Drei Parteien verhandeln über eine Zählgemeinschaft in der Pankower BVV

Wann? 27.10.2016 17:30 Uhr

Wo? BVV-Saal Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin DE
Berlin: BVV-Saal Pankow |

Pankow. Die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 27. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Die 55 Verordneten treffen sich dazu um 17.30 Uhr im BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Bereits in den vergangenen Tagen konstituierten sich die einzelnen Fraktionen der BVV. Zum Vorsitzenden der Links-Fraktion ist erneut Michael van der Meer gewählt worden. Mit 13 Verordneten ist die Linke stärkste Fraktion. Zweitstärkste Fraktion mit zwölf Verordneten ist Bündnis 90/Die Grünen. Diese wählten Daniela Billig und Dennis Probst zu Fraktionsvorsitzenden. Ebenfalls zwölf Verordnete stellt die SPD-Fraktion. Deren Vorsitzende ist erneut Rona Tietje. Mit acht Verordneten ist die AfD neu in der BVV. Sie wählte Stephan Wirtensohn zu ihrem Vorsitzenden. Ebenfalls acht Verordnete hat die CDU-Fraktion. Dieser steht erneut von Johannes Kraft vor. Neben den fünf Fraktionen gehören zwei Verordnete der FDP als Gruppe der neuen BVV an.

Um einen BV-Vorsteher und ein arbeitsfähiges Bezirksamt wählen zu können, muss in Pankow aufgrund der Sitzverteilung in der BVV eine Zählgemeinschaft gebildet werden. Verhandlungen dazu führen derzeit Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Im Vordergrund stehen dabei Sachthemen für die anstehende Legislaturperiode. Diese Verhandlungen dauerten bei Redaktionsschluss noch an. Erst wenn man sich einig ist, werde über Personalfragen gesprochen, heißt es aus Verhandlungskreisen.

Klar ist aber, dass die Alterspräsidentin der BVV die konstituierende Sitzung eröffnen wird. Dann steht zunächst die Wahl einer neuen Vorsteherin beziehungsweise eines Vorstehers sowie des Präsidiums der BVV an. Danach kann es mit der Wahl des neuen Bürgermeisters weitergehen. Für dieses Amt schlägt die Linksfraktion Sören Benn vor. Im weiteren Verlauf der Sitzung können dann die Stadträte gewählt werden. Sobald drei Bezirksamtsmitglieder gewählt sind, ist das neue Bezirksamt arbeitsfähig. BW

Genaueres zum Ablauf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV findet sich in der Tagesordnung, die ab 25. Oktober auf http://asurl.de/134l veröffentlicht wird.
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