Zählgemeinschaft

Beiträge zum Thema Zählgemeinschaft

Politik

CDU und Bündnisgrüne vereinbaren 85-Punkte-Programm

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien der letzten Jahre haben zur schweren Niederlage der CDU beigetragen und...

  • Zehlendorf
  • 27.10.16
  • 182× gelesen
Politik

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt haben, bringen es beide Fraktionen zusammen nur noch auf insgesamt 28...

  • Steglitz
  • 10.10.16
  • 198× gelesen
Politik

Doppelhaushalt verabschiedet: Schwarz-grün setzt Prioritäten im Bereich Jugend und Bildung

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat den Doppelhaushalt 2016/2017 mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Die Fraktionen von SPD und Piraten stimmten geschlossen dagegen. Der Haushalt 2016 von Steglitz-Zehlendorf hat ein Volumen von 527 Millionen Euro, im Haushaltsjahr 2017 sind Einnahmen und Ausgaben von knapp 536 Millionen Euro geplant. Damit erreicht der Bezirk rein rechnerisch die vom Land Berlin geforderte schwarze...

  • Dahlem
  • 21.09.15
  • 183× gelesen
Politik

CDU und B'90/Grüne wollen Haushaltssperre durch Stellenbesetzungssperre ersetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne haben in der Bezirksverordnetenversammlung einen Beschluss zum Ende der Haushaltssperre durchgesetzt. Ob er umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich. Per Dringlichkeitsantrag setzte die sogenannte Zählgemeinschaft durch, dass die verhängte Haushaltssperre aufgehoben werden und statt dessen eine Stellenbesetzungssperre verhängt werden soll. „Den größten Anteil des Haushalt-Defizits machen die Personalkosten aus. Eine Aufhebung der...

  • Steglitz
  • 24.07.15
  • 225× gelesen
Politik

Stadtrat Karnetzki unter Beschuss

Steglitz-Zehlendorf. Auf der letzten BVV im Juni stand eine Große Anfrage der CDU zum seit August 2014 laufenden Besetzungsverfahren im Hochbauamt auf der Tagesordnung. Im Feuer der Kritik stand wieder einmal SPD-Baustadtrat Michael Karnetzki. Trotz zahlreicher Bewerber seien mehrere ausgeschriebene Posten im Hochbauamt noch immer unbesetzt, kritisieren CDU und Grüne. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft befürchtet, dass die Schulsanierung wieder ins Stocken gerät. Denn das Hochbauamt benötigt...

  • Steglitz
  • 23.06.15
  • 196× gelesen
Politik
Vor dem Rathaus demonstrieren Bewohnerinnen der Mudrastraße für den Erhalt ihrer Wohnungen. | Foto: K. Menge
2 Bilder

Schwarz-grüne Zählgemeinschaft will Seniorenwohnanlage loswerden

Lankwitz. Das Bezirksamt will die bezirklichen Seniorenwohnhäuser in der Mudrastraße loswerden. Zwei Anträge der SPD-Fraktion wurden mit der Mehrheit der schwarz-grünen Zählgemeinschaft auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt.Auf der Sitzung wurde über zwei Anträge der SPD zur Mudrastraße abgestimmt. Zum einen wurde die Renovierung der Seniorenhäuser gefordert. Alle Mieteinnahmen und sonstigen Gewinne aus der Wohnanlage sollten in diese investiert werden. Im zweiten...

  • Lankwitz
  • 23.03.15
  • 149× gelesen
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