Schöneberg: Politik

Ausstiegshilfen für Jungvögel

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | vor 2 Stunden, 42 Minuten | 2 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die FDP sorgt sich offenbar sehr um den Schutz kleiner Lebewesen im Bezirk. In ihrer Sitzung am 17. Januar stimmte die BVV einem Antrag der Partei zu, künftig auf allen Friedhöfen „in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen“. Die Tiere könnten die Becken sonst aus eigener Kraft nicht verlassen. Daneben sollen zur Erklärung Hinweisschilder...

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Führung zum Holocaust-Gedenktag: Juden auf dem AMK

Gerhard Heß
Gerhard Heß | Schöneberg | vor 2 Tagen | 39 mal gelesen

Berlin: Alter St. Matthäus Kirchhof | Parcours der Erinnerung zum Holocaust-Gedenktag: Diskriminiert - assimiliert - verfolgt - vergessen? Juden auf dem Alten Matthäus-Kirchhof Alter Matthäus-Kirchhof Großgörschenstr.12, U/S-Bf.Yorckstr./Großgörschenstr., Treffpunkt vor dem Café finovo Eine Veranstaltung für den Förderverein EFEU www.efeu-ev.de Spenden von ca. 7 € erbeten, Voranmeldung wäre schön: Tel. 0163 / 34 17 053,...

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 220 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | vor 4 Tagen | 258 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | vor 4 Tagen | 814 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

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Neujahrsinterview mit Bürgermeisterin Angelika Schöttler

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 01.01.2018 | 61 mal gelesen

Vor gut einem Jahr wurde Bürgermeisterin Angelika Schöttler in ihrem Amt bestätigt. Was im Vergleich zur vorhergehenden Wahlperiode anders ist und wo die künftigen Herausforderungen liegen, darüber sprach die Berliner Woche mit Angelika Schöttler. Wenn Sie die beiden Starts in die jeweilige Legislatur vergleichen: Was war 2016/2017 anders? Angelika Schöttler: Wiedergewählt werden ist eine schöne Bestätigung des bisher...

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Jutta Kaddatz bleibt bis 2021 im Amt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 23.12.2017 | 89 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Jutta Kaddatz, für Bildung, Kultur und Soziales zuständig, bleibt bis zum Ende der Wahlperiode Stadträtin. Das entschied die BVV im Dezember. Die CDU-Poltikerin wird am 25. Januar 65 Jahre alt und müsste in den Ruhestand treten. Ihre Partei will, dass sie weitermacht. Das Berliner Bezirksamtsmitgliedergesetz lässt zu, den Ruhestand bis zum Ablauf der Amtszeit hinauszuschieben, wenn die BVV zustimmt. Eine reine Formsache...

Jutta Kaddatz macht weiter

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 19.12.2017 | 23 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die BVV hat sich einstimmig für die Verlängerung der Amtszeit der Stadträtin für Soziales und Senioren sowie Weiterbildung und Kultur ausgesprochen. Da Jutta  Kaddatz im nächsten Monat mit ihrem 65. Geburtstag die Altersgrenze für Bezirksamtsmitglieder erreicht, bedurfte es der Zustimmung der BVV, dass sie ihr Amt weiterhin ausüben darf. „Wir freuen uns über die breite Unterstützung für Frau Kaddatz und...

Bürgermeisterin zeigt Flagge

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 18.12.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN (International Campaign to Abolisch Nuclear Weapons), das internationale Bündnis von Nichtregierungorganisationen zur Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag, haben zahlreiche „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) Aktionen veranstaltet. In Tempelhof-Schöneberg hisste Netzwerk-Mitglied Angelika Schöttler...

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CDU mahnt zum Erhalt der Weihnachtsbeleuchtung 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 14.12.2017 | 196 mal gelesen

Der Senat hat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt und deshalb ist unter anderem die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm und am Tauentzien in Gefahr. Der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 13. Dezember mit einer Protestaktion darauf aufmerksam gemacht. Ein gutes Dutzend Parteimitglieder setzte sich Weihnachtsmützen auf und versammelte sich am Abend auf dem Tauentzien, dort, wo auf der Insel...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 144 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 103 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

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Bezirksverordneter Kevin Kühnert wird Juso-Vorsitzender

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 229 mal gelesen

Der Tempelhof-Schöneberger SPD-Bezirksverordnete Kevin Kühnert ist zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt worden. Der 28-Jährige erhielt auf dem Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation Ende November in Saarbrücken 225 von 297 Stimmen. Kevin Kühnert folgt auf Johanna Uekermann (30), die ihr Amt nach vier Jahren abgegeben hat. Bevor er an die Spitze der 70 000 Mitglieder starken U35-Truppe der SPD rückte, war Kühnert...

