kommt der Kiezkompass nur schwer an der politisch motivierten Wohngemeinschaft vorbei. Kommunarden der ersten Stunde waren Hans Magnus Enzensbergers geschiedene Frau Dagrun...

Ortsteilkonferenz zur Dammvorstadt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 05.04.2018 | 82 mal gelesen

Berlin: BEST-Sabel | Am 17. April lädt Bürgermeister Oliver Igel (SPD) zur Ortsteilkonferenz für die Dammvorstadt ein. Das betrifft die Wohngebiete rund um die Bahnhof- und die Lindenstraße. Bei der Veranstaltung geht es unter anderem um Pläne und Entwicklungen für das Areal des früheren Güterbahnhofs Köpenick. In vier Foren können die Teilnehmer über ihre Lieblingsorte debattieren, sich zu Sicherheit und Mobilität im öffentlichen Raum...

Freibad an der Bezirksgrenze?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 05.04.2018 | 26 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in...

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Der Palästinenser Saleh Eid (53) berät Flüchtlinge im "Bunten Haus"

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 05.04.2018 | 166 mal gelesen

Berlin: Buntes Haus | Viele Menschen im Bezirk engagieren sich in der Flüchtlingsbetreuung. Einer von ihnen ist Saleh Eid. Der 53-Jährige Palästinenser hilft bei der Wohnungssuche. Sie kommen meist aus Syrien oder dem Irak und sind in Unterkünften in ganz Berlin untergebracht, meist aber in Marzahn-Hellersdorf. Saleh Eid finden sie durch Mundpropaganda. Im Familientreff „Buntes Haus“ an der Hellersdorfer hat ihm der Verein „Roter Baum“ einen...

Diskussion über Wohnungsnot

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 05.04.2018 | 11 mal gelesen

Berlin: Interkulturelles Stadtteilzentrum | Charlottenburg. Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt am Donnerstag, 12. April, zu einer Diskussion mit Gabriele Gottwald (Die Linke) über Wohnungsnot, Mieterverdrängung und Zweckentfremdung ein. Beginn im Interkulturellen Stadtteilzentrum, Nehringstraße 8, ist um 19 Uhr. maz

Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 05.04.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Andreas Otto | Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) veranstaltet am 16. April eine Sprechstunde. Ihm können Bürger von 17 bis 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro in der Raumerstraße 24 ihre Anliegen und Hinweise zu kommunalpolitischen Themen sowie ihre Probleme vortragen. Anmeldung unter 23 25 24 45 oder per E-Mail andreas.otto@gruene-fraktion-berlin.de. BW

Damit Spielplätze rascher öffnen: Eltern gründen den Verein Kiezinseln

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 05.04.2018 | 110 mal gelesen

Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze. Aber etwa 150 müssten saniert werden, einige sind sogar bereits komplett gesperrt. Damit vor allem gesperrte Spielplätze schneller wieder öffnen können, gründeten Pankower Eltern jetzt Kiezinseln, einen neuen Verein für Spielplätze. Dieser will im Dialog mit Behörden und Sponsoren pragmatische Lösungen zur Öffnung gesperrter Spielplätze finden. „In unserem schnell...

Marzahn-Hellersdorf prüft Standorte für ein Freibad

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 04.04.2018 | 97 mal gelesen

Das Bezirksamt hat eine neue Initiative für ein Freibad gestartet und dazu mit den Berliner Bäderbetrieben erste Gespräche geführt. Die Bäderbetriebe würden durchaus den Bedarf anerkennen. Marzahn-Hellersdorf sei der einzige Berliner Bezirk ohne eigenes Freibad, erklärte Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) im Anschluss an die Gespräche in einer Mitteilung. Das Treffen ging auf einen überfraktionellen Antrag in der...

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 04.04.2018 | 212 mal gelesen

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue...