Baustadtrat fordert deutlich mehr Geld

Reinickendorf. Der Bezirk hat in diesem Jahr 6,5 Millionen in seine Verkehrsinfrastruktur gesteckt. Nur knapp die Hälfte davon stammt aus dem Bezirkshaushalt.

"2014 war ein gutes Jahr für Reinickendorf", kommentierte Baustadtrat Martin Lambert (CDU) seine Antwort auf eine mündliche Frage des CDU-Bezirksverordneten Lorenz Weser in der Bezirksverordneten-Versammlung vom 10. Dezember. Weser hatte nach der aktuellen Situation der Straßenbaumaßnahmen im Bezirk gefragt.

Zugleich machte Lambert deutlich, dass seine gute Bewertung nur eingeschränkt gilt. Der genaue Sanierungsbedarf der Reinickendorfer Straßen und Wege ist nicht erfasst. Lambert schätzt, dass hier locker zwischen 30 und 70 Millionen Euro verbaut werden könnten, wenn alle in den bestmöglichen Zustand versetzt werden sollen.

Von den 6,5 Millionen verbauten Euro stammen 3,15 Millionen aus den bezirklichen Unterhaltungsmitteln. Aus dem Senats-Sonderprogramm "Schlaglochsanierung" kamen weitere 2,23 Millionen Euro. Der Rest kam ebenfalls vom Land Berlin, für spezielle Aufgaben wie Bordsteinabsenkungen, Lärmminderung, Fußgängerüberwege und die Planung neuer Radwege.

"Ich danke meinen Kollegen, die die Gelder in diesem Jahr in Straßen, Geh- und Fahrradwege, Fußgängerüberwege, Fahrradstellanlagen und in den behindertengerechten Querungsausbau gebracht haben", machte Lambert deutlich, dass zum Thema Infrastruktur nicht nur die Qualität von Straßen gehört. Von den bezirklichen Mitteln flossen auch 150 000 Euro in die Verbesserung von Radwegen.

Gleichwohl braucht es noch erheblich mehr Geld, um die Reinickendorfer mobil zu halten: "Bei aller Zufriedenheit über die für die Verkehrsinfrastruktur getätigten Ausgaben bleiben dennoch Sanierungsrückstände in Millionenhöhe für das Reinickendorfer Verkehrsnetz. Insofern benötigen die Bezirke nicht nur jahresweise Sonderprogramme, sondern eine berechenbare Erhöhung der Unterhaltungs- und Investitionsmittel, die mit entsprechenden Personalzuweisungen verbunden sind", beschloss Lambert seine Antwort mit einem Appell.