Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 409× gelesen
Soziales
Die Ernst-Moritz-Arndt-Gemeinde und die dazu gehörige Kirche an der Onkel-Tom-Straße erhalten einen neuen Namen. | Foto: Ulrike Martin

Jüngere Gemeindemitglieder setzen sich durch
Die Ernst-Moritz-Arndt-Kirchengemeinde benennt sich um

Die evangelische Ernst-Moritz-Arndt-Kirchengemeinde hat ihre Umbenennung beschlossen. Dies teilte der Gemeindekirchenrat jetzt mit. Die Entscheidung fiel am 6. Mai mit sechs zu vier Stimmen zugunsten der Umbenennung. Ausschlaggebend war die Tatsache, dass der Greifswalder Schriftsteller und Historiker Ernst Moritz Arndt (1769-1860) „bei allen sonstigen Verdiensten wegen seiner militant-nationalistischen und judenfeindlichen Äußerungen als Vorbild und Namenspatron einer christlichen Gemeinde...

  • Zehlendorf
  • 09.05.19
  • 598× gelesen
Politik

Badezimmer für Obdachlose
Ausschuss spricht sich für bessere Hygieneversorgung von Wohnungslosen aus

Mehrfach wurde die Abstimmung zum „Badezimmer auf Rädern“ für Obdachlose bereits  vertagt. Jetzt hat der Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sich einstimmig dafür ausgesprochen. Aufgrund der wachsenden Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin hatten die Fraktionen von SPD, Linke und B'90/Grünen schon vor einem Jahr im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin zu verbessern. Das Angebot der...

  • Zehlendorf
  • 21.09.18
  • 164× gelesen
Politik

Sondermittel für Förderverein

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

  • Steglitz
  • 13.04.17
  • 24× gelesen
Soziales

Internetauftritt mangelhaft

Steglitz-Zehlendorf. Die Internetseiten des Bezirks sollen auf mobilen Endgeräten wie Smartphone und Tablet besser zu sehen sein. In einem einstimmig gefassten Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen. Die Webseiten des Bezirksamtes und der BVV seien auf mobilen Endgeräten kaum nutzbar. Dies erschwere den Informationszugang der Bevölkerung erheblich. KM

  • Steglitz
  • 30.12.15
  • 41× gelesen
Bauen

Radweg bis Kleinmachnow

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung regt den Bau eines Radwegs von der Albrechtstraße bis nach Kleinmachnow an. Der Weg soll vom Fernradwanderweg Berlin-Leipzig an der Albrechtstraße, Edenkobener Weg ausgehend entlang des Teltowkanals bis nach Kleinmanchnow und Teltow angelegt werden. Die BVV fordert das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss dazu auf, sich dafür einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll auch der Abschnitt unter der Knesebeckbrücke bis Stichkanal als...

  • Steglitz
  • 04.08.15
  • 163× gelesen
Politik

Verordnete wehren sich gegen den Ausverkauf von Kultur

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf beschlossen. Damit soll angesichts der zu erwartenden Sparmaßnahmen die Kultur im Bezirk gesichert werden."Wir brauchen eine langfristigere und umfassendere Kulturplanung", sagt Carsten Berger, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in der BVV und Initiator des Beschlusses. Es sei absehbar, dass der Haushalt von Steglitz-Zehlendorf schrumpfen werde", erklärt Berger....

  • Steglitz
  • 18.05.15
  • 162× gelesen
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