Jugendschöffen gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 37 mal gelesen

Das Jugendamt sucht Jugendschöffen für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Interessierte können sich bis Ende Februar 2018 bewerben. Die Amtszeit beginnt 2019 und endet 2023. Jugendschöffen nehmen an allen Hauptverhandlungen der Jugendgerichte teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Mit dem richterlichen Ehrenamt werden zwei Grundsätze deutscher Rechtsprechung verwirklicht: die...

Gedenken an John F. Kennedy

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 22. November vor 54 Jahren wurde der amerikanische Präsident John F. Kennedy in Dallas ermordet. Für viele Berliner war das ein Schock, hatte Kennedy doch ein knappes Jahr zuvor vor Hunderttausenden vor dem Rathaus Schöneberg seine berühmte Rede mit dem Satz „Ich bin ein Berliner“ gehalten. „Sein Besuch in Berlin war ein politischer Akt der Entschlossenheit mit einer enormen Symbolkraft für die geteilte Stadt“,...

Bürgerfragen in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 28.11.2017 | 33 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Anmeldefrist läuft bis 8. Dezember

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 340 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

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Ornungsamts-App zum Melden von Verstößen kaum bekannt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 17.11.2017 | 125 mal gelesen

von Horst-Dieter Keitel Die vom Land Berlin zur Verfügung gestellte mobile Applikation (App) Ordnungsamt-Online soll das Melden von Störungen im öffentlichen Raum mit einem Mobiltelefon ermöglichen. Das hat sich bloß noch nicht herumge-sprochen. Meldungen über zum Beispiel illegale Müllentsorgungen oder Lärmbelästigungen werden automatisch an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. Möglich sind unter anderem...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 43 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Verwahrloste Betonkübel

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.11.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: John-F.-Kennedy-Platz | Schöneberg. „Gut Ding braucht Weile“ scheint das Motto für die Bepflanzung der Betonkübel auf der Nordseite des John-F.-Kennedy-Platzes zu sein. Seit annährend zehn Jahren wartet die Bezirksverordnetenversammlung, dass ihr dazu gefasster Beschluss umgesetzt wird. Der Verordnete Ralf Olschewski (CDU) schlägt vor, sich entweder ein Beispiel an den Pflanzkübeln der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf der...

Schöffen und ehrenamtliche Richter gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.11.2017 | 152 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirkswahlamt sucht 352 deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die für die Periode 2019 bis 2023 als Volksvertreter am Amts- beziehungsweise Landgericht an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen, sowie 68 Personen, die am Verwaltungsgericht als ehrenamtliche Richter fungieren. Auch sie müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen sowie mindestens 18 Jahre alt sein. Sie...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Sahra Wagenknecht in der Urania

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.11.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Urania Berlin | Schöneberg. Die Linken-Politikerin und Volkswirtin Sahra Wagenknecht ist am 9. November, 19.30 Uhr, zu Gast in der Urania, An der Urania 17. Im Gespräch mit dem ehemaligen CSU-Politiker Peter Gauweiler diskutiert die Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei über "Goethe, die Macht und die Zukunft". www.urania.de. KEN

Ruhezeiten enden: Gräber von vor 1997 werden eingeebnet

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 28.10.2017 | 43 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Am 31. Dezember laufen wieder viele Ruhezeiten auf den Friedhöfen im Bezirks ab. Im Februar 2018 sollen die betroffenen Gräber eingeebnet werden. Die „ewige Ruhe“ endet laut Paragraf 11 Friedhofsgesetz nach 20 Jahren. Auf dieser Grundlage teilt die Friedhofsverwaltung des Bezirksamts – zuständig für die sechs landeseigenen Friedhöfe am Priesterweg, an Eythstraße, Stubenrauchstraße, Eisackstraße,...