Hier soll Parken bald kosten: Bezirk prüft Wirtschaftlichkeit und erstellt Finanzierungskonzept

Bringt dem Bezirk Einnahmen, entlastet den Kiez, ist aber nicht überall sinnvoll: die Parkraumbewirtschaftung. (Foto: KEN)
Berlin: Motzstraße |

Schöneberg. „So, wie es ist, ist es gut“, meint ein Anwohner aus der Eisenacher Straße. Doch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte dort und anderswo Autofahrer künftig fürs Parken bezahlen lassen.

Für die Gebiete südlich der Kurfürstenstraße, östlich der Straße An der Urania, der Martin-Luther-Straße und der Motzstraße sowie nördlich der Hohenstaufen-, Pallas-, Goeben- und Yorckstraße und westlich der Wannseebahn soll das Bezirksamt die Einrichtung einer sogenannten Parkraumbewirtschaftungszone prüfen.

Zur Begründung führt die BVV an, dass dort „ein hoher Druck“ auf die öffentlichen Parkplätze bestehe. Schuld an der verschärften Situation seien „gebietsfremde Nutzer“ und Berufspendler. Eine Parkraumbewirtschaftung soll in erster Linie den Anliegern nützen. „Das Gebiet ist mit dem öffentlichen Nahverkehr hervorragend erschlossen“, heißt es im Antrag von SPD, CDU und Grünen.

Und die Parkscheinautomaten spülen Geld in Tempelhof-Schönebergs Kassen. 1,2 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr. „Die Einnahmen waren kostendeckend“, sagt Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD). An Verwarn- und Bußgeldern nahm der Bezirk 2014 rund 649 000 Euro ein.

Oliver Schworck gibt jedoch zu bedenken, dass nicht jeder Kiez zur Parkraumbewirtschaftungszone tauge. In reinen Wohngegenden mache sie keinen Sinn. Und sie müsse für den Bezirk wirtschaftlich sein. Auch die Knöllchenverteiler und Parkautomaten kosten schließlich Geld.

Bevor Autofahrer in den genannten Gebieten Parkscheine ziehen müssen, wird noch einige Zeit vergehen. Das Bezirksamt beauftragt einen Gutachter, berechnet die Wirtschaftlichkeit und erstellt ein Finanzierungskonzept. Danach geht es ins Detail mit Fragen nach Parkplätzen für Bewohner, gebührenpflichtigen Abschnitten und sonstigen Bereichen sowie nach Dauer der Gebührenpflicht und Gebührenhöhe.

KEN
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