Letzte Tagung vor der Sommerpause

Wann? 14.07.2016 17:00 Uhr

Wo? Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin DE
Die Bezirksverordnetenversammlung geht im August in die Sommerpause. (Foto: Wrobel)
Berlin: Max-Taut-Aula |

Lichtenberg. Am 14. Juli findet die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause statt.

Diese Gelegenheit nutzt die SPD-Fraktion in der BVV, um in einer Großen Anfrage an das von der Sozialdemokratin Birgit Monteiro geführte Bezirksamt die Bilanz der auslaufenden Legislaturperiode zu ziehen. So wird die Bürgermeisterin beantworten, wie sich die Arbeitslosenquote seit Beginn der Legislatur im Jahr 2011 entwickelt hat, wie es um das Gewerbe im Bezirk steht oder wie viele neue Wohnungen geschaffen wurden.

Doch in der BVV geht es auch um die aktuelle Politik: Schallschutz zwischen der Nöldner- und der Türrschmidtstraße fordert etwa die Fraktion der Piraten Lichtenberg – zumal das Bezirksamt hier einen Schutz vor dem Lärm der S-Bahn als sinnvoll erachtet. Den Weg unter der Karlshorster Brücke für Fahrradfahrer kenntlich machen, dafür setzt sich wiederum Die Linke-Fraktion ein. Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen fordern vom Bezirk, die Anzahl von Stellplätzen auf den oft überdimensionierten Parkplatzanlagen vor Discountern auf ein Maximum von 50 zu beschränken.

Die Bezirksverordnetenversammlung tagt ab 17 Uhr in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. KW
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