Treitschkestraße: Bezirk lehnt Umwidmung zur reinen Anwohnerstraße ab

Steglitz. Seit der Eröffnung des Einkaufscenters Boulevard Berlin haben die Anwohner eines Teils der Treitschkestraße mit einer zugeparkten Straße, Lärm und Abgasen zu kämpfen. Eine Initiative wollte die Straße auf reinen Bewohnerverkehr beschränken. Den Vorschlag lehnt das Bezirksamt ab.

Die Bezirksverordnentenvesammlung (BVV) hatte im Februar 2014 das Bezirksamt aufgefordert, die Vorschläge der Initiative zu prüfen. Die Verwaltung sollte den Abschnitt vom Boulevard Berlin bis zur Lepsiusstraße unter die Lupe nehmen. Sie sollte beantworten, ob dieser Teil eine reine Anwohnerstraße werden könnte, in der nur sie Zufahrts- und Parkmöglichkeiten haben.

Seit Eröffnung des Einkaufstempels leiden die Anwohner unter dem täglichen Verkehrschaos. Dabei ist ihre Straße als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist und das Parken tagsüber nur den Anwohnern erlaubt ist. Es hält sich aber kaum jemand daran und auch das Ordnungsamt kommt mit dem Knöllchen-Schreiben nicht hinter her.

Die Zufahrt auf Anwohner zu beschränken setzt jedoch eine Umwidmung und die Änderung des Bebauungsplans voraus. Ein solches Verfahren ist laut dem Stadtplanungsamt zu aufwändig und ungeeignet, gegen Verstöße von Verkehrsteilnehmern vorzugehen.

"Den Verantwortlichen des Bezirksamtes mangelt es an Verständnis für das Problem der Anwohner. Es wird nur auf formaler Ebene argumentiert", hält Anwohner Peter Janzon dem entgegen. Er gehört zu denen, die sich vehement für eine Sperrung der Straße einsetzen.

"Wer hier wohnt hat leider Pech gehabt und muss sich mit den Lärmbelastungen durch den Autoverkehr und die ständigen Falschparker einfach abfinden", sagt Janzon. Anwohnerinteressen zählten offenbar nicht, dafür seien die Interessen der hiesigen Geschäfte wie Saturn und das Einkaufszentrum wichtiger.

Das Amt wies in dem Beschluss allerdings darauf hin, dass auch das Einkaufszentrum "Boulevard Berlin" Anlieger der Treitschkestraße sei. Eine Verkehrsbeschränkung auf reinen Bewohnerverkehr sei nicht angemessen und rechtlich angreifbar. Im Fall einer Umwidmung könnten nicht einmal mehr Ver- und Entsorgungsfahrzeuge das Einkaufszentrum erreichen. Nur der Lieferverkehr könne über die Tiefgarage das Einkaufszentrum ansteuern.