Schöneberg: Politik

Platzmanagement im Kiez: von Dassel präsentiert Maßnahmen für die Kurfürstenstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | vor 4 Tagen | 68 mal gelesen

Stephan von Dassel (Grüne) hat dem Hauptausschuss der BVV Mitte seinen Maßnahmenplan für ein „Platzmanagement Kurfürstenstraße“ vorgelegt. Der Bürgermeister hofft auf die Freigabe von rund 100 000 Euro, um zumindest die Begleiterscheinungen des Straßenstrichs einzudämmen. Der 119 000 Euro teure Katalog umfasst ein ganzes Paket an Maßnahmen; Maßnahmen, die sich aus der jüngsten Umfrage bei Anwohnern in Tiergarten-Süd...

Zu wenig Personal in den JVS

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | vor 4 Tagen | 13 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen von CDU, FDP und Grünen wollen mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag in der BVV der „prekären Personalsituation“ in den Jugendverkehrsschulen entgegenwirken. In der JVS Friedenstraße musste der Saisonstart in diesem Jahr von März auf April verschoben werden. Von elf beim Jobcenter beantragten Mitarbeitern standen nur acht zur Verfügung. In der JVS Sachsendamm waren es lediglich zwei...

Davidstern vor dem Rathaus

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 15.05.2018 | 60 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Bürgermeisterin Angelika Schöttler hat am 14. Mai anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Staates Israel vor dem Rathaus Schöneberg die Fahne mit dem blauen Davidstern zwischen zwei waagrechten blauen Streifen auf weißem Grund gehisst. Die Flagge wurde von David Wolffsohn, dem Präsidenten der Zionistischen Weltorganisation, für den zionistischen Weltkongress 1897 in Basel entworfen und nach der Staatsgründung...

Parkhäuser für Fahrräder bauen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 12.05.2018 | 17 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Steuckardt und Christian Zander haben in einem Antrag die Idee zur Einführung von Fahrradparkhäusern ins Spiel gebracht. An welchen S- und U-Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg die Errichtung ausgeschrieben werden kann, soll das Bezirksamt prüfen lassen. Für den Bahnhof Buckower Chaussee – dort sollen sämtliche P+R-Parkplätze wegfallen, wie die Berliner Woche berichtete...

Immer mehr Ratten: Bis Ende April Zunahme um mehr als ein Drittel gegenüber 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 12.05.2018 | 151 mal gelesen

Nehmen die Ratten in Tempelhof-Schöneberg überhand? Tageszeitungen meldeten kürzlich für ganz Berlin eine Zunahme der Nager, die sich zur Plage ausweitet. Experten schätzen, dass in Großstädten drei Ratten auf einen Einwohner kommen. Im Bezirk wären das weit über eine Million Tiere. Tempelhof-Schöneberg hat 346 108 Einwohner. Professionelle Schädlingsbekämpfer und das bezirkliche Gesundheitsamt haben die Nager im Blick....

Linke fordern Werbeverbote

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 10.05.2018 | 30 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion hat gleich zwei Anträge in der BVV gestellt, um Werbeverbote in der näheren Umgebung von Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen zu erreichen. Dabei geht es zum einen um Plakatwerbung der Bundeswehr. „Unsere Jugend muss grundsätzlich in ihrer pädagogischen Begleitung gewaltfrei erzogen werden. Die Bundeswehr mit ihren zahlreichen militärischen Konflikt-Einsätzen und der damit...

Verärgerung über Senatsverwaltung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 09.05.2018 | 124 mal gelesen

Berlin: Teske-Schule | Schöneberg. Die Entscheidung der Senatsschulverwaltung, Willkommensklassen für Flüchtlingskinder in der ehemaligen Teske-Schule am Tempelhofer Weg beizubehalten, ist bei Flüchtlingshelfern, der Lehrergewerkschaft GEW und den Grünen im Bezirk auf heftige Kritik gestoßen. Stellvertretend äußerte Martina Zander-Rade, die schulpolitische Sprecherin der Grünen in der BVV, man habe immer davor gewarnt, Flüchtlingskinder in einer...

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Frieden geht - Staffellauf gegen Rüstungsexporte, politischer Spaziergang

IPPNW Germany
IPPNW Germany | Schöneberg | am 08.05.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche | Deutschland ist weltweit der viertgrößte Rüstungsexporteur. Deutsche Waffen werden an kriegsführende Staaten exportiert. Mit ihnen werden Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. "Frieden geht" setzt dagegen ein Zeichen mit einem Staffellauf durch ganz Deutschland. Als letzte Etappe dieses Staffellaufs startet um etwa 10.45 Uhr an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein politischer Spaziergang, vorbei am...

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 08.05.2018 | 374 mal gelesen

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es...

Aktionstag gegen Homophobie

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.05.2018 | 137 mal gelesen

Berlin: Wittenbergplatz | Schöneberg. Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphopie, ein Aktionstag gegen Hass auf Schwule und Transsexuelle. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und das Bündnis gegen Homophobie rufen um 16 Uhr zu einer Kundgebung am U-Bahnhof Wittenbergplatz auf. Als Rednerinnen haben sich angekündigt: Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), Alice Ströver von der Freien Volksbühne...

