Verkehrsausschuss beschließt Antrag zum Radweg in die City

Spandau. Im Januar hatte die GAL-Fraktion in der BVV die Abstimmung eines SPD-Antrags zur Verbesserung von Radwegen in die City mit ihrem Antrag zur Überweisung in den Verkehrsausschuss verhindert. Bei dessen Sitzung gab sie nun ihren Widerstand auf.

Wichtig waren den Sozialdemokraten in ihrem Antrag die Radwege entlang der Straßen Am Juliusturm, Nonnendammallee und Siemensdamm, an der Verbindung Ruhlebener Straße und Charlottenburger Chaussee sowie entlang der Heerstraße. Bei der CDU fand dieser Vorschlag einhellige Zustimmung. Jedoch wünschten sich die Christdemokraten eine Erweiterung auf die Nord-Süd-Verbindungen im Bezirk. Diese Ergänzung übernahm die SPD.Die direkte Abstimmung scheiterte am Widerstand der GAL. Sie wollte zunächst im Verkehrsausschuss über ein Gesamtkonzept für den Radverkehr diskutieren. Dort lag nun am 19. Februar der Antrag über die "Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin" zur Abstimmung vor.

Überraschend kündigte der GAL-Verordnete Franz Josef Bayer an, dass seine Fraktion trotz Bedenken jetzt zustimmen werde. Allerdings hätte er sich gewünscht, dass im Antrag nicht nur die Radwege an den Magistralen sondern auch alternative Umfahrungen verzeichnet wären.

Ausschussvorsitzender Jochen Liedtke (SPD) wies auf die Intention des Antrags hin, dem "Senat damit einen Fingerzeig zu geben, dass es auch für die Unterhaltung der Radwege einen erhöhten Bedarf gibt". Denn diese seien in der Havelstadt auch entlang der großen Straßen in teils unerträglichem Zustand. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.


Michael Uhde / Ud
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