Behörden vor Ort waren nicht informiert

Spandau. Bisher waren es nur Gerüchte, doch jetzt ist klar: Anfang Juni hat ein Atommülltransporter Spandau durchquert. Vom 1. bis 2. Juni soll ein Schubverband mit demontierten Teilen aus dem stillgelegten baden-württembergischen Atomkraftwerk Obrigheim durch Berlingefahren sein.

Jetzt brachte eine Antwort der Senatsumweltverwaltung an den SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz Gewissheit. Danach erreichte der Verband am 1. Juni um 16 Uhr am Jungfernsee das Land Berlin. Von dort fuhr er "zu seiner vorgesehenen Liegestelle oberhalb der Schleuse Spandau". Die lag laut Senatsverwaltung rund 100 Meter vom Spandauer Ufer entfernt. Am 2. Juni verließ der Verband um 6.30 Uhr das Berliner Gebiet. Die Senatsverwaltung bestätigt auch, dass die Geschäftsstelle Katastrophenschutz des Spandauer Bezirksamtes nicht von dem Transport unterrichtet war. Dies sei nach dem Atomgesetz nicht notwendig gewesen. Die Information der Gebietskörperschaften sei nur beim Transport von Kernbrennstoffen und Großquellen vorgeschrieben. Bei den transportierten Gegenständen handelte es sich um Geräte, die im Zwischenlager Lubmin zerlegt werden sollten. Buchholz hält das Verhalten der Behörden trotzdem für "nicht akzeptabel", auch wenn es rein rechtlich korrekt sei. Bis zu einer Anpassung der Gesetze müsse gelten, dass auch ohne Rechtsvorgabe die zuständigen Stellen zu informieren sind. Das gelte schon, weil man sich auf mögliche Unfälle vorbereiten müsse.
Christian Schindler / CS
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