Lankwitz: Politik

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | vor 2 Tagen | 23 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

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Die vergessenen Spielplätze von Lankwitz: SPD kritisiert Grünflächenamt

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | vor 2 Tagen | 36 mal gelesen

Berlin: Spielplatz Calandrellistraße | Lankwitz. Auf dem Kinderspielplatz hinter dem Rathaus Lankwitz wachsen auf der gesamten Sandfläche Brennnesseln, wilde Ahorne, Ambrosia und stachlige Rankepflanzen. Von Spielgeräten keine Spur. Der Zustand dieses Spielplatzes ist keine Ausnahme, wie bei einem Spielplatz-Rundgang der SPD in Lankwitz festgestellt wurde. Der Platz an der Callandrellistraße 51 bietet ein noch trostloseres Bild. Dort liegt ein riesiger...

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 2 Tagen | 41 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Gerangel um die neuen Stellen an der Musikschule

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 15.08.2017 | 138 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Anteil der fest angestellten Musikschullehrer soll berlinweit von derzeit sieben auf 20 Prozent steigen. Die Leo-Borchard-Musikschule erhält 18 Vollzeitstellen. Die Frage ist nur, wer sie bekommt und vor allem, wann.Laut Senatsfinanzverwaltung sollen im Bereich der Musikschulen Honorarverträge in feste Arbeitsverträge umgewandelt werden, um die Lehrer besser sozial abzusichern. Die Stellenpläne sind...

Stadtrat lädt zur Sprechstunde ein

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 09.08.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Michael Karnetzki (SPD), Stadtrat für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, lädt am Donnerstag, 17. August, zu seiner Sprechstunde ins Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, Raum E 312 ein. Von 15 bis 17 Uhr haben Bürger Gelegenheit, ihre Fragen und Anliegen vorzubringen. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung unter  902 99 20 01 erforderlich. uma

Ladestationen für E-Bikes 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 03.08.2017 | 28 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Künftig soll es mehr Ladestationen für Elektrofahrräder im Bezirk geben. Mit dieser Forderung wenden sich FDP- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Antrag an das Bezirksamt. Die Nutzung von E-Bikes nehme in der Bevölkerung wie auch bei Touristen zu, heißt es darin. Dies mache Hoffnung, dass sich die Luftqualität verbessern werde. Der Antrag steht nach der Sommerpause...

Europa-Fahne auch im Rathaus Zehlendorf?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 01.08.2017 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. In elf der zwölf Berliner Bezirke zeigt die Bezirksverordnetenversammlung bereits Flagge für ein geeintes Europa. Nur in Steglitz-Zehlendorf wird sie noch nicht aufgestellt. Zuletzt hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg im Juli die Europafahne in den Sitzungssaal im Rathaus Schöneberg geholt. Künftig soll die blaue Europa-Fahne neben der deutschen und der Berliner Flagge sowie den...

Kein Büchertisch im Rathaus

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 31.07.2017 | 13 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Antrag der Linksfraktion, in den Eingangsbereichen der Bürgerämter Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf jeweils einen öffentlichen Büchertisch einzurichten, fand in der Bezirksverordnetenversammlung keine Mehrheit Die Tische sollten als Tauschplattform dienen und allen Bürgern ermöglichen, kostenlos Literatur zu erhalten und gelesene Bücher zu tauschen. KaR

SPD will Denkmalbeirat aufwerten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2017 | 21 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Seit viereinhalb Jahren gibt es im Bezirk einen Denkmalbeirat. Im Februar 2013 hatte die BVV ein solches Gremium beschlossen. Es soll die untere Denkmalschutzbehörde unterstützen und beraten. Bisher sei der Beirat aber weitgehend außen vor gehalten worden, kritisiert die SPD-Fraktion. In einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, den bezirklichen Denkmalbeirat zu wichtigen Entscheidungen bei...

Absage an Videoüberwachung

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.07.2017 | 17 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Videokameras an Fahrradabstellplätzen, Bahnhöfen oder öffentlichen Plätzen und Gebäuden wird es in Steglitz-Zehlendorf erst einmal nicht geben. CDU und AfD sind mit ihrem Antrag gescheitert, Kriminalitätsschwerpunkte im Bezirk identifizieren und diese per Videokameras überwachen zu lassen. Auf diese Weise sollte die Sicherheit der Bürger erhöht werden. Der Antrag erhielt keine Mehrheit in der Sitzung der...

Bezirk will M 48 beschleunigen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.07.2017 | 14 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass die Buslinie M 48 beschleunigt wird und gegebenenfalls zusätzliche Busse zur Verstärkung für das Teilstück zwischen Steglitz und Zehlendorf eingesetzt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Juli einstimmig beschlossen. Begründet wird der Beschluss damit, dass die Linie M 48 durch die lange Strecke vom Alexanderplatz nach...

