Der alte Rathauschef bleibt : Bezirksverordnete bestätigen Helmut Kleebank

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat entschieden: Helmut Kleebank (SPD) bleibt Bürgermeister. Wiedergewählt wurden auch die Stadträte von CDU und SPD. Der AfD-Kandidat fiel zwei Mal durch.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Helmut Kleebank (SPD) im Amt bestätigt. Das Ergebnis war erwartbar knapp, brachte dem Kandidaten von SPD, Grünen und Linken jedoch bereits im ersten Wahlgang den erhofften Erfolg. Helmut Kleebank bekam 28 Ja-Stimmen und 27 Gegenstimmen. Damit war er gewählt, denn bei der Bürgermeisterwahl reicht die einfache Mehrheit. Insgesamt waren 55 Bezirksverordnete am 30. November zur geheimen Wahl des Bezirksamtes, also des Bürgermeisters und der vier Stadträte aufgerufen.

Wiedergewählt wurden auch die Stadträte Gerhard Hanke und Frank Bewig (beide CDU) sowie Stephan Machulik (SPD). Hanke wählten 29 Bezirksverordnete, 25 stimmten gegen ihn, einer enthielt sich. Machulik bekam 45 Ja-Stimmen, für Bewig votierten 35 Bezirksverordnete. Ziemlich bitter hingegen wurde es für Andreas Otti. Der AfD-Kandidat schaffte erst im dritten Anlauf eine Mehrheit von 28 Stimmen. 23 Bezirksverordnete verweigerten seine Kür.

In Spandau waren die Mehrheitsverhältnisse nach der Septemberwahl besonders schwierig. Bis zuletzt war nicht klar, ob Helmut Kleebank tatsächlich eine Mehrheit in der BVV findet, denn eine Zählgemeinschaft mit der CDU scheiterte. Die Stimmen von Rot-Rot-Grün hätten allein nicht gereicht, also hing alles an der FDP. Im Ergebnis wählte die CDU Kleebank wie vorher angekündigt nicht mit. Grüne, Linke und auch die FDP wollten den Wahlvorschlag der SPD hingegen unterstützen. Somit hätte Helmut Kleebank in der Summe eigentlich auf 30 Ja-Stimmen kommen müssen. Da seine Wiederwahl mit den anderen Parteien verabredet war, dürften die zwei Gegenstimmen aus der eigenen SPD-Fraktion gekommen sein.

Mit dem Urnengang erfüllt das Bezirksamt jetzt wieder seinen politischen Zweck. Es ist arbeitsfähig, denn auch die Ressortzuschnitte der Stadträte stehen fest. uk
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