Schöneberg: Politik

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 3 Tagen | 58 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum...

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 4 Tagen | 30 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung...

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Mehr Geld und 100 neue Personalstellen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.10.2017 | 244 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. „Wir haben einen beschlossenen Haushalt. Das ist sehr erfreulich“, so der Vorsteher der Bezirksverordneten, Stefan Böltes (SPD), Ende September nach dreistündiger Debatte. Für den Etat hatte die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV gestimmt. CDU, FDP und AfD votierten dagegen. Das Volumen für den Doppelhaushalt 2018 und 2019 liegt bei knapp 792,5 Millionen Euro für das kommende Jahr und annähernd 800...

Haushalt beschlossen: 800 Millionen Euro in der Bezirkskasse

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 29.09.2017 | 66 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des...

Feier zur Einbürgerung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.09.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Von Januar bis April dieses Jahres sind im Bezirk rund 270 Menschen eingebürgert worden. Das bedeutet nach den Worten von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die „vollständige politische Teilhabe in unserer Demokratie“. Eine offizielle Feierstunde für die neuen Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland fand am 28. September im Rathaus Schöneberg statt. Zu den geladenen Gästen sprach neben Angelika Schöttler...

Debattieren unter der EU-Fahne

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.09.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Vor der Sommerpause hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Grünen beschlossen, künftig unter der EU-Fahne tagen zu wollen. Das Bezirksamt unterstütze das Bekenntnis der BVV zur Europäischen Union, so Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne). Flagge und Mast für den BVV-Saal im Rathaus Schöneberg werden jetzt über ein Angebotsverfahren beschafft. Dezernent Oltmann hofft, dass bis Mitte Oktober die blaue...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 27 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 278 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Bürgermeinung gefragt: Neuer Internetauftritt des Bezirksamts

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 36 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat seinem Internetauftritt ein neues Layout verpassen lassen. Nun möchten die Verantwortlichen gern wissen, wie das „draußen“ ankommt. Die Seite wurde in den letzten Monaten von vielen Mitarbeitern aus allen Abteilungen neu erstellt, teilt das Bürgermeisterbüro mit und fügt hinzu, dass der Auftritt kontinuierlich weiterbearbeitet werde, um den Bürgern einen besseren Einblick in die...

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 14 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas...

U18-Wahl: Spielerische Übung in Demokratie

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 10.09.2017 | 55 mal gelesen

Berlin: Mittelpunktbibliothek Schöneberg Theodor-Heuss-Bibliothek | Tempelhof-Schöneberg. Am 15. September können Kinder und Jugendliche aller Nationalitäten ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben. Die Wahlurnen stehen in Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen und Bibliotheken des Bezirks. Die U18-Wahlen finden in der Regel neun Tage vor einem offiziellen Wahltermin statt – gewissermaßen eine spielerische Übung in Sachen Demokratie. U18 ist eine politische Bildungsinitiative für Kinder und...

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CDU fordert längere Öffnungszeiten der Briefwahllokale

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.09.2017 | 67 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. In Berlin ist ja immer etwas los. Der 24. September aber wird ein besonderer Tag. Es ist der Tag der Bundestagswahl, des Volksentscheids zu Tegel – und des Berlin-Marathons; was buchstäblich zu Zusammenstößen von Wählern und Läufern führen kann. Dann nämlich, wenn das Wahllokal auf der anderer Seite der Laufstrecke liegt, die über etwa zehn Kilometer auch durch Schöneberg verläuft. Es ist in der Vergangenheit...

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Svetlana Linberg ist die erste bezirkliche Queer-Beauftragte Berlins

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 06.09.2017 | 116 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Als erster Bezirk in Berlin hat Tempelhof-Schöneberg eine Ansprechpartnerin für Menschen mit homosexueller und anderer Identität jenseits der zweigeschlechtlichen Norm. Als bezirkliche Queer-Beauftragte hat sich jetzt Svetlana Linberg der Öffentlichkeit vorgestellt. Seit 1987 arbeitete Linberg im Bezirksamt Schöneberg beziehungsweise nach der Bezirkszusammenlegung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg....

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 155 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 695 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

USA-Stipendien im Angebot: Bewerbungsfrist läuft

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 31.08.2017 | 68 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Noch bis zum 15. September können sich Schüler und junge Berufstätige für einen einjährigen USA-Aufenthalt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) bewerben. Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress initiiertes Jugendaustausch-Programm. Schülern und jungen Berufstätigen wird durch ein Stipendium ein einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Auch Auszubildende...

Kritik am „Sicherheitsbahnhof“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.08.2017 | 52 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Südkreuz | Schöneberg. Seit dem 1. August läuft das Pilotprojekt „Sicherheitsbahnhof Berlin-Südkreuz“. Der Test automatisierter Gesichtserkennung von Bundesinnenministerium, Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Deutscher Bahn stößt indes auf viel Kritik. Die Datenschutz-Organisation „Digitalcourage“ warnte, bei dem sechsmonatigen Test würden weitaus mehr Daten gesammelt, als den 300 Testpersonen vorab mitgeteilt worden sei. Die...

Grüne feiern Klimafest

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.08.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: Gartenwirtschaft Süden | Schöneberg. Für die Bündnisgrünen haben die industrielle Landwirtschaft und das, was wir essen, eine Menge mit dem Klimawandel zu tun. Über Verantwortlichkeiten für die Klimakrise wollen Vertreter der Öko-Partei, darunter die beiden Direktkandidatinnen für die Bundestagswahl, Renate Künast und Lisa Paus, bei einem Klima- und Ernährungsfest mit Interessierten ins Gespräch kommen. Die Veranstaltung am 2. September von 14 bis 19...

„Bürgerdialog“ verhindert: Vor einer AfD-Veranstaltung zum Straßenstrich wurden Scheiben eingeworfen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 23.08.2017 | 136 mal gelesen

Berlin: Seminarraum Bülowbogen | Schöneberg. Heißes Thema im verregneten Sommer: der Straßenstrich rund um die Kurfürstenstraße. Zuletzt hatte Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mit seiner Forderung nach einem flächendeckenden Verbot der Prostitution in aller Öffentlichkeit provoziert. Nun haben Linksextremisten einen „Bürgerdialog“ der AfD zu diesem Thema verhindert. Sie warfen sämtliche Fensterscheiben des Veranstaltungsorts ein.Sie hätten mit...

Bürgerfragen in der BVV: Anmeldung bis 15. September

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.08.2017 | 20 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu. Am 20. September 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg die Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wieder zu Beginn 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Berechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener...

Immense Wasserschäden: Weit über 100 000 Euro allein am 29. Juni

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 21.08.2017 | 43 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die starken Niederschläge der vergangenen Wochen werden teuer für den Bezirk. Allein die durch den sintflutartigen Regen vom 29. Juni angerichteten Schäden schlagen mit weit über 100 000 Euro zu Buche. Und das ist nur eine erste Schätzung. Danach sind an diesem Donnerstagabend an den bezirklichen Gebäuden wie Schulen und Rathäusern Schäden, insbesondere infolge vollgelaufener Keller, von etwa 45 000 Euro...

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | am 19.08.2017 | 153 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 18.08.2017 | 101 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Brisante Situation: Notstand beim Regionalsozialpädagogischen Dienst

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 10.08.2017 | 43 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg...

Straßenstrich – ja, bitte

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 09.08.2017 | 68 mal gelesen

Berlin: Straßenstrich Kurfürstenstraße | Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor...