Zehlendorf: Politik

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 1 Tag | 36 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

Bezirksamt ist komplett: Stadträtin mit großer Mehrheit gewählt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 16.02.2017 | 23 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Carolina Böhm (SPD) ist zur neuen Stadträtin für Jugend und Gesundheit gewählt worden. Somit ist das Bezirksamt nun komplett. Im November hatten die Fraktionen von CDU, FDP und AfD der sozialdemokratischen Kandidatin Franziska Drohsel die Stimmen verweigert. Von den 54 Bezirksverordneten stimmten auf der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 15. Februar, 40 mit Ja, sechs Verordnete stimmten gegen sie...

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Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 10.02.2017 | 52 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu.In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD...

Sprechstunden beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 06.02.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Michael Karnetzki, SPD-Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Verkehr, lädt für Donnerstag, 16. Februar, 15 bis 17 Uhr, zur Bürgersprechstunde ein. Am Dienstag, 21. Februar, ist Karnetzki in seiner Funktion als Interimsstadtrat für Jugend und Gesundheit ebenfalls in einer Bürgersprechstunde zu sprechen. Diese findet in der Zeit von 16 bis 18 Uhr statt. Beide Male empfängt der Stadtrat die Bürger in...

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Neue Beauftragte für Menschen mit Behinderungen im Amt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.02.2017 | 279 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat eine neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung. Zu Beginn des Jahres hat Eileen Moritz ihre Tätigkeit aufgenommen. „Es ist ein wirklicher Neubeginn“, sagt die Sozialpädagogin und Supervisorin. Denn fast zwei Jahre lang musste der Bezirk ohne Beauftragte auskommen. Eileen Moritz lebt selbst mit einer Behinderung und ist im Elektrorollstuhl unterwegs. Daher teilt sie die Erfahrungen von...

Wohnraumbündnis wieder unterstützen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 03.02.2017 | 16 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Initiative für eine Neuauflage des bezirkliche Wohnraumbündnisses ergreifen. Weiter ist das Bezirksamt aufgefordert, sich dort künftig mehr zu engagieren.Die SPD wünscht sich in einem Antrag, dass sich der Bezirk in solch einem Wohnraumbündnis stärker für die Belange von benachteiligten Personengruppen in Sachen Wohnraum einsetzt. Das Bezirksamt sei mit dem Sozialstadtrat...

Kandidaten stellen sich vor

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 01.02.2017 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. In den kommenden Wochen bis zum 13. März stellen sich die Kandidaten zur Wahl der Seniorenvertretung vor. Der erste Termin ist am Donnerstag, 9. Februar, 14 bis 19 Uhr im Vitanas-Seniorenpflegeheim, Königstraße 25-27. Am Montag, 13. Februar, kann man die Kandidaten von 10 bis 15 Uhr im Maria-Rimkus-Haus, Gallwitzallee 53, kennenlernen. Eine Woche darauf, am 22. Februar, sind die Kandidaten von 10 bis 15...

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SPD nominiert Carolina Böhm für Stadtratsposten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.01.2017 | 134 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Delegierten der SPD Steglitz-Zehlendorf haben auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung einstimmig Carolina Böhm als Stadträtin für die SPD nominiert. Die 50-Jährige wird nun von der SPD-Fraktion in der BVV als Stadträtin für die Abteilung Jugend und Gesundheit vorgeschlagen. Carolina Böhm ist Diplom-Politologin und Master of Intercultural Education. Beruflich hatte sie Stationen als Dozentin,...

Sprechstunde bei Bürgermeisterin

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 30.01.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski lädt am Dienstag, 7. Februar, von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3, ein. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin unter  902 99 32 00 vereinbart werden. Unter dieser Nummer können auch weitere Sprechstunden erfragt werden. KaR

FDP nominiert Hartmut Ebbing für Bundestagswahl

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.01.2017 | 14 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der FDP-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf hat Hartmut Ebbing (60) als Bundestagskandidat im Wahlkreis 79 Steglitz-Zehlendorf aufgestellt. Ebbing stellte bei seiner Bewerbung insbesondere seine Kenntnisse in Wirtschafts- und Steuerpolitik heraus. Aber auch Musik und Kulturpolitik sei für ihn eine Herzensangelegenheit. Die Wahl zum Bundestag findet am 24. September statt.

