Tempelhof: Politik

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 3 Stunden, 6 Minuten | 20 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

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Ornungsamts-App zum Melden von Verstößen kaum bekannt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 5 Tagen | 108 mal gelesen

von Horst-Dieter Keitel Die vom Land Berlin zur Verfügung gestellte mobile Applikation (App) Ordnungsamt-Online soll das Melden von Störungen im öffentlichen Raum mit einem Mobiltelefon ermöglichen. Das hat sich bloß noch nicht herumge-sprochen. Meldungen über zum Beispiel illegale Müllentsorgungen oder Lärmbelästigungen werden automatisch an das jeweils zuständige Bezirksamt weitergeleitet. Möglich sind unter anderem...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 36 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Vorsitzender des Beirats ist Berlins Naturschutzbeauftragter Prof. Dr. Ingo Kowarik. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Schöffen und ehrenamtliche Richter gesucht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.11.2017 | 59 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirkswahlamt sucht 352 deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die für die Periode 2019 bis 2023 als Volksvertreter am Amts- beziehungsweise Landgericht an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen, sowie 68 Personen, die am Verwaltungsgericht als ehrenamtliche Richter fungieren. Auch sie müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen sowie mindestens 18 Jahre alt sein. Sie...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Gedenken an KZ-Schließung

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 30.10.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tempelhof | Tempelhof. Anlässlich des 81. Jahrestags der Schließung des KZ Columbia im November 1936 führt der „Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld“ am 8. November eine Veranstaltung durch. Sie findet auf dem Flughafen Tempelhof in der Alten Zollgarage statt und beginnt um 19 Uhr mit einer Kranzniederlegung vor der Gedenktafel am Flughafengebäude. HDK  

Ruhezeiten enden: Gräber von vor 1997 werden eingeebnet

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 28.10.2017 | 41 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Am 31. Dezember laufen wieder viele Ruhezeiten auf den Friedhöfen im Bezirks ab. Im Februar 2018 sollen die betroffenen Gräber eingeebnet werden. Die „ewige Ruhe“ endet laut Paragraf 11 Friedhofsgesetz nach 20 Jahren. Auf dieser Grundlage teilt die Friedhofsverwaltung des Bezirksamts – zuständig für die sechs landeseigenen Friedhöfe am Priesterweg, an Eythstraße, Stubenrauchstraße, Eisackstraße,...

BVV muss nachsitzen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 26.10.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Sich trefflich zu streiten, ist so schön, dass die Bezirksverordneten in ihrer Oktobersitzung in der anberaumten Zeit von viereinhalb Stunden nur sechs der insgesamt 14 Tagesordnungspunkte erledigen konnten. Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes (SPD) sah sich daher genötigt, eine außerordentliche Sitzung anzuberaumen. Die „Fortsetzung der 13. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung...

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.10.2017 | 96 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den...

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Bürgerfragen in der BVV: Anmeldefrist läuft bis 10. November

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.10.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. November tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an...

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 81 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum...

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 40 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung...

Mehr Licht beschlossen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Hertha-Block-Promenade | Tempelhof. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beschlossen. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. Allerdings hat sich der gesamte Rad- und Fußweg zwischenzeitlich zu einer...

Senat pocht auf MUF im Bezirk: Standort für Unterbringung von Flüchtlingen gesucht

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 06.10.2017 | 231 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Senatsverwaltung für Finanzen plant mindestens einen Modularen Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF) im Bezirk. Die Mindestgröße für ein MUF beträgt 10 000 Quadratmeter. Das Problem: Geeignete Flächen in dieser Größe, die dem Land Berlin gehören, gibt es in Tempelhof-Schöneberg kaum. Da die Senatsverwaltung trotzdem an der Absicht festhält, auch hier ein MUF zu bauen, hat das...

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An Knotenpunkten kaum Platz für Drahtesel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 01.10.2017 | 68 mal gelesen

Tempelhof. In der Stadt sind immer mehr Radler unterwegs. Viele allerdings nur bis zum nächsten U-Bahnhof. Dort aber mangelt es oft an regulären Abstell- und Anschließmöglichkeiten. Die Räder stehen, wo es gerade passt. Paradebeispiel im schlechten Sinn ist der U-Bahneingang am Platz der Luftbrücke, wo Duden- und Manfred-von-Richhofen-Straße zusammentreffen. Die wenigen Fahrradständer reichen schon lange nicht mehr....

Haushalt beschlossen: 800 Millionen Euro in der Bezirkskasse

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 29.09.2017 | 72 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des...

Feier zur Einbürgerung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.09.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Von Januar bis April dieses Jahres sind im Bezirk rund 270 Menschen eingebürgert worden. Das bedeutet nach den Worten von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die „vollständige politische Teilhabe in unserer Demokratie“. Eine offizielle Feierstunde für die neuen Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland fand am 28. September im Rathaus Schöneberg statt. Zu den geladenen Gästen sprach neben Angelika Schöttler...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 30 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Überraschender Beschluss: Parkplätze oder Radfahrwege?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.09.2017 | 44 mal gelesen

Tempelhof. Am 20. September stand der vom „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ eingebrachte Einwohnerantrag für sichere Radwege am Tempelhofer Damm in der BVV auf der Tagesordnung. Am Ende gab es einen vom Ursprungsantrag etwas abweichenden Beschluss. „Auf der Grundlage dieses Einwohnerantrags wurde nun mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken ein BVV-Beschluss verabschiedet“, freuen sich die...

Konzert abgesagt: Rapperin fühlt sich bedroht

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.09.2017 | 42 mal gelesen

Tempelhof. Wegen Drohungen gegen ihre Person, hat die britische Rapperin Kate Tempest ihr Konzert am 6. Oktober im Hangar 5 des ehemaligen Flughafens abgesagt. Tickets können bis zum 20. Oktober über die jeweilige Vorverkaufsstelle zurückgegeben werden. Grund für die nicht näher verifizierten Drohungen sollen Boykottaufrufe der BDS-Bewegung („Boycott, Divestment and Sanctions“) gegen das Berliner „Pop-Kultur“-Festival im...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

Einwohnerantrag entschärft: SPD und Grüne gemeinsam für Änderungen zu sicheren Radwegen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 13.09.2017 | 60 mal gelesen

Tempelhof. Im Juni hatte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm eingebracht. Nun steht der Antrag am 20. September auf der BVV-Tagesordnung. Er beinhaltet hauptsächlich die Forderung, dass auf dem Tempelhofer Damm„zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße baulich getrennte Radwege mit mindestens zwei...

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Bürgermeinung gefragt: Neuer Internetauftritt des Bezirksamts

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 36 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat seinem Internetauftritt ein neues Layout verpassen lassen. Nun möchten die Verantwortlichen gern wissen, wie das „draußen“ ankommt. Die Seite wurde in den letzten Monaten von vielen Mitarbeitern aus allen Abteilungen neu erstellt, teilt das Bürgermeisterbüro mit und fügt hinzu, dass der Auftritt kontinuierlich weiterbearbeitet werde, um den Bürgern einen besseren Einblick in die...

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 14 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas...