Schlaglöcher als Dauerproblem

Spandau.Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. März einen Antrag der CDU-Fraktion für eine verbesserte Planungssicherheit im Tiefbauamt verabschiedet. Das Bezirksamt soll sich nun beim Senat dafür einsetzen, Mittel für die Sanierung von Schlaglöchern künftig statt als Sonderprogramm als ständigen Titel im Berliner Haushalt einzustellen. "Das große Problem der Straßenschäden beschäftigt das Bezirksamt, aber auch die Verkehrsteilnehmer jedes Jahr aufs Neue", begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner den Antrag. Die vom Senat bereitgestellten Mittel als Sonderprogramm zu bezeichnen unterstelle aber, dass es sich um "besondere Maßnahmen aufgrund besonderer Situationen" handele. Dem sei aber schon lange nicht mehr so, da Schlaglöcher nach winterlicher Witterung bei dem schlechten Zustand der Straßen im Bezirk längst die Regel seien.
Michael Uhde / Ud
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