Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt

Warten im Stehen: Ein Spandauer wünscht sich Sitzbänke an der Bushaltestelle vor der Ellipse. (Foto: Christian Schindler)

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein.

Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August durften die Spandauer wieder Vorschläge zum Bürgerhaushalt einreichen. Doch nicht nur die großen Themen Verkehr, Straßenbau, Grünflächen oder Lärm treiben die Spandauer um. Es geht es auch um die Folgen eines Hundeauslaufplatzes für die Anwohner am Koeltzepark, um strenge Maßnahmen gegen Graffiti-Schmierer und illegales Parken, um legale Grillflächen und Wildblumenwiesen in Parks, um fehlende Sitzmöbel an Bushaltestellen oder mehr Fahrradständer.

Meist aber betreffen die Vorschläge der Spandauer den Straßenbau und Autoverkehr. So soll das rechtswidrige Rad- und Autofahren in der Altstadt endlich regelmäßig kontrolliert und bestraft werden, schreibt ein Bürger. Anwohner des Gärtnereirings in Staaken schlagen einen kombinierten Fuß- und Radweg in den Stichstraßen vor. Der Ketziner Weg soll einen Regenwasserabfluss bekommen und die Landstadt Gatow zur Tempo-30-Zone werden. Ein anderer wünscht sich einen S-Bahnhof an der Charlottenburger Chaussee, um Anwohner und Gewerbetreibende besser anzubinden und den Bus M45 zu entlasten. Für Spandaus verkehrsreichste Kreuzung Klosterstraße, Brunsbütteler Damm und Ruhlebener Straße schlägt ein Bürger den Bau einer Hochbrücke vor. Am Klingenhofer Steig sollen die Schlaglöcher weg, und in der Siemens-Siedlung Staaken die Sandstraßen endlich befestigt werden. Ein anderer fordert jährlich 10.000 Euro für Schülerschwimmkurse in den Ferien.

40 Vorschläge, doch die Mittel sind längst verteilt

In der Summe sind knapp 40 Vorschläge eingegangen, was ein durchaus hoher Zuspruch ist. Denn das Online-Beteiligungsverfahren für den Bürgerhaushalt lief in diesem Jahr erst Anfang August an statt wie bisher im April. Die Spandauer hatten somit nur knapp vier Wochen Zeit, ihre Ideen einzureichen, da der Haushaltsausschuss über die Bürgervorschläge Anfang September beraten wollte, damit sie in den Doppelhaushalt 2018/19 einfließen können. Doch aus dem ehrgeizigen Zeitplan wurde nichts. Wie es die CDU-Fraktion vorausgeahnt hatte, schafften es die Fachämter nicht, die Vorschläge rechtzeitig zu prüfen. Somit überwies der Haushaltsausschuss die Bürgervorschläge jetzt erst mal in die Fachausschüsse, was die CDU scharf kritisiert. „Die von der SPD geforderte Überweisung ist Augenwischerei, da die Mittel im Haushalt dann längst verteilt sind. Das ist ein Schlag ins Gesicht jedes interessierten Bürgers“, empört sich Fraktionschef Arndt Meißner.

Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) wiederum verweist darauf, dass die Bürgervorschläge auch im laufenden Haushalt aus den jeweiligen Budgets der Fachämter finanziert werden können, somit trotz Verspätung berücksichtigt werden. Für das nächste Jahr kündigt der Bürgermeister den Bürgerhaushalt dann wieder rechtzeitig an. uk
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