Trotz Haushaltssperre: BVV gibt Sondermittel für Projekte frei

Steglitz-Zehlendorf. Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung sollen von der aktuellen Haushaltssperre ausgenommen werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 18. Februar einstimmig beschlossen.

Begründet wurde der Beschluss, der auf einem Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, mit der großen Bedeutung von Sondermitteln für den Bezirk. Es werden Projekte bezuschusst, die für den Bezirk und seine Bürger wichtig sind und ohne diese finanzielle Unterstützung nicht durchgeführt werden können, heißt es in der Begründung. Weil die bezirkliche Haushaltssperre vom Bezirksamt selbst verhängt wurde, kann das Amt auch Ausnahmen selbst verfügen. Zunächst profitieren zwei Projekte von diesem Beschluss. So erhält der St. Annenchor für die Durchführung einer Chorreise nach Polen einen Zuschuss von 1500 Euro. 3510 Euro bekommt der Freundeskreis der Musikschule für die Durchführung der "23. internationalen Steglitzer Tage für Alte Musik".


Karla Menge / KM
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