GAL-Verordnete scheiterte mit Klage

Spandau. Die Verordnete der Alternativen Liste Spandau (GAL), Sieglinde Müller, ist mit ihrer Unterlassungsklage gegen Christian Piko vom "Grünen Frühling Spandau" vor dem Spandauer Amtsgericht gescheitert. Mit der wollte sie Piko untersagen, sie weiterhin als "Cindy" oder "Cindy aus Spandau" zu bezeichnen.

Den Antrag auf eine einstweilige Verfügung wies Claudia Dobrikat, Präsidentin des Amtsgerichts Spandau, in dem jetzt schriftlich ergangenen Urteil zurück (Geschäftszeichen 14 C 3/15). Sie hatte die Verhandlung am 21. Januar im Amtsgericht Spandau geleitet (wir berichteten). Frau Müller hatte erreichen wollen, dass Piko sie nicht länger mit diesem Spitznamen bezeichnen darf. Der geht auf die am 25. November 2011 ausgestrahlte Folge der "Heute Show" im ZDF zurück. Von Moderator Oliver Welke wurde Frau Müller in der Satiresendung als "Cindy aus Marzahn" bezeichnet.

Frau Müllers Anwalt Christian Löffelmacher hatte die Klage seiner Mandantin damit begründet, dass "durch diesen Spitznamen sich bei anderen ein unmittelbarer Bezug auf die Satirefigur Cindy aus Marzahn verfestigt". Und diese stehe für die Eigenschaften dumm und dick. Richterin Dobrikat hatte allerdings schon während der Verhandlung durchblicken lassen, dass sie hier anderer Ansicht sei. "Mit dem Namen soll nicht die Privatperson sondern ein Verhalten von Frau Müller als Politikerin, das ihr unterstellt wird, kritisiert werden", sagte sie. Und im politischen Raum müsse "man sich mehr gefallen lassen".


Michael Uhde / Ud
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5 Kommentare
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Emilio Paolini aus Wilhelmstadt | 12.02.2015 | 01:01  
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Ernst John aus Spandau | 12.02.2015 | 02:01  
Alexander Schultze aus Spandau | 12.02.2015 | 10:43  
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Emilio Paolini aus Wilhelmstadt | 12.02.2015 | 13:19  
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Manfred Kurt Vormelker aus Falkenhagener Feld | 16.02.2015 | 10:04  
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