Friedenau: Politik

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 3 Stunden, 55 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 233 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Bürgermeinung gefragt: Neuer Internetauftritt des Bezirksamts

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 34 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat seinem Internetauftritt ein neues Layout verpassen lassen. Nun möchten die Verantwortlichen gern wissen, wie das „draußen“ ankommt. Die Seite wurde in den letzten Monaten von vielen Mitarbeitern aus allen Abteilungen neu erstellt, teilt das Bürgermeisterbüro mit und fügt hinzu, dass der Auftritt kontinuierlich weiterbearbeitet werde, um den Bürgern einen besseren Einblick in die...

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 13 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas...

U18-Wahl: Spielerische Übung in Demokratie

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 10.09.2017 | 52 mal gelesen

Berlin: Mittelpunktbibliothek Schöneberg Theodor-Heuss-Bibliothek | Tempelhof-Schöneberg. Am 15. September können Kinder und Jugendliche aller Nationalitäten ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben. Die Wahlurnen stehen in Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen und Bibliotheken des Bezirks. Die U18-Wahlen finden in der Regel neun Tage vor einem offiziellen Wahltermin statt – gewissermaßen eine spielerische Übung in Sachen Demokratie. U18 ist eine politische Bildungsinitiative für Kinder und...

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CDU fordert längere Öffnungszeiten der Briefwahllokale

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.09.2017 | 66 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. In Berlin ist ja immer etwas los. Der 24. September aber wird ein besonderer Tag. Es ist der Tag der Bundestagswahl, des Volksentscheids zu Tegel – und des Berlin-Marathons; was buchstäblich zu Zusammenstößen von Wählern und Läufern führen kann. Dann nämlich, wenn das Wahllokal auf der anderer Seite der Laufstrecke liegt, die über etwa zehn Kilometer auch durch Schöneberg verläuft. Es ist in der Vergangenheit...

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 686 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

USA-Stipendien im Angebot: Bewerbungsfrist läuft

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 31.08.2017 | 68 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Noch bis zum 15. September können sich Schüler und junge Berufstätige für einen einjährigen USA-Aufenthalt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) bewerben. Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustausch-Programm. Schülern und jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Auch Auszubildende...

Bürgerfragen in der BVV: Anmeldung bis 15. September

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.08.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu. Am 20. September 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg die Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wieder zu Beginn 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Berechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener...

Immense Wasserschäden: Weit über 100 000 Euro allein am 29. Juni

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 21.08.2017 | 42 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die starken Niederschläge der vergangenen Wochen werden teuer für den Bezirk. Allein die durch den sintflutartigen Regen vom 29. Juni angerichteten Schäden schlagen mit weit über 100 000 Euro zu Buche. Und das ist nur eine erste Schätzung. Danach sind an diesem Donnerstagabend an den bezirklichen Gebäuden wie Schulen und Rathäusern Schäden, insbesondere infolge vollgelaufener Keller, von etwa 45 000 Euro...

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | am 19.08.2017 | 149 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 18.08.2017 | 98 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Brisante Situation: Notstand beim Regionalsozialpädagogischen Dienst

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 10.08.2017 | 42 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg...

Sprechstunde im Rathaus

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 04.08.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Bezirksverordnetenversammlung bietet jeden Montag von 17 bis 19 Uhr in ihren Fraktionsräumen im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, eine Bürgersprechstunden an. Weitere Termine können unter  902 77 60 59, montags 17-19 Uhr, oder bvv-fraktion@afd-bv-tes.devereinbart werden. KEN

Sommerparty 2018: BVV beschließt Kulturfest

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 01.08.2017 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der Sommer hat in etwa gerade mal seinen Zenit erreicht, da plant die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon für den nächsten Sommer: Die Bezirkspolitiker haben ein „kulturelles Sommerfest 2018“ beschlossen. Gegen die Stimmen von FDP und AfD war die Mehrheit in der BVV dafür. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, erstmalig solch ein Fest für das nächste Jahr zu organisieren und im Bezirkshaushalt...

Wie geht’s weiter mit dem Rathaus Friedenau? 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 27.07.2017 | 78 mal gelesen

Berlin: Rathaus Friedenau | Friedenau. Die Flüchtlingszahlen gehen derzeit zurück. In Moabit ist die Notunterkunft in der Traglufthalle Ende Juli geschlossen worden. Wie sieht es mit dem Rathaus Friedenau aus, das als Gemeinschaftsunterkunft vornehmlich für Frauen und Kinder genutzt wird? Die SPD-Fraktion in der BVV will das Verwaltungsgebäude auch nach seinem Ende als Flüchtlingsunterkunft weiter als ein öffentlich zugängliches Haus sehen. Es gibt...

Mit Luczak auf Tagesfahrt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 26.07.2017 | 15 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak lädt am 22. August Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Unter anderm stehen das „Haus der Wannseekonferenz“ sowie ein Mittagessen und ein Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments auf dem Programm. Nach dem Besuch der...

Obstbäume in Grünanlagen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.07.2017 | 21 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt ist aufgefordert, zu prüfen, ob und wo im Bezirk künftig Obstbäume in Parks und Grünanlagen gepflanzt werden können. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt auf Antrag der FDP-Fraktion und gegen die Stimmen der AfD beschlossen. HDK

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 11.07.2017 | 306 mal gelesen

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der...

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Kaputte Gaslaternen reparieren: BVV beschließt Wiederinbetriebnahme

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 06.07.2017 | 52 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt gefolgt und hat die Reaktivierung defekter Gaslaternen beschlossen. Der dem Beschluss zugrunde liegende Antrag wurde schon Mitte 2016 von der Grünen-Fraktion eingebracht und führte nun nach weiteren Beratungen gegen die Stimmen der SPD und bei Enthaltung der AfD zum...

Information wird nachgeholt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 06.07.2017 | 10 mal gelesen

Friedenau. Weil zu der Veranstaltung zu den Flüchtlingsunterkünften in der Nied- und Handjerystraße am 28. Juni niemand erschienen war und Nachfragen des Bezirksamts ergaben, dass der beauftragte Dienstleister die Einladungen gar nicht verteilt hat, hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die für den 3. und 6. Juli vorgesehenen Veranstaltungen abgesagt. Sie sollen im Herbst nachgeholt werden. Das Bezirksamt möchte...

BVV tagt ohne Europafahne

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 29.06.2017 | 17 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Peinlich, peinlich: In fast allen Bezirken tagen die Verordneten unter der Europa-Fahne. Im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg scheint man sie vergessen zu haben. Ein Antrag der Grünen-Fraktion wollte Abhilfe schaffen. Vorerst wird hier aber noch nicht für die europäische Integration und gegen Nationalismus und Rechtspopulismus „Flagge gezeigt“. Der Grünen-Antrag wurde vertagt. KEN

Moos gegen Feinstaub: Modellprojekt zur Luftreinhaltung

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.06.2017 | 32 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob und wo im Bezirk Moos als Feinstaubkiller zum Einsatz kommen könnte. Es geht um ein Modellprojekt mit sogenannten City Trees des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS). City-Trees basieren auf auf dreimal vier Meter hohen und freistehenden Wänden, die...

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 27.06.2017 | 166 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...