CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Michael Brand (Mitte) und Christian Mihr (rechts) im Gespräch mit Vertretern des BVDA. | Foto:  Hendrik Stein

„Gewalt gegen Journalisten nimmt zu”
Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ und Menschenrechtspolitiker Michael Brand (CDU) über Presse- und Meinungsfreiheit

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

  • Weißensee
  • 12.12.22
  • 232× gelesen
  • 1
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen. | Foto: LABOR3 Architektur GmbH
2 Bilder

Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 710× gelesen
  • 1
Politik

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren damit, dass die...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 382× gelesen
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 267× gelesen
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 566× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 697× gelesen
  • 4
Politik

CDU und Bündnisgrüne vereinbaren 85-Punkte-Programm

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien der letzten Jahre haben zur schweren Niederlage der CDU beigetragen und...

  • Zehlendorf
  • 27.10.16
  • 182× gelesen
Verkehr

Der Senat holt die Stammbahn aus der Schublade

Steglitz-Zehlendorf. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt will erneut eine Wiederinbetriebnahme der Stammbahn auf ihre Wirtschaftlichkeit prüfen lassen. Hintergrund sind die Pläne der CDU-Steglitz-Zehlendorf, auf der Stammbahntrasse einen Fahrrad-Schnellweg zwischen der Innenstadt und Zehlendorf, im besten Fall bis nach Potsdam, anzulegen. Das Vorhaben ist jedoch auf breite Kritik gestoßen. Die Umlandgemeinde Kleinmachnow wünscht sich eine schnelle Verbindung nach Berlin – und...

  • Zehlendorf
  • 26.11.15
  • 260× gelesen
  • 1
Politik

Richter-Kotowski schlägt Kopp

Steglitz-Zehlendorf. Beim Kreisparteitag der CDU fiel eine wichtige Entscheidung zwischen dem amtierenden Bürgermeister Norbert Kopp und seiner Herausforderin Cerstin Richter-Kotowski, Stadträtin für Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste. Mit 66 zu 42 Stimmen konnte sich Richter-Kotwoski durchsetzen. Somit ist sie im Wahljahr 2016 Kandidatin für das Amt des Bezirksbürgermeisters. uma

  • Zehlendorf
  • 19.11.15
  • 154× gelesen
  • 1
Politik

CDU nominiert Thomas Heilmann

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU Steglitz-Zehlendorf hat ihren Kreisvorsitzenden, Justizsenator Thomas Heilmann, als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nominiert. Am 14. November wählten die Delegierten Heilmann auf Platz 1 der Bezirksliste. Heilmanns Wahlkreis ist Südende im Ortsteil Steglitz. Dort tritt er im Kampf um das Direktmandat voraussichtlich gegen Finanzsenator Thomas Kollatz-Ahnen (SPD) an. uma

  • Zehlendorf
  • 16.11.15
  • 153× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.181× gelesen
  • 4
  • 1
Blaulicht

Piraten fordern erneut saubere Drogenkonsumräume

Steglitz-Zehlendorf. Das Rathaus Steglitz stand in den vergangenen Wochen in den Schlagzeilen. In den Toiletten im Gebäude wurden Drogen konsumiert. Mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurde versucht, dem Drogenhandel Einhalt zu gebieten.Die Piratenfraktion sieht diese Maßnahmen jedoch als unzureichend an. Das Problem würde damit lediglich verdrängt. Die Partei fordert wirkungsvollere Maßnahmen, um es in den Griff zu bekommen. In einem neu eingebrachten Antrag fordern sie das Bezirksamt auf,...

  • Steglitz
  • 01.06.15
  • 224× gelesen
  • 1
Verkehr

Grüne setzen sich für Parkhinweisschilder auf der Schloßstraße ein

Steglitz. Das hohe Verkehrsaufkommen in der Schloßstraße macht vor allem den Anwohnern in den Nebenstraßen zu schaffen. Nach einer Anwohnerinitiative setzen sich jetzt auch die Bezirksverordneten der Grünen für ein Parkleitsystem ein.Auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung im Mai stand der Antrag der Grünen zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert zu prüfen, wie die Parkmöglichkeiten vor allem in den zahlreich vorhandenen Parkhäusern durch...

  • Steglitz
  • 01.06.15
  • 232× gelesen
Politik

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor abgelehnt. Eine Ausnahme sei nicht möglich. Auf der Sitzung des Ausschusses...

  • Zehlendorf
  • 21.05.15
  • 168× gelesen
Politik

Sprechstunde im Rathaus

Steglitz-Zehlendorf. Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) lädt am Dienstag, 26. Mai, 16 bis 18 Uhr, zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist das Bürgermeister-Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3. Weitere Sprechstunden können unter der Nummer 902 99 32 00 erfragt werden. Fragen und Anliegen zur Abteilung Soziales und Stadtentwicklung können ebenfalls an diesem Tag mit dem Bürgermeister besprochen werden. Der zuständige Stadtrat Norbert Schmidt befindet sich im Urlaub. Karla Menge /...

