Nikolassee: Politik

Neuer Name für Haltestelle?

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | vor 11 Stunden, 18 Minuten | 20 mal gelesen

Berlin: Studentendorf Schlachtensee | Nikolassee. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung plädiert dafür, die Haltestelle „Wasgensteig“ der Buslinie 118 in „Studentendorf Schlachtensee“ umzubenennen. Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen. Für das in den 1950er-Jahren entstandene, unter Denkmalschutz stehende Studentendorf gebe es nur ein Hinweisschild auf der Potsdamer Chaussee. „Dies wird der Bedeutung der...

Ausschuss berät Verkehrsprojekte

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 10.05.2018 | 40 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Zu Verkehrs-, Bau- und Sanierungsprojekten berät der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung am Donnerstag, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag der Linksfraktion, den Fuß- und Radweg zwischen Flanaganstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Clayallee und Königin-Luise-Straße durch das Bezirksamt sanieren zu lassen. Zudem fordert die...

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Hintergrund des Gedenksteins für russische Soldaten soll endlich geklärt werden

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 08.05.2018 | 129 mal gelesen

Berlin: Gedenkstätte 17. Juni 1953 | Die Gedenkstätte 17. Juni 1953 an der Potsdamer Chaussee in der Nähe des Zehlendorfer Kleeblatts erinnert nicht nur an den Volksaufstand in der DDR. Dem Kreuz gegenüber steht  ein Stein, der russischen Soldaten gewidmet ist. Der historische Hintergrund dieses Steins soll jetzt geklärt werden. Die SPD-Fraktion hat in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen entsprechenden Antrag gestellt. „Den...

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 08.05.2018 | 372 mal gelesen

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es...

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Vorhaben im Bereich Jugend und Gesundheit: Stadtrat Falko Liecke informiert

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 05.05.2018 | 66 mal gelesen

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können...

Bier und Wein darf weiter sein

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.05.2018 | 138 mal gelesen

Zehlendorf. Der Konsum von alkoholischen Getränken während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Zehlendorf ist weiterhin erlaubt. Das hat eine Mehrheit der Verordneten entschieden, indem sie einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt hatten. In dem Antrag baten die Linken das Bezirksamt, den Ausschank von alkoholischen Getränken im Foyer vor dem Bürgersaal erst nach den BVV-Sitzungen zu gestatten. Der Antrag...

Stüwe bleibt SPD-Kreisvorsitzender

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 29.04.2018 | 11 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ruppert Stüwe bleibt Vorsitzender des Kreisverbands der SPD Steglitz-Zehlendorf. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 21. April erhielt er 88,6 Prozent der Stimmen. Brunero Capella, Ina Czyborra (MdA) und Franziska Drohsel wurden als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt. Stüwe will sich für den Milieuschutz im Bezirk einsetzen, für die BImA-Mieter sowie für Grundstücke für Geflüchtete....

108 von 139 öffentlichen Spielplätzen haben Mängel

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 26.04.2018 | 69 mal gelesen

Müll im Sandkasten, defekte Spielgeräte oder komplett von Unkraut zugewucherte Spielplätze sind im Südwesten keine Seltenheit. Von den insgesamt 139 öffentlichen Spielplätzen in Steglitz-Zehlendorf sind gerade einmal 31 völlig intakt. Diese vergleichsweise geringe Zahl bedeutet im Umkehrschluss aber nicht, dass der Rest nicht bespielbar wäre. Dies versicherte die zuständige Stadträtin Maren Schellenberg (B’90/Grüne) auf...

BVV-Mittel für neue Boote

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.04.2018 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft, Abteilung Steglitz-Zehlendorf, erhält aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 10 000 Euro für die Teilfinanzierung eines neuen Rettungsbootes. Auch die Baltische Seglervereinigung mit Sitz Am Großen Wannsee erhält Geld. Für zwei Jollen gibt es 4000 Euro. Die beiden BVV-Beschlüsse gehen auf Anträge der SPD-Fraktion zurück. uma

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Thomas Heilmann (MdB/CDU) über steigende Mieten und die BImA

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 25.04.2018 | 302 mal gelesen

Mieter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) klagen über steigende Mieten und Modernisierungsmaßnahmen sowie fehlende Instandsetzungsarbeiten. Initiativen fordern eine Änderung des BImA-Gesetzes. Darüber sprach Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Martin mit dem CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann. Herr Heilmann, als Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf wollen Sie sich für die BImA-Mieter im Bezirk...

