Spandau. Die zwei Jugendverkehrsschulen in der Borkzeile 34 und Hakenfelder Straße 9c stehen auf der Kippe. Für die Mitarbeiter laufen die vom Jobcenter geförderten Stellen aus. Ob es im kommenden Jahr weitergeht, ist noch ungewiss.
Acht Mitarbeiter haben die beiden Jugendverkehrsschulen zurzeit, vier an jedem Standort. Das gesamte Personal arbeitet für den Beschäftigungsträger BBJ Service gGmbH und wird vom Jobcenter bezahlt. Doch die Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, kurz MAE-Stellen genannt, laufen im Februar 2013 aus. Zwar habe der Träger ab diesem Zeitpunkt bereits eine einjährige Förderung für 15 Beschäftigte beantragt, informierte Schulamtsleiter Horst Lorenz im Bildungsausschuss am 11. September. Das Jobcenter habe die Anträge jedoch noch nicht bewilligt. Er sei allerdings guter Hoffnung, sagte Lorenz. Für den Ausschuss kam die Mitteilung sicher nicht überraschend. Seit Jahren schon stehen die Jugendverkehrsschulen in Spandau immer wieder auf der Kippe, weil Maßnahmen auslaufen und Mitarbeiter ersatzlos gehen müssen. Mindestens ebenso lange fordern die Bezirksverordneten eine dauerhafte Finanzierung der Schulen, die der Bezirk jedoch nicht leisten kann oder will.
Zuletzt hatten beide Schulen im März dieses Jahres ihre Öffnungszeiten am Nachmittag reduzieren müssen, weil die Mitarbeiterzahl von 16 auf acht schrumpfte. Der Bund hatte seine Fördermittel für den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) drastisch reduziert. Ein neues Instrument der öffentlichen Förderung namens FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen) könnte eine längerfristige Finanzierung der Vollzeitjobs in den Jugendverkehrsschulen sichern. Diesen Zuschuss zum Arbeitsentgelt der Langzeitarbeitslosen bekommt der Arbeitgeber jedoch nur, wenn er sich mit 25 Prozent beteiligt. Dieses Geld habe der Träger jedoch nicht, so Horst Lorenz.
Also heißt es zunächst weiterbangen. Müssten die Verkehrsschulen schließen, wäre das für Spandau ein großer Verlust, denn sie sind gut besucht. Von März bis Ende August dieses Jahres lernten dort 7791 Kinder aus Kitas, Horten und Schulen, wie man mit dem Fahrrad sicher im Straßenverkehr fährt. Die vierten Klassen der Spandauer Grundschulen legen dort außerdem regelmäßig ihre praktische Fahrradprüfung ab.
Ulrike Kiefert / uk
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