Nikolassee: Politik

Förderpreis für Frauen- und Mädchensport?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 2 Stunden, 23 Minuten | 4 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll einen Förderpreis für Frauen- und Mädchensport ausschreiben. Dazu fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf. Der Preis soll einmal im Jahr an Sportvereine in Steglitz-Zehlendorf vergeben werden, die sich nachhaltig und in besonderem Maße um die Stärkung des Frauen- und Mädchensports im Bezirk verdient gemacht haben. Das Bezirksamt soll dazu mit der Frauenbeauftragten die...

SPD fordert Verstärkerzüge auf der S1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 3 Stunden, 11 Minuten | 6 mal gelesen

Steglitz. Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember lässt die S-Bahn keine Verstärkerzüge mehr auf der S1 und S5 fahren, weil der Radsatztausch ihrer Fahrzeugflotte länger dauert als geplant. Wann die Züge wieder eingesetzt werden, weiß die S-Bahn nicht. Die SPD-Fraktion fordert nun in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, dass auf der S1 die Verstärkerzüge so schnell wie möglich wieder eingesetzt werden. Vor...

Sprechstunde bei Bürgermeisterin

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) lädt am Dienstag, 27. Februar, zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr in ihrem Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum A131, Kirchstraße 1/3, statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin unter 902 99 32 00 vereinbart werden. KaR

Ordnungsamt geht online: Ordnungsamts-App soll im März endlich auch im Bezirk starten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 4 Tagen | 176 mal gelesen

Was in allen Berliner Bezirken bereits seit Monaten erfolgreich läuft, soll nun endlich auch in Steglitz-Zehlendorf starten: Die Ordnungsamts-App. Das Ordnungsamt bereitet sich derzeit auf eine Einführung der App „Ordnungsamt Online“ im März vor. Wann es genau losgehen soll, müsse noch zwischen dem Ordnungsamt und der IT-Stelle des Bezirks abgestimmt werden, teilt Michael Karnetzki, verantwortlicher Stadtrat, der Berliner...

Kontrollen in Pflegeheimen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 15.02.2018 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion fordert unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen. Dafür soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales einsetzen. Ein solches Vorgehen gebiete allein schon die große Zahl an stationären Altenhilfeeinrichtungen im Bezirk, heißt es in dem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Solche Kontrollen gehörten zum Verbraucherschutz und würden helfen,...

Die Linke fordert Alkoholverzicht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 14.02.2018 | 52 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass während der BVV-Sitzungen kein Alkohl mehr ausgeschenkt wird. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausschank im Foyer vor dem Bürgersaal zu verbieten. In der Begründung verweist die Fraktion auf die Gefahr der Volksdroge Alkohol. Des Weiteren fordert sie, dass Menschen, die Politik für einen Bezirk mit 300 000...

Elektroautos fürs Bezirksamt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 13.02.2018 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, mehr schadstoffarme Fahrzeuge in die Fahrzeugflotte des Amtes zu integrieren. Insbesondere die Bürgermeisterin sollte als höchste Repräsentantin des Bezirks mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Dienstwagen auf Elektromobilität umstellen. Zur Finanzierung könnte das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 215 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Prioritätenliste für Sitzbänke

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.02.2018 | 16 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll eine Prioritätenliste zur Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung oder Installation von Sitzbänken auf Plätzen und in Parks erstellen. Dazu fordert die SPD-Fraktion der BVV das Amt in einem Antrag auf. Die Liste soll in Zusammenarbeit mit der Seniorenvertretung, dem Bezirkselternausschuss und dem Behindertenbeirat erarbeitet werden. Außerdem sollen durch einen öffentlichen Aushang...

CDU-Fraktion will mit Videoüberwachung Fahrradklau bekämpfen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.02.2018 | 31 mal gelesen

von Karla Rabe Die deutliche Zunahme von Fahrraddiebstählen will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nicht länger hinnehmen. In einem Antrag fordern sie, dass mindestens an einem Bahnhof im Bezirk Videoaufklärung eingesetzt wird. Inwieweit die Videoüberwachung sich auf die Aufklärung der Diebstähle auswirkt und möglicherweise einen Rückgang bewirkt, soll entsprechend ausgewertet werden. Der Antrag...