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 15 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Partnerschaft mit Kobane?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion von B'90/Grüne regt eine Städtepartnerschaft zwischen der syrisch-kurdischen Stadt Kobane und Steglitz-Zehlendorf an. In einem Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, Kontakt mit der Stadt aufzunehmen und die Möglichkeit einer Partnerschaft zu prüfen. Die Stadt Kobane ist nach den Kämpfen gegen den IS zu großen Teilen zerstört. Es fehlt an ziviler Unterstützung zum Wiederaufbau und...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

SPD klagt gegen BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.01.2017 | 243 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) auf der jüngsten Sitzung beschlossen. Danach erhält die SPD-Fraktion einen Sitz weniger als erwartet. Dagegen will die Fraktion vorgehen. Nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz sind im JHA neun Bezirksverordnete sowie sechs Bürgerdeputierte vertreten. Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz erhält jede Fraktion in der BVV...

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Die Seniorenwahl fast verschlafen 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.01.2017 | 133 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Fast wäre die Wahl zur Seniorenvertretung vom 27. bis 31. März im Bezirk gescheitert. Grund war der verspätete öffentliche Wahlaufruf durch das Bezirksamt. . Steglitz-Zehlendorf ist der einzige Bezirk, der die vorgeschriebene sechs-Monate-Regelung für den öffentlichen Aufruf zur Abgabe von Berufungsvorschlägen nicht eingehalten hat. Der Aufruf sollte am 27. September erfolgen, in Steglitz-Zehlendorf wurde...

Carolina Böhm soll SPD-Stadtratskandidatin werden

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.01.2017 | 137 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach zwei Monaten jetzt eine Kandidatin für den ihr zustehenden Stadtratsposten gefunden. Es ist Carolina Böhm (50), Gleichstellungsbeauftragte in Charlottenburg-Wilmersdorf.„Frau Böhm bringt Erfahrung in der Bezirksverwaltung und der Bezirkspolitik mit“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD, Ruppert Stüwe. „Wir haben sie ausgewählt, weil wir...

Arbeitsweise der BVV in der Kritik

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.01.2017 | 18 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion B’90/Grüne möchte die Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf den Prüfstand stellen. Sie soll effizienter, inklusiver und familienfreundlicher werden. In einem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert eine entsprechende Arbeitsgruppe einzusetzen. „Die Tätigkeit eines Bezirksverordneten ist ehrenamtlich. Sie stellt viele Menschen vor die Aufgabe, Familie, Ehrenamt und Beruf zu...

Vier Turnhallen werden frei

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 20.01.2017 | 96 mal gelesen

Steglitz. Sechs Turnhallen sind in Steglitz-Zehlendorf noch als Notunterkünfte belegt. Vier von ihnen sollen jetzt freigezogen werden. Laut einer Mitteilung des Netzwerkes „Berlin hilft“ sind die Umzüge aus den Notunterkünften während der Winterferien, also von Montag bis Sonntag, 30. Januar bis 5. Februar geplant. Der stellvertretende Bürgermeister Michael Karnetzki (SPD) bestätigte diese Information auf der Sitzung der...

Michael Karnetzki hält Sprechstunde

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Zehlendorf | am 17.01.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz. Der kommissarisch für Jugend und Gesundheit zuständige Stadtrat Michael Karnetzki (SPD) lädt am Dienstag, 24. Januar, von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Fragen, Hinweise und Anregungen rund um die Themen Jugend und Gesundheit können mit ihm im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3 im Raum E 312 besprochen werden. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 99 70 01. KT

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

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BVV will U-Bahnhof-Vorplatz nach Richard Draemert benennen 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 07.01.2017 | 99 mal gelesen

Berlin: Ladenstraße Onkel-Toms-Hütte | Zehlendorf. Die Fläche vor dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße soll den Namen „Richard-Draemert-Platz“ tragen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Dezember-Sitzung beschlossen und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. „Richard Draemert (1880-1957), war Stadt- und Bezirksverordneter, wurde 1955 wegen vieler Leistungen zum Berliner Stadtältesten ernannt und war sein Leben lang...

Sammelcontainer sollen weg

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.01.2017 | 23 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal...

SPD und FDP streben digitale Verwaltung an

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 47 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen....

Sprechstunden der Stadträte

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 9 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Im Januar haben Bürger die Gelegenheit, folgenden Stadträten ihre Anliegen persönlich in der Bürgersprechstunde mitzuteilen. Am Mittwoch, 12. Januar, ist Maren Schellenberg (B’90/Grüne), Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau von 16.30 bis 18.30 Uhr zu sprechen. Die Sprechstunde findet im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, Raum E 304, statt. Weitere Sprechstunden können unter der Telefonnummer...