BVV nahm Arbeit auf: Sechs Parteien sind im Bezirksparlament vertreten

Foto-Termin mit den 55 Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung. (Foto: Klaus Teßmann)
Berlin: Rathaus Schöneberg |

Tempelhof-Schöneberg. Das neugewählte Bezirksparlament hat mit seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember, seine Arbeit aufgenommen.

Noch vor der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trafen sich die 55 Volksvertreter auf der Freitreppe im Schöneberger Rathaus zum Fototermin. In der Bezirksverordnetenversammlung sind sechs Parteien vertreten. Die SPD mit 15, die Grünen mit 13, die CDU mit 12, die AFD mit 6, die Linken mit 5 und die FDP mit 4 Stimmen.

Die Sitzungen der BVV sind öffentlich und finden in der Regel an jedem dritten Mittwoch im Monat um 17 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Schöneberg, 2. Stock, John-F. Kennedy-Platz, 10820 Berlin statt. Alle sechs Parteien haben ihre Fraktion gebildet. Diese Fraktionen tagen ebenfalls einmal im Monat, ihre Sitzungen sind in der Regel ebenfalls öffentlich. Außerdem gibt es noch die Fachausschüsse.

Dort arbeiten alle Fraktionen zusammen, um für die nächste BVV Themen, Anträge und Drucksachen vorzubereiten. Auch diese Ausschüsse tagen öffentlich. Vor jeder BVV können Einwohner sich direkt an das Bezirksparlament mit der Einwohnerfragestunde wenden. Dafür steht jeweils eine halbe Stunde zur Verfügung.

In der BVV müssen alle Beschlüsse mit einer Mehrheit gefasst werden. Die Mehrheit beträgt 28 Stimmen. Diese Mehrheit hat aber keine Fraktion in einer Berliner BVV mehr. Deshalb werden seit zwei Wahlperioden politische Bündnisse abgeschlossen. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg wird also von einem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken regiert. Die drei Parteien haben zusammen 33 Stimmen.

Über die Arbeit der BVV und ihrer Ausschüsse und Fraktionen kann man sich im Internet informieren. Alle Termine sind in einem Kalender aufgeführt, auch die Tagesordnung kann jeder sich ansehen. KT

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