  • Steglitz
  • 18.05.15
  • 85× gelesen
Soziales
Die Schüler boten ihren Mitschülern und Lehrern ein sportlich-musikalisches Programm. | Foto: K. Menge
3 Bilder

Goethe-Oberschule weiht neue Dreifeldsporthalle ein

Lichterfelde. "Was lange währt wird gut", "Wunder gibt es immer wieder", "Gut Ding will Weile haben" und "Man soll die Hoffnung nie aufgeben". Alle diese Redewendungen hätten über der Eröffnung der neuen Schulsporthalle der Goethe-Oberschule stehen können. Denn der Bau der Halle vom ersten Antrag bis zur Fertigstellung dauerte mehrere Jahrzehnte.1965 wurde der erste Antrag auf eine neue Sporthalle gestellt, erinnert Schulleiterin Dagmar Porzelt an die extrem lange Phase bis zur Umsetzung des...

  • Lichterfelde
  • 11.05.15
  • 1.059× gelesen
Bauen

Mobile Unterrichtsräume bleiben noch gesperrt

Steglitz-Zehlendorf. Die Mobilen Unterrichtsräume (MUR) von drei Grundschulen im Bezirk bleiben gesperrt. Auch nach einer Notsanierung dürfen die Räume weiterhin nicht genutzt werden.Mitte April mussten die mobilen Unterrichtsräume gesperrt werden, weil sie einsturzgefährdet sind. Zunächst gab es die Hoffnung, dass die MURs der Mühlenau-, Sachsenwald- und Kronach-Grundschule durch eine Notsanierung mit Stützpfeilern kurzfristig gesichert und ab Anfang Mai wieder genutzt werden können. Dann kam...

  • Steglitz
  • 11.05.15
  • 187× gelesen
Politik

Heilmann bleibt Kreisvorsitzender

Steglitz-Zehlendorf. Thomas Heilmann, Senator für Justiz und Verbraucherschutz, bleibt Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf. Am Freitag, 8. Mai, erhielt er 85,7 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl 2013 waren es 85 Prozent. 96 von 120 Delegierten für ihn, 16 gegen ihn. Es gab acht Enthaltungen. Ulrike Martin / uma

  • Zehlendorf
  • 11.05.15
  • 50× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 336× gelesen
Kultur

Besuch des Bundestages

Zehlendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete, Karl-Georg Wellmann, lädt am Montag, 4. Mai, zu einer politischen Informationsfahrt ein. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des Bundestages, eine Tour durch das Regierungsviertel und ein Besuch des Bundesnachrichtendienstes. Start ist um 8.15 Uhr am Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3. Dort endet die Tour auch gegen 20 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist erforderlich: karl-georg.wellmann. ma70@bundestag.de. Ulrike Martin / uma

  • Zehlendorf
  • 27.04.15
  • 92× gelesen
Soziales
Monika Müller, Sozialpädagogin im Jugendamt, kann sich vorstellen, ein E-Bike als Ergänzung zum Auto zu nutzen. | Foto: Martin
2 Bilder

Berufspendler des Bezirksamtes zum Radfahren "verführt"

Steglitz-Zehlendorf. 20 Mitarbeiter des Bezirksamts radeln derzeit mit dem E-Bike zur Arbeit. Statt nur mit Rückenwind und Muskeleinsatz nutzen sie auch die Kraft eines Akkus. Sie nehmen am Projekt "EBikePendeln" teil und können acht Wochen lang kostenlos Elektro-Fahrräder testen.Am Montag, 20. April, begrüßte Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) die 20 Tester vor dem Rathaus. Nach den ersten Eindrücken gaben die Teilnehmer überwiegend positive Bewertungen ab. "Es ist nicht anstrengend, ich kann...

  • Zehlendorf
  • 27.04.15
  • 620× gelesen
  • 1
Bauen

Decken an Grundschulen drohen einzustürzen / Notsanierung bis Ende April

Steglitz-Zehlendorf. An drei Grundschulen im Bezirk mussten Mitte April mobile Unterrichtsräume (MUR) gesperrt werden. Die Pavillons drohen einzustürzen. Untersuchungen von Statikern ergeben, dass die Räume kurzfristig gesichert werden können - bis zu den Sommerferien."Das verschafft uns ein wenig Luft", erklärte Bildungsstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU). Die Unterrichtspavillons mit je acht Räumen stehen an der Mühlenau-, Sachsenwald- und Kronach-Grundschule. Fast 600 Schüler sind...

  • Steglitz
  • 20.04.15
  • 199× gelesen
Politik

Bürgermeister zu sprechen

Steglitz-Zehlendorf. Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) lädt am Dienstag, 28. April, zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3, statt. Weitere Sprechstundentermine können unter 902 99 32 00 erfragt werden. Karla Menge / KM

  • Zehlendorf
  • 20.04.15
  • 46× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 750× gelesen
  • 1
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