Schöneberg: Politik

Hoher Besuch im Gymnasium

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Berlin: Robert-Blum-Gymnasium | Schöneberg. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat anlässlich der Internationalen Wochen gegen den Rassismus das Robert-Blum-Gymnasium besucht. „Schulen wie diese sind für mich Vorbilder“, sagte das Stadtoberhaupt. Die Robert-Blum-Schule als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ setze ein Zeichen gegen Diskriminierung, Ausgrenzung, Benachteiligung sowie gegen Gewalt gegen Menschen anderer...

Ausweisautomaten kommen: Bürgerämter im Bezirk sollen entlastet werden 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 4 Tagen | 68 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat alle Vorarbeiten geleistet und die Beschäftigtenvertretung der Bezirksverwaltung hat zugestimmt. Damit dürfen sich die Bürger wohl darauf einstellen, Dokumente demnächst aus dem Automaten zu „ziehen“. Diese Neuerung, die Berliner Woche berichtete, hatte die Mehrheit der Bezirksverordneten (BVV) im Rathaus Schönberg auf ihrer letzten Sitzung im vergangenen Jahr auf Antrag der CDU- und...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 5 Tagen | 29 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 252 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

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Früherer Baustadtrat Daniel Krüger tritt für AfD als Stadtratskandidat in Pankow an

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 20.03.2017 | 280 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Auf dem Frühjahrsempfang der CDU Tempelhof-Schöneberg am 8. März war er noch gesichtet worden. Nun ein Paukenschlag: Der frühere Baustadtrat Daniel Krüger tritt für die AfD als Stadtratkandidat in Pankow an.„Dieser Schritt überrascht uns sehr“, heißt es aus dem CDU-Kreisverband. Am 16. März hat Daniel Krüger seinen Austritt aus der CDU erklärt, „zeitgleich mit der Veröffentlichung im Tagesspiegel“, so...

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Schulwegpläne gefordert: Orientierung für Eltern und Kinder

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.03.2017 | 21 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrssicheren Schulwegen. Diesem Zweck sollen Schulwegpläne dienen.In anderen Bezirken gibt es solche Pläne schon. Nun soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegeplan erarbeitet und den Schulen zur Verfügung gestellt wird. „Die Pläne...

Bündnisgrüne nehmen Getränkeanbieter aufs Korn

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.03.2017 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Dürfen beim Kürbisfest, Mai- und Spargelfest, Engelmarkt und so weiter Getränke künftig nur noch in Pfandgefäße oder in von der Kundschaft mitgebrachte Behältnisse abgefüllt und verkauft werden?Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, um das Bezirksamt zu bewegen, bei der Genehmigung und Vergabe sämtlicher Veranstaltungen künftig nur noch...

Anwohner finden Zustände am ehemaligen Gesundheitsamt „skandalös“ 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 18.03.2017 | 85 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Gesundheitsamt | Schöneberg. Glaubt man Anwohnern, so sind die Zustände im Umfeld des ehemaligen Gesundheitsamts in der Erfurter Straße 8 „skandalös und unerträglich“. Frauen sollen sich sogar prostituieren, sagt etwa Josefa W.„Für uns Anwohner wirkt dies alles doch sehr bedrohlich“, meint die Frau von gegenüber. Eine andere Anwohnerin bemängelt, dass sich niemand für die Menschen dort zuständig fühle.Auf Nachfrage, ob sie Hinweise auf...

Fragestunde in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 16.03.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die Anmeldefrist für Bürgerfragen in der BVV läuft. Wegen der Osterfeiertage tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg bereits am 5. April 17 Uhr.Wie üblich haben Bürger vor Beginn der regulären Sitzung in einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein...

Grüne für den Bundestag

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schöneberg | am 15.03.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Alle Kreisverbände der Grünen im Berliner Südwesten treffen sich am Dienstag, 21. März, im Rathaus Schöneberg am John-F.-Kennedy-Platz, um ihre Kandidaten für den Bundestag vorzustellen – darunter auch der Verband aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Ab 19.30 Uhr sprechen die Spitzenkandidaten vor und stellen sich den Fragen der Besucher. Für Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert am 24. September erneut...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 230 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

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Rosa Mütze für Rossebändiger

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 13.03.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Heinrich-von-Kleist-Park | Schöneberg. Der Weltfrauentag am 8. März war für Tempelhof-Schönebergs Bündnisgrüne Anlass für eine Aktion, die ein „deutliches Zeichen für feministische Selbstbestimmung setzen“ sollte.Vertreter der Partei setzten einem der offensichtlich wenig geliebten Rossebändiger im Kleistpark ein rosa Mützchen auf. Die Aktion firmierte unter dem Motto „Männern gehören Denkmäler, Frauen die Zukunft“. Die beiden Skulpturen sind...

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Verschwinden die öffentlichen Toiletten?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 13.03.2017 | 45 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber...

