Ohne Zank mehr Geld für kommenden Doppelhaushalt

Die Bezirksverordnetenversammlung war sich über den Doppelhaushalt 2016/2017 einig. (Foto: Wrobel)
Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg |

Lichtenberg. Das Budget des Bezirkes für die Jahre 2016 und 2017 ist um zehn Prozent höher, als im vergangenen Doppelhaushalt. Von dem zusätzlichen Geld profitieren im Bezirk nicht nur Familien, sondern auch Senioren und Hundehalter.

"Schön", "toll, "wunderbar" – mit diesen Worten lobten die Bezirksverordneten fraktionsübergreifend den Haushaltsplan für die Jahre 2016 und 2017, den sie auf der Sondersitzung am 24. September mehrheitlich verabschiedeten. Der Bezirk kann zumindest im kommenden Jahr 2016 rund 16 Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Und davon profitieren in einem Bezirk, der als kinder- und familienfreundlich gelten will, vor allem die Familien. Das wurde von allen gleichermaßen gelobt. "Es ist der erste Haushalt nach Jahren, der nicht von Parteienzank getragen ist", resümierte Erik Gührs, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Zunächst hat Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) mit der politischen Schwerpunktsetzung der Förderung von Familien eine klare Richtung vorgegeben. "Es gibt mehr Geld für die Musikschule, mehr Geld für die Schulreinigung und auch für die Bauunterhaltung von Schulgebäuden", erklärte Monteiro.

Über sogenannte "Nachschiebelisten" ergänzten die anderen Parteien die Schwerpunkte der Bürgermeisterin. Damit gibt es zum Beispiel mehr Beratungsangebote in Familienzentren. Darauf legte die Fraktion Die Linke wert. Im Jahr 2016 werden damit 808 000 Euro im Bezirk investiert, 100 000 Euro mehr als bisher. Den Hundehalter im Blick hat hingegen die CDU. Angesichts eines möglichen Hundegesetzes sprach sich der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann im Vorfeld dafür aus, auch entsprechende Voraussetzungen für die Einhaltung des Gesetzes zu schaffen. Das soll mit 40 000 Euro gelingen, die im Jahr 2016 für Hundeauslaufgebiete vorgesehen sind. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen freut sich hingegen über 100 000 Euro, die allein für Bordsteinabsenkungen vorgesehen sind. Doch neben der Mobilität für Senioren und Familien stand für sie auch die Inklusion im Fokus. Mehr Geld konnten die Grünen deshalb auch für die Einrichtung zweier inklusiver Abenteuerspielplätze im Haushalt bedingen. KW
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