Bürgerämter vergeben ab Sommer Wunschtermine

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 01.02.2018 | 50 mal gelesen

Wer im Bürgeramt einen Ausweis beantragen oder sich in einer neuen Wohnung anmelden will, muss den Termin nehmen, der als nächster frei ist. Das soll sich bald ändern. Die Senatsinnenverwaltung will ab dem Sommerhalbjahr ein neues Online-System einführen. Künftig sollen die Kunden einen Wunschtermin und auch das Bürgeramt ihrer Wahl angeben können. Sind diese Daten eingegeben, zeigt das neue System den nächstmöglichen...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 272 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 15 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

FDP-Fraktion will freies Wlan in Steglitz-Zehlendorf

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.01.2018 | 68 mal gelesen

von Ulrike Martin Beim Warten im Amt kostenlos im Netz surfen, auf dem Laptop arbeiten oder ein E-Book lesen? Diese Vision könnte bald Realität sein. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) engagiert sich für den Ausbau eines freien Wlan-Netzes in Steglitz-Zehlendorf. Das Geld dafür soll aus dem Projekt „WiFi4EU“ kommen. Die EU-Kommission stellt 120 Millionen Euro für den Wlan-Ausbau bereit. Damit...

Bezirksverordnetenversammlung streitet heftig über Einwohnerantrag zum Milieuschutz

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.01.2018 | 118 mal gelesen

Ein Einwohnerantrag der Initiative MieterInnen Südwest zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten wurde auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung des Jahres heftig diskutiert. In dem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, für drei Wohngebiete vertiefende Voruntersuchungen zum Milieuschutz vorzunehmen. Der Senat sollte das Pilotprojekt finanziell unterstützen. Der Einwohnerantrag wurde zwar mehrheitlich angenommen,...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 127 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Sprechstunde der Bürgermeisterin

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 16.01.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski lädt am Dienstag, 23. Januar, 16 bis 18 Uhr, zur ersten Sprechstunde im neuen Jahr ein. Sie findet im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter 902 99 32 00 erforderlich. KaR

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 420 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Verwaltungsgericht lässt Hunde außerhalb der Badesaison wieder ans Wasser

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 15.01.2018 | 67 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Ab ans Wasser: Das Hundeverbot an öffentlichen Badestellen an den Ufern des Schlachtensees und der Krummen Lanke gilt nur während der Badesaison von Mitte Mai bis Mitte September. Dies entschied jetzt das Verwaltungsgericht Berlin. Mehrere Hundebesitzer hatten geklagt. Sie wollten ihre Vierbeiner weiter an „öffentliche“ Badestellen mitnehmen dürfen. Das neue Berliner Hundegesetz, das demnächst in Kraft treten soll,...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

Sprechstunde bei den Stadträten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 31.12.2017 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Michael Karnetzki, Stadtrat für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, lädt am Dienstag, 9. Januar, von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, Kirchstraße 1/3. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter 902 99 20 01 erforderlich. Am Donnerstag, 11. Januar, hat Carolina Böhm ihre Sprechstunde. Die Jugend- und Gesundheitsstadträtin ist von 16 bis 18 Uhr im...

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Ich bin stolz auf einen ausgeglichenen Haushalt: Interview mit Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU)

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Steglitz | am 31.12.2017 | 132 mal gelesen

Wohnungsbau, Schulsanierung, Wissenschaft und natürlich die Zukunft der Museen in Dahlem – das alles sind Schwerpunkte, die Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski  auf ihrer Agenda 2018 hat. Die Berliner-Woche Reporterinnen Karla Rabe und Ulrike Martin sprachen mit ihr über diese wichtigen Themen. Seit November 2016 sind Sie Bürgermeisterin. Was konnten Sie von Ihren dringlichsten Vorhaben bereits umsetzen, was steht...

Kein Interesse an Reichtumsbericht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.12.2017 | 32 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Antrag der Linksfraktion, einen Reichtumsbericht für den Bezirk zu entwickeln, hat bei den anderen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung keine Zustimmung gefunden. Der Bericht sollte über Verteilung, Form und Umfang von Reichtum in Steglitz-Zehlendorf Auskunft geben. Die Linke erklärte, dass in der Wahrnehmung vieler Bewohner Reichtum ungerecht verteilt sei. „Es ist für die Belange des Bezirks...