Anteil der Senioren an der Bevölkerung steigt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 11.03.2017 | 37 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der demografische Wandel gewinnt immer mehr an Fahrt. Schon beinahe ein Drittel der Bezirksbevölkerung ist im Seniorenalter. Und die Tendenz ist durch das Nachrücken der geburtenstarken Jahrgänge weiterhin steigend. In Tempelhof-Schöneberg lebten Ende des Jahres 2015 nach Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg insgesamt 70 334 melderechtlich registrierte Bürger, die das 65. Lebensjahr und mehr...

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Die Chefin in der Mitte

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 10.03.2017 | 16 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Gute Laune beim Frühjahrsempfang der Bezirks-CDU am 8. März im Schöneberger Rathaus: Die Berliner Parteichefin Monika Grütters (Mitte) brachte die Botschaft mit: Auf die Aktiven im Bezirk kommt es an. Mit auf dem Foto sind ehemalige und aktuelle Mandatsträger: Monika Thamm, Florian Graf, Jan-Marco Luczak und Matthias Steuckardt.

MdB Luczak erneut am Start

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 08.03.2017 | 8 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU Tempelhof-Schöneberg zieht erneut mit ihrem bisherigen Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak in den Wahlkampf. Der 41-jährige Rechtsanwalt aus Lichtenrade erhielt 91,3 Prozent der Stimmen auf der Wahlkreisvertreterversammlung für den Bundestagswahlkreis 081. Zurzeit ist Luczak stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und unter anderem für das Mietrecht...

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 114 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

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Angetreten zur Seniorenwahl

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 06.03.2017 | 70 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Ende März werden die Berliner Seniorenvertretungen neu gewählt. In Tempelhof-Schöneberg stehen 20 Kandidaten auf der Liste. Am 10. und 11. März haben interessierte Wähler noch zwei Gelegenheiten, die Kandidaten kennenzulernen. Wahlberechtigt ist, wer am 31. März 2017 das 60. Lebensjahr vollendet und seinen Hauptwohnsitz im Bezirk hat. Die Staatsangehörigkeit spielt keine Rolle. Gewählt wird vom 27. bis...

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Schnupperkurs für Nachwuchspolitiker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Hansaviertel | am 03.03.2017 | 102 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Tempelhof-Schöneberg. Jugendliche können sich als Bundestagsabgeordnete bewerben. Der Abgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) aus Lichtenrade nominiert Teilnehmer für die Aktion „Jugend und Parlament“.„Wer will einmal Bundestagsabgeordneter sein und im echten Plenarsaal über Gesetze diskutieren?“, fragt Luczak. Er unterstützt die Aktion „Jugend im Parlament“ und wird einen Jugendlichen aus dem Bezirk als Teilnehmer für das...

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Zoff zwischen Linker und SPD wegen zwei Jugendeinrichtungen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.03.2017 | 667 mal gelesen

Berlin: Potse und Drugstore | Schöneberg. Die Linke ist sauer auf Oliver Schworck. Es geht um ein angebliches Vorpreschen des Stadtrats bei den beiden autonomen Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore.Dass der SPD-Stadtrat „ganz eindeutig“ für einen Umzug der Einrichtungen in der Potsdamer Straße 180 sei, widerspreche „dem Geist des Abkommens, dass die Linke mit SPD und Grünen zu Beginn der Legislatur abgeschlossen hat", so Linken-Fraktionschefin...

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So setzt Tempelhof-Schöneberg den Integrationspakt um

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 27.02.2017 | 62 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mitte 2016 hatte der Senat den „Masterplan für Integration und Sicherheit“ beschlossen. Das Maßnahmenpaket hat 2016 und 2017 ein Gesamtvolumen von 390 Millionen Euro. In Tempelhof-Schöneberg wurden schon einige Projekte auf den Weg gebracht, weitere sind geplant. Das mit einem Volumen von 50 000 Euro umfangreichste Vorhaben, das 2016 an den Start gegangen ist, war das Modellprojekt „Geflüchtete in...

Abgeordneter trifft Bürger

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 27.02.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Jan-Marco Luczak | Schöneberg. Bürger können sich am 6. März ab 18.30 Uhr mit ihren Anliegen, Problemen und Vorschlägen zum Mietrecht an den Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis und rechtspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Jan-Marco Luczak wenden. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro des Abgeordneten, Kolonnenstraße 4, statt. Zur besseren Planung und um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, werden Termine nur nach Vereinbarung unter...

Fragen an die Bezirkspolitik

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.02.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. März tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.Wie üblich, haben Tempelhof-Schöneberger Bürger vor Beginn der regulären Sitzung im Rahmen einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.02.2017 | 69 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

WBS für Asylbewerber

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 17.02.2017 | 16 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll sich beim Senat sowie im Rat der Bürgermeister für eine rechtssichere Handhabung und einheitliche Verfahrensweise aller Bezirksämter bei der Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) an Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis einsetzen. Das fordert ein Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung. HDK