Zweckentfremdungsverbot

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbot

Politik

Homesharing nur noch mit Nummer

Berlin. Der Senat will das Zweckentfremdungsverbotsgesetz weiter verschärfen. Anbieter von Ferienwohnungen müssen neben der Registrierungspflicht bei Behörden jetzt auch die vergebene Registriernummer bei allen Inseraten angeben. Internetportale wie Airbnb dürfen nur noch Homesharing-Anzeigen mit Nummer veröffentlichen. So sollen die Ämter besser illegale Zweckentfremdungen von Wohnraum erkennen. Der Senat hatte 2014 das Zweckentfremdungsverbot beschlossen, um massenhafte Vermietungen von...

  • Mitte
  • 23.02.21
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Politik

Leerstand unter die Lupe nehmen

Lichterfelde. Das Gebäude in der Lipaer Straße 8 soll laut dem Bezirksverordneten Hans-Walter Krause (Die Linke) seit geraumer Zeit leer stehen. Nach einer Kleinen Anfrage des Linke-Politikers an das Bezirksamt, hat jetzt Ordnungsstadtrat Michael Karnetzki (SPD) eine Ortsbegehung angeordnet. Es soll geprüft werden, ob hier eine Zweckentfremdung vorliegt. Sollte das der Fall sein, muss der Eigentümer mit einer Anzeige rechnen. KaR

  • Lichterfelde
  • 10.05.18
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Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen. | Foto: Josephine Macfoy

Wohnen in Berlin
Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn – eine Organisatorin erzählt

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro. 2015,...

  • Wedding
  • 20.03.18
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Bauen
Seit fast 15 Jahren steht das Eckhaus Gardeschützenstraße, Hindenburgdamm leer. | Foto: K. Rabe
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Spuk um Geisterhaus am Gardeschützenweg nimmt kein Ende

Steglitz. Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm: Man kann die einstige Pracht des großen Wohnhauses nur noch erahnen. Seit 15 Jahren steht das Eckhaus leer und ist dem Verfall preisgegeben. Gegen den Eigentümer vorzugehen, ist nicht so einfach. Ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung wurde eingeleitet. Eine Aussicht auf Erfolg ist fraglich. „Die rechtlichen und gesetzlichen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, sind ein stumpfes Schwert. Damit kommen wir nicht weiter“, erklärt...

  • Lichterfelde
  • 27.01.17
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Bauen
Seit Jahren steht das Wohnhaus Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm leer. | Foto: K. Menge
4 Bilder

Mutwilliger Leerstand im Gardeschützenweg?

Steglitz. Seit rund zwölf Jahren steht das Wohnhaus am Gardeschützenweg 3, Ecke Hindenburgdamm leer. Es verfällt immer mehr. Jetzt hat das Bezirksamt ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung durch Leerstand eingeleitet. Seit Ende Oktober 2007 beschäftigt sich das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt mit dem Gebäude. Es forderte den Eigentümer seither immer wieder auf, das Haus zu sichern. „Die Bauaufsicht hat Zwangsmaßnahmen durchgeführt und erkennbare Gefahrenstellen beseitigen lassen. Der Eigentümer...

  • Lichterfelde
  • 26.11.15
  • 1.434× gelesen
Bauen

Kampf um Wohnraum: Senat plant Verschärfung des Ferienwohnungsverbots

Berlin. Viele Touristen setzen auf private Ferienwohnungen, wenn sie nach Berlin kommen. Der Berliner Senat will deren Vermietung jedoch weiter einschränken, um Wohnraum zu schützen. Bereits seit Mai 2014 schreibt das Zweckentfremdungsverbot eine Genehmigungspflicht für die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen vor. Wohnungen, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes als Ferienunterkünfte genutzt wurden, können noch bis zum 30. April 2016 als solche vermietet werden. Danach drohen...

  • Zehlendorf
  • 20.10.15
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