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach 6

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.04.2018 | 991 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das...

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Badestellen und Liegewiesen an den Seen sind für Hunde weiter tabu 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 22.04.2018 | 163 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Was geht an Schlachtensee und Krummer Lanke? Dürfen Hunde mit ans Ufer oder nicht? Gilt der Leinenzwang? Welche Regeln eingehalten werden müssen, darüber informierten jetzt Umweltstadträtin Maren Schellenberg (B‘90/Grüne) und Ordnungsstadtrat Michael Karnetzki (SPD). Frei laufen dürfen die Vierbeiner nur innerhalb des Hundeauslaufgebiets, das nördlich an die Seen grenzt. Die Ufer gehören nicht dazu. Dort müssen Bello und...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 169 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 761 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 31.03.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Freizeitstätte Süd | Zehlendorf. Frank Mückisch (CDU), Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, lädt am Donnerstag, 12. April, zur Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet von 14 bis 16 Uhr in der Freizeitstätte Süd, Teltower Damm 226, statt. KaR

Mit der Stadträtin im Gespräch

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 30.03.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Ostpreußendamm 108 | Lichterfelde. Am Donnerstag, 12. April, lädt Carolina Böhm (SPD), Stadträtin für Jugend und Gesundheit, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist sie in der Jugendwerkstatt am Ostpreußendamm 108-110 für die Bürger zu sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin vereinbart werden: 902 99 60 01. KaR

Ordnungsamt per App erreichbar

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.03.2018 | 83 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Dienstag nach Ostern ist es soweit: Die Ordnungsamts-App geht im Bezirk an den Start. Das teilte Stadtrat Michael Karnetzki auf eine Kleine Anfrage des Verordneten Kay Erhardt auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. März mit. Ab dem 3. April können Bürger des Bezirks die App „Ordnungsamt Online“ nutzen und Hinweise und Beschwerden zu Missständen und Störungen im öffentlichen Raum an...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 2104 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 458 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

Sprechstunde bei den Stadträten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 12.03.2018 | 6 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Carolina Böhm, Stadträtin für Jugend und Gesundheit und Frank Mückisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, laden am Donnerstag, 15. März, zur Bürgersprechstunde ein. Böhm empfängt die Bürger von 16 bis 18 Uhr im Kinder- und Jugendzentrum Dr. Wolf, Geraer Straße 43. Terminreservierungen unter 902 99 60 01. Mückisch ist von 14 bis 16 Uhr im Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, zu...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 54 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

Stadträtin lädt ein zur Sprechstunde

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 07.03.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Maren Schellenberg, Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau, lädt am Mittwoch, 14. März, 14 bis 16 Uhr, zur Bürgersprechstunde ein. Bürger können die Stadträtin in ihren Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E 304, Kirchstraße 1/3, treffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin unter 902 99 70 01 reserviert werden. KaR

Kostenlose Mieterberatung

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.03.2018 | 6 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion strebt eine kostenlose Erstberatung von Mietern an. Sie könne in Kooperation mit einer Mieterorganisation durchgeführt werden könnte. Das Bezirksamt soll diese Möglichkeit prüfen, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Steigende Mieten und die damit verbundene Verdrängung träfe viele Mieter in Steglitz-Zehlendorf. Allerdings seien diese häufig mit der Prüfung überfordert, ob...

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Schrotträder blockieren viele Abstellflächen in Steglitz-Zehlendorf

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.03.2018 | 326 mal gelesen

Der Fahrradverkehr nimmt auch im Bezirk merklich zu. Immer mehr Menschen nutzen das Rad zum Einkaufen, nehmen es mit in öffentlichen Verkehrsmitteln, um dann zur Arbeit weiterzufahren oder nutzen es für Freizeitaktivitäten. Doch die Fahrrad-Infrastruktur wird dem lange nicht gerecht. Es fehlen nach wie vor Abstellmöglichkeiten. Weder an U- und S-Bahnhöfen, noch in Einkaufsmeilen wie der Schloßstraße sind ausreichend...

Fahrbibliothek als Elektro-Bus

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.03.2018 | 5 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der zweite Bücherbus der Fahrbibliothek soll ein E-Bus sein. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Geld könnte aus Landes- und Bundesmitteln kommen, wenn die Finanzierung als Referenzprojekt beantragt werde, heißt es in einem Beschluss. Den Antrag soll das Bezirksamt stellen und bis Anfang Dezember über das Ergebnis berichten. KaR