GAL-Verordnete klagte vor Amtsgericht gegen Spitznamen

Spandau. Christian Piko vom "Grünen Frühling Spandau" darf Sieglinde Müller von der Alternativen Liste Spandau (GAL) bis zur schriftlichen Urteilsverkündung weiterhin den Spitznamen "Cindy" oder "Cindy aus Spandau" geben.

Der von Piko für die Verordnete verwendete Spitzname geht auf die am 25. November ausgestrahlte Folge der "Heute Show" zurück. Im Verlauf des Beitrags ist Frau Müller zwei Mal zu sehen und Moderator Oliver Welke bezeichnet sie als "Cindy aus Marzahn".

In abgewandelter Form nutzten Christian Piko und Kurt Vormelker vom "Grünen Frühling Spandau", einer innerparteiliche Opposition in der GAL, dem Spandauer Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen, ihn seither mehrfach in Internetbeiträgen für Sieglinde Müller.

Weil Frau Müller dagegen klagte, trafen sich am 21. Januar die Parteien vor dem Richtertisch von Claudia Dobrikat. "Durch diesen Spitznamen verfestigt sich bei anderen ein unmittelbarer Bezug auf die Satirefigur Cindy aus Marzahn, die für die Eigenschaften dumm und dick steht", sagte Müllers Rechtsanwalt Christian Löffelmacher. Diese Bezeichnung vermindere zudem die Chancen seiner Mandantin bei eventuellen Kandidaturen. "Der Name ist in meinen privaten und beruflichen Bereich eingeflossen und fügt mir so Schaden zu", klagte Müller. Sie sehe nur die Möglichkeit, sich mit einer Unterlassungsklage zu wehren. Richterin Dobrikat sah allerdings die Sozialsphäre als Politikerin und nicht die private Sphäre der Klägerin betroffen. "Mit dem Namen soll ein Verhalten von Frau Müller kritisiert werden", sagte sie und ergänzte, dass "man sich im politischen Raum mehr gefallen lassen muss". Sie fragte Piko, ob eine gütliche Einigung möglich sei. Er widersprach und sagte, er sei höchstens bereit, mündlich zuzusagen, Frau Müller nicht mehr als Cindy zu bezeichnen. Das Urteil wird den Parteien nun schriftlich zugehen.


Michael Uhde / Ud
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Manfred Kurt Vormelker aus Falkenhagener Feld | 16.02.2015 | 10:02  
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