Debatte in Schöneberg

Politik

Eine Frage des Gewissens
Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht beginnt im Bundestag

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Weißensee
25.01.22
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Hendrik Stein

Verkehr

Das wäre eine schöne temporäre Zufahrt: die Torgauer Straße auf Höhe des Cheruskerparks. Der Abschnitt ist aber für den motorisierten Kraftverkehr gesperrt. | Foto: KEN

Diskussion um Verkehrsregelung
Sanierung der Torgauer Straße sorgt für BVV-Debatte

Die Bezirksverordnetenversammlung bot in ihrer Januarsitzung ein Lehrstück: Wie die simple Frage zur Verkehrsregelung an einer Baustelle in eine Auseinandersetzung um parteipolitische Positionen münden kann. Wie berichtet soll die Torgauer Straße – eine „Buckelpiste“, wie Lars Rauchfuß (SPD) sagt – zwischen Dominicusstraße und Eingang zum Campus des Europäischen Energieforums (Euref) saniert werden, sobald die Gasag dort im Sommer ihre neue Firmenzentrale bezogen hat. Im Bereich der zuständigen...

Schöneberg
22.01.20
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Karen Noetzel

Soziales

BVV diskutiert über Forderung nach Sperrbezirk im Kurfürstenkiez

Schöneberg. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel fordert einen Sperrbezirk. Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt und die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV halten von eine Verbot des Straßenstrichs nichts. Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ist die Forderung ihres grünen Amtskollegen für den Kurfürstenkiez „nicht zielführend“, reine Kosmetik. Die Prositituierten würden nur verdrängt und verlören so den Zugang zu ihnen bekannten Hilfenetzwerken. Schöttler: „Das Bezirksamt muss an alle...

Tiergarten
28.09.17
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Karen Noetzel

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler glaubt sich auf dem richtigen Weg. | Foto: KEN

Bittere Pillen für den Bezirk: Bezirksverordnete müssen über den Haushaltsentwurf debattieren

Tempelhof-Schöneberg. Hoffentlich haben sich alle Bezirksverordneten in der Sommerpause gut erholt. Ab sofort geht es ans Eingemachte. Der Haushaltsentwurf für 2016/2017 wird debattiert. Schon in ihrer haushaltspolitischen Rede im Juli hatte Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Angelika Schöttler (SPD) alle Parteien und Gruppierungen in der BVV dazu aufgerufen, „mehr miteinander als gegeneinander“ zu argumentieren, „um diesen Bezirk in seiner Selbstständigkeit zu erhalten und zu stärken“. Um...

Schöneberg
29.08.15
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Karen Noetzel

Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...