Barrierefreiheit für Bibliothek

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 21.07.2017 | 8 mal gelesen

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, Barrierefreiheit herzustellen. Die Nutzung der öffentlichen Einrichtung ist für Rollstuhlfahrer und Eltern mit kleinen Kindern nur schwer oder gar nicht möglich. Der Zugang ist nicht barrierefrei. Zum Eingang gelangt man nur über eine Treppe und auch im Innenraum muss eine kleine Treppe überwunden...

Steglitz-Zehlendorf als einziger Bezirk weiter ohne Ordnungsamt-App 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 20.07.2017 | 95 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ganz Berlin profitiert von der im vergangenen Jahr eingeführten Ordnungsamt-App. Nur in Steglitz-Zehlendorf hat die neue Technik noch nicht Einzug gehalten. Es ist der einzige Bezirk ohne App. Warum das so ist, wollte der Bezirksverordnete Bernhard Lücke (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Juli in einer Kleinen Anfrage wissen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Michael...

BVV macht Sommerpause

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 20.07.2017 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 19. Juli das letzte Mal vor der Sommerpause getagt. Die nächste reguläre BVV-Sitzung findet am 20. September statt. Am 8. September ist eine außerordentliche öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses geplant. KaR

Sprechstunde bei Umweltstadträtin

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 19.07.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Maren Schellenberg, Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau, lädt am Mittwoch, 26. Juli, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist sie in ihrem Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E304, Kirchstraße 1/3, zu sprechen. Eine Terminreservierung unter  902 99 70 01 ist zwingend erforderlich. KaR

Sprechstunde bei Verkehrsstadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 13.07.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Der Stadtrat für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, Michael Karnetzki, lädt am Donnerstag, 20. Juli, 15 bis 17 Uhr, zur Sprechstunde in sein Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, Kirchstraße 1/3, ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung unter  902 99 39 01 erforderlich. KaR

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 11.07.2017 | 284 mal gelesen

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der...

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 07.07.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Hertha-Müller-Haus | Steglitz-Zehlendorf. Frank Mückisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, lädt am Donnerstag, 13. Juli, zur Bürgersprechstunden ein. In der Zeit von 14 bis 16 Uhr können Bürger ihm im Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, ihre Anliegen vortragen. KaR

BVV beschließt neues Wohnraumbündnis

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.07.2017 | 50 mal gelesen

Steglitz- Zehlendorf. Aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt im Bezirk haben es bestimmte Personengruppen besonders schwer, geeignete Wohnungen zu finden. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, erneut ein Wohnraumbündnis ins Leben zu rufen.Ein solches Bündnis gab es in Steglitz-Zehlendorf schon einmal ab Februar 2014. Das Bezirksamt war mit dem damaligen...

Kreuzung muss saniert werden

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 05.07.2017 | 13 mal gelesen

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneide-Straße, Kaiser-Wilhelm-Straße braucht dringend eine Sanierung. Der Belag ist auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen sind kaum noch zu erkennen. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Beschluss, die Kreuzung kurzfristig zu sanieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob eine grundlegende Sanierung der Kreuzung, einschließlich sicherer Radverkehrsanlagen, in die...

Mehr Kitaplätze für den Bezirk

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.07.2017 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Seit 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Kitaplatz, sobald ihr Kind ein Jahr alt ist. Wenn die Eltern berufstätig sind und das Kind betreut werden muss, sogar noch vor dem ersten Geburtstag. In der Folge ist es zunehmend schwieriger geworden, einen passenden Kitaplatz zu finden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in ihrer jüngsten Sitzung das Bezirksamt aufgefordert, alle Maßnahmen zu...

Hitzefrei im Ordnungsamt

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.06.2017 | 26 mal gelesen

Berlin: Ordnungsamt Steglitz-Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes, Unter den Eichen 1, verlagert die Spätsprechstunde. Grund sind Baumaßnahmen im Dienstgebäude. Die Sprechstunden finden derzeit nur in Bürocontainern statt. Die Container heizen sich bei Hitze so stark auf, dass nachmittags nicht mehr darin gearbeitet werden kann. Die Spätsprechstunde am Donnerstag zwischen 14 und 18 Uhr fällt daher ab sofort aus...

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 27.06.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...

Polizisten auf Drahteseln

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.06.2017 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Linksfraktion möchten den in Mitte bereits praktizierten Modellversuch mit Polizisten auf Fahrrädern auf Steglitz-Zehlendorf ausweiten. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, sich beim Innensenator dafür einzusetzen. Die beiden Fraktionen halten den Einsatz dieser Streifen vor allem in Grünanlagen und im Bereich der Seenplatte für sinnvoll, weil sie sehr umweltbewusst sind und gerade in...

Helfer für Briefwahl gesucht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.06.2017 | 30 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirkswahlamt sucht noch engagierte Bürger, die bei der Bundestagswahl und dem Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ am Sonntag, 24. September, das Ehrenamt in einem Briefwahlvorstand übernehmen möchten. Vorrangig sollen sie als Wahlvorstehende und Schriftführende eingesetzt werden. Es gibt ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35 Euro. Interessenten können sich unter  902 99 21 83, 90299 2194 oder per...