Überraschender Beschluss: Parkplätze oder Radfahrwege?

Tempelhof. Am 20. September stand der vom „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ eingebrachte Einwohnerantrag für sichere Radwege am Tempelhofer Damm in der BVV auf der Tagesordnung. Am Ende gab es einen vom Ursprungsantrag etwas abweichenden Beschluss.

„Auf der Grundlage dieses Einwohnerantrags wurde nun mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken ein BVV-Beschluss verabschiedet“, freuen sich die Netzwerk-Aktivisten. Die Betonung liegt allerdings auf „Grundlage“. Denn der SPD-Verordnete und Verkehrsexperte seiner Fraktion, Christoph Götz, dämpfte die Freude und machte den Antragsstellern noch einmal explizit und eindeutig klar, dass es einen Beteiligungsprozess mit den vom Wegfall von Parkplätzen Betroffenen geben wird.

Wie berichtet, hatten SPD und Grüne einen gemeinsamen, etwas entschärften und vor allem mit dem entscheidenden Zusatz, dass die Belange der Anlieger, Gewerbetreibenden und sonstigen Beteiligten zu berücksichtigen sind, versehenen Änderungsantrag eingebracht. Und weil die BVV-Mehrheit auf das Beteiligungsverfahren wohl nicht verzichtet hätte, erklärte das Netzwerk während der laufenden Debatte überraschend, den Änderungsantrag quasi als eigenen Antrag zu übernehmen. Damit sieht es nun zumindest noch so aus, als hätte die BVV dem Netzwerk-Antrag wie gewünscht zugestimmt.

Im Ergebnis soll sich das Bezirksamt nun beim Senat dafür einsetzen, dass auf dem Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße ein wissenschaftlich begleitetes Pilotvorhaben für sichere Radverkehrsanlagen gestartet werden kann. Neben geringen Umbaumaßnahmen sollen dabei unter anderem, hauptsächlich um den drohenden Wegfall von Park- und Halteplätzen zu kompensieren, auch neue Lieferkonzepte für den Einzelhandel zu erprobt werden. HDK
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