Weniger Vorfälle im Register

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.05.2018 | 16 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Im „Berliner Register“ dokumentieren Out Reach, die Beratungsstelle für Opfer rassistischer und rechter Gewalt, und die Register der Bezirke Angriffe und Vorfälle, die einen rassistischen, antisemitischen, schwulenfeindlichen oder einen anderen diskriminierenden Hintergrund haben. Aufgeführt werden neben Gewalttaten auch propagandistische Aktivitäten wie das Anbringen von Aufklebern, Plakaten oder...

De-Mail im Bezirk testen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 30.04.2018 | 40 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In...

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Hauswurfsendung des Wohnungsamtes wird kontrovers gesehen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 29.04.2018 | 217 mal gelesen

In Schöneberg-Nord staunte mancher Bewohner, als er eine Hauswurfsendung des Wohnungsamtes im Briefkasten fand. Sie fordert ihn gezielt auf, Wohnungen zu melden, die als Ferienunterkunft genutzt werden. Manch einer nennt dieses Schreiben eine offene Aufforderung zur Denunziation. Etwa der Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste in Pankow, Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Grüne): Für ihn komme ein solcher Aufruf nicht in...

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach 6

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.04.2018 | 991 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das...

Mehr Geld für das Ehrenamtsbüro

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 23.04.2018 | 23 mal gelesen

Dem Ehrenamtsbüro von Tempelhof-Schöneberg stehen für 2018 und 2019 finanzielle Mittel von insgesamt 130 000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer mündlichen Anfrage der Grünen-Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen hervor. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen, Mittel für die Förderung bezirklicher Freiwilligenagenturen bereitzustellen. Für das Jahr 2018 beläuft sich der Etat auf...

Ein Dankeschön an die Wall AG

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 19.04.2018 | 48 mal gelesen

Berlin: Viktoria-Luise-Platz | Schöneberg. Mit einer kleinen Fotoaktion auf dem Viktoria-Luise-Platz hat sich die FDP Schöneberg bei der Wall AG für 20 Jahre sprudelnde Brunnen bedankt. Sebastian Ahlefeld vom Vorstand der Liberalen sagte: „Ohne dieses Engagement wären die Brunnen trocken geblieben. Bekanntlich übernehmen die Berliner Wasserbetriebe ab 2019 den Betrieb der Brunnen. „Wir hoffen, dass mit dem neuen Partner auch weiterhin die Brunnen im Bezirk...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 169 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Konzept gegen Antisemitismus gefordert

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 17.04.2018 | 62 mal gelesen

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von...

Sprechstunde bei Stadträtin Heiß

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 16.04.2018 | 5 mal gelesen

Tempelhof. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne), zuständig für Bürgerdienste, Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, hält am 19. April eine Bürgersprechstunde ab. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Raum 314 im Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, anzutreffen. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung mit Angabe des Themas erforderlich unter 902 77 60 03. sim

Fragen zum Mietrecht?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.04.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Jan-Marco Luczak | Schöneberg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak aus Lichtenrade ist Mietrechtsexperte. In seinem Bürgerbüro in der Kolonnenstraße 4 können Bürger aus dem Wahlkreis am 20. April ab 17 Uhr mit dem Politiker über ihre Anliegen, Probleme und Vorschläge zum Thema Mietrecht ins Gespräch kommen; Anmeldung zur Sprechstunde unter 22 77 18 78 oder jan-marco.luczak@bundestag.de. KEN

Bürger sollen Detektiv spielen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 12.04.2018 | 62 mal gelesen

Schöneberg. Bewohner im Schöneberger Norden finden in diesen Tagen eine Hauswurfsendung des Wohnungsamts in ihren Briefkästen. Auf Deutsch und Englisch bittet die Behörde die Bewohner um Mithilfe. Es gebe Hinweise, dass in den Häusern Wohnungen „zweckentfremdet“ werden. Die Bürger sollen Detektiv spielen und Auffälligkeiten melden wie eine tage- oder wochenweise Vermietung im Haus oder den Leerstand einer Wohnung, der länger...

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Schöneberg | am 12.04.2018 | 83 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und...

Forderung nach einem „Runden Tisch Drogen“

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 12.04.2018 | 30 mal gelesen

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag in die BVV eingebracht, um das Bezirksamt zur Einführung eines Runden Tisches zum Thema Drogen aufzufordern. Tempelhof-Schöneberg solle demnach eine Strategie „gegen den stark anwachsenden Handel und Konsum illegaler Drogen entwickeln“. Dieser gefährde die Bevölkerung im öffentlichen und privaten Raum. „Durch den Verkauf von illegalen Drogen auf Spielplätzen, U-Bahnhöfen, Gehwegen und...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 761 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

App ist nicht bekannt genug

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 27.03.2018 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Über die App „Ordnungsamt-Online“ können Bürger anonym Störungen im öffentlichen Raum melden. Dazu gehören zum Beispiel Lärmbelästigungen oder illegale Müllablagerungen. Diese werden anschließend an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. In Tempelhof-Schöneberg wissen offenbar viele Menschen noch gar nichts von dieser Möglichkeit. Daher soll nach einer Empfehlung des Ausschusses für...