Lichtenrade: Politik

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenrade | vor 4 Tagen | 6 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Buckower Chaussee | Lichtenrade. Berliner-Woche-Leser Wolfgang Hoffmann hat eine Unterschriftensammlung für mehr Sicherheit am S-Bahnhof Buckower Chaussee gestartet. Eine Ampel soll ein sicheres Überqueren der Straße ermöglichen. Sie soll die Gefahren für Fahrgäste verringern, die zum S-Bahnhof wollen. Weitere Informationen unter http://weact.campact.de/petitions/sicherheit-am-s-bhf-buckower-chaussee-4. KT

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 77 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

1 Bild

Bezirksverordneter Kevin Kühnert wird Juso-Vorsitzender

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 64 mal gelesen

Der Tempelhof-Schöneberger SPD-Bezirksverordnete Kevin Kühnert ist zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt worden. Der 28-Jährige erhielt auf dem Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation Ende November in Saarbrücken 225 von 297 Stimmen. Kevin Kühnert folgt auf Johanna Uekermann (30), die ihr Amt nach vier Jahren abgegeben hat. Bevor er an die Spitze der 70 000 Mitglieder starken U35-Truppe der SPD rückte, war Kühnert...

Jugendschöffen gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 22 mal gelesen

Das Jugendamt sucht Jugendschöffen für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Interessierte können sich bis Ende Februar 2018 bewerben. Die Amtszeit beginnt 2019 und endet 2023. Jugendschöffen nehmen an allen Hauptverhandlungen der Jugendgerichte teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Mit dem richterlichen Ehrenamt werden zwei Grundsätze deutscher Rechtsprechung verwirklicht: die...

Bürgerfragen in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 28.11.2017 | 32 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Anmeldefrist läuft bis 8. Dezember

1 Bild

Abschiebegewahrsam für islamistische Gefährder?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 23.11.2017 | 108 mal gelesen

Berlin: Jugendarrestanstalt Lichtenrade | Vergangene Woche berichteten wir, dass der Senat in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt offenbar die Einrichtung eines Abschiebegewahrsams für islamistische Gefährder plant und damit für Unruhe am südlichen Stadtrand gesorgt. Das hat auch Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) im Rathaus Schöneberg gelesen und nach eigener Aussage umgehend reagiert. „Als wir das gelesen haben, habe ich sofort bei...

Grundeigentümerverein gegen soziale Mieterberatung im Bezirk

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 23.11.2017 | 38 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt eine soziale Mieterberatung nach dem Vorbild Friedrichshain-Kreuzbergs anbieten soll. Der Grundeigentümerverein Berlin-Lichtenrade kritisiert das. Der Verein hält eine steuerfinanzierte Mieterberatung nicht für erforderlich, da es ein ausreichendes Angebot von Mietervereinen und anderen Organisationen, aber auch behördlichen Anlaufstellen (Soziale...

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 25 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Flüchtlinge im Ankogelbad

Gerhard Kaczor
Gerhard Kaczor | Lichtenrade | am 22.11.2017 | 36 mal gelesen

Falls eine Unterkunft für Flüchtlinge auf einer Freifläche im Ankogelbad entsteht , wird in diesem Bad  kaum noch einer seine Freizeit verbringen wollen. Ganz besonders Frauen werden dieses Bad dann meiden.

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 322 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Sitzung des Gebietsgremiums

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 20.11.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Vor-Ort-Büro Lichtenrade | Lichtenrade. Im Büro des Aktiven Zentrums, Prinzessinnenstraße 31, tagt am 28. November wieder das Gebietsgremium. Das Gremium fungiert als Multiplikator für Aktivitäten des Aktiven Zentrums, hat eine wichtige Mitwirkungsfunktion und kann unter anderem selbst kleinteilige Projekte initiieren. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr. Weitere Infos:  37 59 27 21. HDK

