Buhrufe bei der Eröffnung: Bezirksverordnetenversammlung konstituiert sich

Berlin: BVV Tempelhof-Schöneberg |

Tempelhof-Schöneberg. Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat sich konstituiert. Am 27. Oktober wählten die 55 Verordneten ihr Präsidium.

Eröffnet hatte die Sitzung als Alterspräsident Lothar Mundt (75). Der AfD-Verordnete, ein Literaturwissenschaftler, tat dies mit dem Satz „Willfährigkeit macht Freunde, Wahrheit schafft Hass“ des römischen Komödiendichters Terenz. Hundts von Buhrufen begleitete Ansprache gab einen Vorgeschmack auf die zu erwartenden politischen Schaukämpfe.

Nach einer halben Stunde räumte Lothar Mundt den Stuhl für den neuen Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes. Der 50-jährige Sozialdemokrat, seit 15 Jahren BVV-Mitglied und dort in verschiedenen Funktionen tätig, wurde mit 46 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Sieben Verordnete stimmten gegen ihn. Es gab eine Enthaltung.

Stefan Böltes nannte den Schwerpunkt der BVV-Arbeit: nicht Welt- oder Bundespolitik zu verhandeln, sondern sich auf das, „was die Menschen in der Nachbarschaft bewegt“, zu konzentrieren. Böltes mahnte einen „kollegialen, fairen und gerechten“ Umgang in der politischen Debatte an.

Seine nominierte Stellvertreterin, die Grüne Martina Zander-Rade, sowie die Schriftführerin des BVV-Präsidiums, die Christdemokratin Wanda Preußker, wurden ebenso problemlos wie Böltes im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt; anders bei der Besetzung des Postens eines stellvertretenden Schriftführers. Es kam zu einem Eklat.

Die mit sechs Verordneten viertstärkste AfD-Fraktion hatte das Vorschlagsrecht. Ihr Mann für das Amt, Lothar Mundt, wurde erst im dritten Wahlgang mit der einfachen Mehrheit von 16 Stimmen bei zehn Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen gewählt.

Womöglich bleibt Martina Zander-Rade nicht lange stellvertretende Vorsteherin. Die Politikerin erklärte, sie strebe ein Amt als Bezirksstadträtin an. „Die Basis hat sich noch nicht entschieden“, so Zander-Rade. Am 29. Oktober wollten SPD und Grüne bei ihren Verhandlungen über eine neuerliche Zählgemeinschaft über den Zuschnitt der Dezernate und mögliche Kandidaten verhandeln. KEN
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