Marienfelde: Politik

Mehr Geld für das Ehrenamtsbüro

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | vor 14 Stunden, 57 Minuten | 14 mal gelesen

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 131 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Konzept gegen Antisemitismus gefordert

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 17.04.2018 | 39 mal gelesen

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von...

Sprechstunde bei Stadträtin Heiß

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 16.04.2018 | 4 mal gelesen

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne), zuständig für Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, hält am 19. April eine Bürgersprechstunde ab. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Raum 314 im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, anzutreffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung mit Angabe des Themas erforderlich unter 902 77 60 03. sim

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Schöneberg | am 12.04.2018 | 57 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und...

Forderung nach einem „Runden Tisch Drogen“

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 12.04.2018 | 28 mal gelesen

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag in die BVV eingebracht, um das Bezirksamt zur Einführung eines Runden Tisches zum Thema Drogen aufzufordern. Tempelhof-Schöneberg solle demnach eine Strategie „gegen den stark anwachsenden Handel und Konsum illegaler Drogen entwickeln“. Dieser gefährde die Bevölkerung im öffentlichen und privaten Raum. „Durch den Verkauf von illegalen Drogen auf Spielplätzen, U-Bahnhöfen, Gehwegen und...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 709 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

App ist nicht bekannt genug

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 27.03.2018 | 28 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Über die App „Ordnungsamt-Online“ können Bürger anonym Störungen im öffentlichen Raum melden. Dazu gehören zum Beispiel Lärmbelästigungen oder illegale Müllablagerungen. Diese werden anschließend an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. In Tempelhof-Schöneberg wissen offenbar viele Menschen noch gar nichts von dieser Möglichkeit. Daher soll nach einer Empfehlung des Ausschusses für...

Verwaltung der Friedhöfe schließt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 22.03.2018 | 20 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass die Friedhofsverwaltung Tempelhof-Schöneberg in der Reißeckstraße vom 29. März bis 6. April aufgrund anhaltender Personalengpässe geschlossen bleibt. Bereits terminierte Bestattungen sollen natürlich durchgeführt werden. PH

Verhandlungen über MUF laufen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 21.03.2018 | 165 mal gelesen

Die Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen in Tempelhof nehmen konkrete Formen an. Der Bezirk hat darüber informiert, dass bereits Ende Februar ein Termin mit den Eigentümern des Standorts Röblingstraße 96-116 stattgefunden habe. Diese hätten infolgedessen die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) um die Aufnahme der Kaufvertragsverhandlungen gebeten, teilten Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und Baustadtrat...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1981 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 456 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

Jugendliche werden zu Abgeordneten: Tempelhof-Schöneberg: Interessierte können sich bewerben

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 08.03.2018 | 52 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | von Philipp Hartmann Beim Planspiel „Jugend und Parlament“ bekommen Jugendliche die Chance, eine Woche im Deutschen Bundestag mitzuerleben. Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak aus Lichtenrade sucht dafür nach Kandidaten aus Tempelhof-Schöneberg. In der Woche vom 23. bis 26. Juni bekommen die Teilnehmer dafür sozusagen eine neue Identität, da sie in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen. Im Deutschen Bundestag...

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Einladung in den Bundestag

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 08.03.2018 | 23 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) lädt am 19. März zu einer Tagesfahrt ins politische Berlin ein. Als Veranstaltung im Rahmen des Frauenmärz richtet sich die Einladung insbesondere an politisch interessierte Frauen aus seinem Wahlkreis. Dabei stehen ein Besuch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, eine Besichtigung des Plenarsaales und ein Vortrag über die...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 53 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

Aus Nina wird Nico Wittmann

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 03.03.2018 | 92 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Als einzige Frau in der sechsköpfigen Fraktion ist Nina Wittmann nach der Bezirkswahl im September 2016 für die Alternative für Deutschland (AfD) in die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg eingezogen. Nun ließ die Verordnete von ihrem Fraktionschef Karsten Franck in der Februar-Sitzung eine persönliche Erklärung verlesen: „Ich bitte Sie darum, mich ab sofort ausschließlich mit Herr Wittmann...

Sperrmüll kostenlos abholen 1

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 26.02.2018 | 43 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion in der BVV hat in einem Antrag gefordert, mindestens einmal im Jahr eine kostenfreie Sperrmüllentsorgung für alle Bewohner im Bezirk zu ermöglichen. Damit wolle man zurück zu dem Modell, das es bereits in den 80er-Jahren gegeben hat. Der Ältestenrat hat dem Antrag bereits einstimmig zugestimmt. „Gerade in Hochhaussiedlungen wie in Marienfelde türmt sich der Sperrmüll häufig in den...

Bezirk lehnt Diedersdorfer Weg als Standort für Modulare Unterkunft ab 1

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 15.02.2018 | 244 mal gelesen

Auf seiner Sitzung am 13. Februar hat der Senat eine Vorlage beschlossen, die Vorschläge für neue Standorte Modularer Unterkünfte (MUF) enthält. Der Beschluss sieht vor, in jedem Bezirk zwei neue Standorte zu realisieren. In Tempelhof-Schöneberg wurden der Diedersdorfer Weg und die General-Pape-Straße vorgeschlagen. Mit ersterem ist der Bezirk jedoch nicht einverstanden. MUFs sollen zunächst für die Unterbringung von...

Grüne mit neuer Internetseite

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 14.02.2018 | 14 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktion der Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg präsentiert sich ab sofort auf http://gruene-fraktion-ts.de mit einem neuen Internetauftritt. Bisher war sie über die Seite der grünen Bezirksgruppe zu erreichen. Partei- und Fraktionsseite wurden jedoch getrennt nach einem Hinweis des Landesrechnungshofs. „Der hatte am Beispiel der AfD die Verknüpfung der Öffentlichkeitsarbeit von Partei und...

CDU will Ehrung der Luftbrücke

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 13.02.2018 | 37 mal gelesen

Tempelhof. Die Berliner Luftbrücke jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949 hatte die Sowjetunion eine Blockade West-Berlins ausgerufen. Sämtliche Land- und Wasserwege wurden für die Westalliierten damals gesperrt. Diese reagierten darauf mit einer Versorgung der Bevölkerung in den West-Sektoren aus der Luft. Über den Flughafen Tempelhof, der im amerikanischen Sektor lag, richteten sie...

Bürgerdialog zur Integration Geflüchteter am 15. Februar

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Schöneberg | am 12.02.2018 | 51 mal gelesen

Berlin: PalasT | Die Gesprächsreihe „Integration im Dialog“ soll Anregungen und Kritik derer sammeln, die sich in Projekten engagieren. Die Hinweise aus den Bezirken sollen in das Gesamtkonzept des Senats für die Integration von Geflüchteten einfließen. Dafür ist der Senatsbeauftragte Andreas Germershausen am 15. Februar auch in Tempelhof-Schöneberg zu Gast. Die Veranstaltung ab 18.30 Uhr im PalasT, Pallasstraße 35, steht unter dem Motto...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 263 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 288 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 16 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 74 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....