1 Bild

Ornungsamts-App zum Melden von Verstößen kaum bekannt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 17.11.2017 | 117 mal gelesen

von Horst-Dieter Keitel Die vom Land Berlin zur Verfügung gestellte mobile Applikation (App) Ordnungsamt-Online soll das Melden von Störungen im öffentlichen Raum mit einem Mobiltelefon ermöglichen. Das hat sich bloß noch nicht herumge-sprochen. Meldungen über zum Beispiel illegale Müllentsorgungen oder Lärmbelästigungen werden automatisch an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. Möglich sind unter anderem...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 42 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Angst vor islamistischen Gefährdern in der Jugendarrestanstalt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 16.11.2017 | 103 mal gelesen

Berlin: Jugendarrestanstalt Lichtenrade | Der Senat plant in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt offenbar die Einrichtung eines Abschiebegewahrsams für islamistische Gefährder. Noch im Sommer wurde diese Absicht verneint. Im August hatte die CDU im Berliner Abgeordnetenhaus eine kleine Anfrage dazu gestellt. Auf die Frage, ob der Senat die Unterbringung von Häftlingen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit in Lichtenrade plane, antwortete die Senatsverwaltung...

Schöffen und ehrenamtliche Richter gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.11.2017 | 86 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirkswahlamt sucht 352 deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die für die Periode 2019 bis 2023 als Volksvertreter am Amts- beziehungsweise Landgericht an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen, sowie 68 Personen, die am Verwaltungsgericht als ehrenamtliche Richter fungieren. Auch sie müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen sowie mindestens 18 Jahre alt sein. Sie...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Ruhezeiten enden: Gräber von vor 1997 werden eingeebnet

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 28.10.2017 | 42 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Am 31. Dezember laufen wieder viele Ruhezeiten auf den Friedhöfen im Bezirks ab. Im Februar 2018 sollen die betroffenen Gräber eingeebnet werden. Die „ewige Ruhe“ endet laut Paragraf 11 Friedhofsgesetz nach 20 Jahren. Auf dieser Grundlage teilt die Friedhofsverwaltung des Bezirksamts – zuständig für die sechs landeseigenen Friedhöfe am Priesterweg, an Eythstraße, Stubenrauchstraße, Eisackstraße,...

BVV muss nachsitzen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 26.10.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Sich trefflich zu streiten, ist so schön, dass die Bezirksverordneten in ihrer Oktobersitzung in der anberaumten Zeit von viereinhalb Stunden nur sechs der insgesamt 14 Tagesordnungspunkte erledigen konnten. Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes (SPD) sah sich daher genötigt, eine außerordentliche Sitzung anzuberaumen. Die „Fortsetzung der 13. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung...

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.10.2017 | 102 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den...

1 Bild

Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Bürgerfragen in der BVV: Anmeldefrist läuft bis 10. November

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.10.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. November tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an...

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 81 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum...

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 43 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung...

1 Bild

(Geschäfts)schädigend: Öffentliche Toilette an der Bahnhofstraße kommt weg 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 12.10.2017 | 282 mal gelesen

Berlin: Pfarrer-Lütkehaus-Platz | Lichtenrade. Die einzige öffentliche Toilette in der Bahnhofstraße befindet sich am Pfarrer-Lütkehaus-Platz und wird voraussichtlich nächstes Jahr abgebaut. Der Platz ist für die Lagerung von Baumaterialien für den Ausbau der Dresdner Bahntrasse vorgesehen. Damit ist eine Toilette an angestammter Stelle für die kommenden vier bis sechs Jahre (mit dieser Bauzeit kalkuliert die Bahn) ausgeschlossen. Aber eine öffentliche...

Sitzung des Gebietsgremiums

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 12.10.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Vor-Ort-Büro Lichtenrade | Lichtenrade. Im Büro des Aktiven Zentrums, Prinzessinnenstraße 31, tagt am 24. Oktober wieder das Gebietsgremium. Es fungiert als Multiplikator für Aktivitäten des Aktiven Zentrums, hat eine wichtige Mitwirkungsfunktion und kann unter anderem selbst kleinteilige Projekte initiieren. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr. Weitere Infos:  37 59 27 21. HDK